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Russlands Präsident Wladimir Putin.

Er sucht den Konflikt mit dem Westen

Die große Putin-Show: Eine Innenansicht

Moskau - Russlands Präsident sucht den Konflikt mit dem Westen und verschärft seine Rhetorik. Das hat auch innenpolitische Gründe: Seine Macht ist nicht ungefährdet. Eine Innenansicht.

Selten klang Wladimir Putin so gereizt. „Wer glaubt, dass es bei Wirtschaftssanktionen bleibt, der irrt sich gewaltig“, drohte der russische Präsident am Donnerstag in seiner Rede an die Nation. Die Rede klang nach dem Jet-Abschuss durch die Türkei in weiten Teilen wie eine Rede gegen Istanbul: „Ein Verrat ist immer eine Schmach. Diese Menschen werden das bereuen. Wir wissen, was zu tun ist.“

Die Nerven liegen blank beim Kreml-Chef. Nicht ohne Grund. Seit langem testet der frühere KGB-Oberstleutnant Putin die Geduld des Westens: Immer wieder drangen in den vergangenen Jahren russische Flugzeuge in den Luftraum von Nato-Ländern und anderen Staaten wie Schweden ein, flogen Scheinangriffe. Ausgerechnet der türkische Präsident Redep Erdogan, der sein Land ähnlich autokratisch regiert wie Putin Russland, bot dem Kreml-Herrn jetzt die Stirn. Istanbul hatte sich vor dem Abschuss mehrfach über Luftraumverletzungen durch russische Kampfflieger im Syrien-Einsatz beschwert. Moskau ignorierte diese Beschwerden.

Für Putin ist der Abschuss ein doppeltes Problem: Zum einen basiert seine Beliebtheit in Russland vor allem darauf, dass er sich als starker Mann gibt, der das Land „von den Knien“ erhoben und wieder zur Großmacht gemacht haben will. Ein Nachgeben oder auch nur die Suche nach einem Ausgleich mit Erdogan wären für sein Image gefährlich. Zum anderen fühlt sich der Kremlchef persönlich herausgefordert. Wie er selbst früher schilderte, hat er in seiner Kindheit in Petersburger Hinterhöfen verinnerlicht, dass man immer Stärke zeigen müsse: „Die Schwachen werden geschlagen.“

Vor diesem Hintergrund klingen Putins Drohungen gegen Ankara alarmierend – nicht zuletzt aufgrund des gigantischen russischen Atompotentials. Die demonstrativ zur Schau gestellte „Stärke“ gegenüber der Türkei und die Sanktionen sind aber auch ein Risiko für Putin: Nachdem Moskau wegen des Bombenanschlags auf ein russisches Flugzeug über der Sinai-Halbinsel mit 224 Toten im Oktober bereits Urlaube in Ägypten verbot, sind jetzt auch Reisen in das beliebteste Urlaubsziel der Russen tabu – die Türkei. „In die beiden gefragtesten Länder können wir nichts mehr verkaufen, haben nur Retouren, unsere Existenz steht auf dem Spiel“, klagt die Inhaberin eines Moskauer Reisebüros: „Unsere Kunden sind entsetzt, sie schimpfen, dass die Politik sie zu Geiseln macht. Hinter vorgehaltener Hand verfluchen sie Putin.“

Auch die Preise für Obst und Gemüse werden ohne Lieferung aus der Türkei weiter steigen – dabei sind die Lebensmittelpreise nach den Importverboten für Essbares aus dem Westen eh deutlich gestiegen. Die soziale Lage spitzt sich zu, die Wirtschaft rutscht tiefer in die Krise. 2015 lebten nach offiziellen Angaben fast 23 Millionen Russen unter der Armutsgrenze: Das sind 15 Prozent der Bevölkerung und damit rund 3,1 Millionen Menschen mehr als noch vor einem Jahr. Dabei ist die Armutsgrenze in Russland sehr bescheiden bemessen: Offiziell gilt nur als arm, wer weniger als 9622 Rubel Monatseinkommen hat, umgerechnet rund 140 Euro.

„Die Wirtschaft schrumpft um 4,5 bis 5 Prozent, die Inflationsrate liegt bei 15 bis 20 Prozent, die realen Einkommen der Bürger sind um 40 Prozent gefallen, und die Kapitalflucht liegt bei 250 Milliarden Dollar“, berichtet der frühere Vize-Premier und Wirtschaftswissenschaftler Alfred Reingoldowitsch Koch, der im Exil im Chiemgau lebt: „Die Reserven der Zentralbank sind innerhalb eines Jahres um 100 Milliarden gesunken, es gibt weniger Investitionen, es gibt erste Bankrotte von Banken, was auf die Ersparnisse der Menschen durchschlägt.“

Wenn die Situation sich weiter verschlechtere, würden die Devisenreserven Moskaus Ende nächsten Jahres aufgebraucht sein, warnt die Zentralbank. Überall in Moskau sind Klagen zu hören, dass die Arbeitslosigkeit steigt, der Immobilienmarkt stagniert, und die Unsicherheit der Menschen zunimmt. Meinungsumfragen zufolge verbinden die meisten Russen die wirtschaftlichen Probleme und die Preissteigerungen allerdings nicht mit den Sanktionen – wohl auch wegen der geschickten Propaganda: 71 Prozent der Befragten gaben bei einer diese Woche veröffentlichten Umfrage des unabhängigen Moskauer Meinungsforschungszentrums „Lewada“ an, persönlich keine Probleme durch die Sanktionen zu haben. 65 Prozent finden, dass ihr Land seine Politik fortsetzen solle, ungeachtet der Sanktionen, und nur 26 Prozent wünschen sich einen Kompromiss und ein Nachgeben.

„Im Westen glaubt man, dass man Russland mit den Sanktionen in die Knie zwingen kann, aber das Gegenteil ist der Fall“, behauptet ein hochrangiger Kremlbeamter, der anonym bleiben möchte, im persönlichen Gespräch: „Je enger sie den Gürtel schnallen müssen, umso patriotischer werden die Menschen bei uns, und umso enger scharen sie sich um den Präsidenten.“ Man sei zwar arm, aber dafür wieder stolz, und habe es den Amerikanern endlich wieder gezeigt, dank Putins – diese Meinung ist oft zu hören auf den Straßen.

Die offiziellen Umfrageergebnisse, die dem Präsidenten 90 Prozent bescheinigen, sind zwar mit Vorsicht zu betrachten, da bei den Umfragen im Schnitt zwei Drittel der Befragten erst gar keine Antwort geben. Dass eine Mehrheit der Russen hinter ihrem Präsidenten steht, wird indes auch von Kreml-Kritikern kaum bestritten. Tatsächlich hat Putin denn auch kaum Massenproteste zu fürchten, wie sie etwa im Nachbarland Ukraine zu einem Machtwechsel führten.

Dagegen wächst der Unmut in der russischen Elite, also bei den Geschäftsleuten und den Apparatschiks: Die sind oft nach Westen orientiert, haben ihre Villen, Konten und Unternehmen jenseits der Grenze. Für sie bedeutet die Zuspitzung des Konflikts mit dem Westen vor allem eines: finanziellen Verlust. „Ich kenne niemanden in der Elite, der begeistert ist über Putins Politik, vor allem seinen Konfrontationskurs, viele sind entsetzt“, berichtet ein Mann, der früher eng mit dem Kremlchef zusammenarbeitete und heute wie alle, die etwas Kritisches über ihn zu sagen haben und halbwegs prominent sind, seinen Namen nicht genannt sehen will: „Aber für einen offenen Aufstand gegen den Chef fehlt im Moment noch allen der Mut; wer das wagen würde, der könnte ein böses Ende nehmen; außerdem herrscht Angst vor einer Neuverteilung der Pfründe in einer Nach-Putin-Ära.“

So weit will es der Kremlchef in nächster Zeit denn auch nicht kommen lassen. „Er hat keine Strategie außer einer – so lange wie möglich an der Macht zu bleiben“, glaubt Ex-Vize-Premier Koch, der früher mit Putin gemeinsam in Sankt Petersburg in der Politik war: „Syrien, die Ukraine, all das sind nicht mehr als Mittel, mit denen er den Machterhalt sichern will. Dass er dabei von außen betrachtet wie ein Clown aussieht, kümmert ihn gar nicht. Ihn interessiert nur sein Ansehen bei den Russen.“ Deshalb würden alle Militäraktionen in den russischen Medien als Demonstrationen von Macht und Stärke gepriesen, so Koch: „Und das Volk liebt ihn dafür. Dabei besteht seine wahre Stärke darin, dass er das Fernsehen kontrolliert. Sobald er diese Kontrolle verliert, wird sein System zusammenbrechen.“

Dabei verfängt die Propaganda nicht bei allen. Trotz Hetze gegen den Westen, der in den Staatsmedien als verschwultes „Gayropa“ gescholten wird, dem wegen der Flüchtlingswelle die „Islamisierung“ drohe, wollen 36 Prozent der Russen, dass sich ihr Land „entwickelt wie die westlichen Ländern“, wie die erwähnte Lewada-Umfrage ergab. Mancher Oppositionspolitiker sieht denn auch den Zusammenbruch des Systems nahen – wie der Ex-Abgeordnete Wladimir Ryschkow: „Alle Politologen wissen, dass es die häufigste Ursache für den Zusammenbruch autoritärer Systeme, inklusive UdSSR, ist, dass sie sich in außenpolitische Abenteuer stürzen, die ruinös sind für die Wirtschaft und zu großem Unmut führen.“

Boris Reitschuster

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