Ex-Landesvorstand der Grünen an der Saar, Hubert Ulrich, beim Parteitag am 20. Juni in Saarbrücken
+
Ex-Grünen-Landesvorstand Hubert Ulrich beim Parteitag am 20. Juni in Saarbrücken

Weg frei für eine Lösung?

Wahlkampf-Eklat für Baerbock und Habeck: Nächster Rückzug bei den Saar-Grünen

  • Franziska Schwarz
    VonFranziska Schwarz
    schließen

Die Grünen reservieren Listenplatz eins eigentlich für Frauen. Im Saarland gab es mit Hubert Ulrich trotzdem einen männlichen Spitzenkandidaten. Der macht den Weg jetzt frei.

Saarbrücken - Das Frauenstatut der Grünen sieht vor, dass ungerade Landeslisten-Plätze Frauen vorbehalten sind. Doch der Streit der Saar-Grünen über ihre Bundestagswahl-Liste hat die Partei nicht nur in dem Bundesland erschüttert. Sogar Parteichef Robert Habeck sprach von „Turbulenzen“ - und warnte vor Gesetzesverstößen. Mehrere Landesvorstands-Mitglieder traten bereits zurück.

Ex-Grünen-Landeschef Hubert Ulrich hat in dem Streit nach Informationen der Saarbrücker Zeitung nun final den Kürzeren gezogen. Der 63-Jährige will bei der für Samstag (17. Juli) geplanten Neuwahl der Liste nicht mehr antreten. Er gehe fest davon aus, dass an dem Tag dann eine Frau gewählt werde, zitiert die Zeitung ihn.

Grünen-Eklat vor der Bundestagswahl: „Hätte ich gewusst, welche Verwerfungen es gibt ...“

„Hätte ich gewusst, welche Verwerfungen es gibt, hätte ich auch vorher nicht kandidiert“, sagte Ulrich dem Bericht zufolge am Rande einer Verhandlung vor dem Landgericht Saarbrücken. Außerdem werde das Gericht den Saar-Grünen wahrscheinlich nicht verbieten, am 19. Juli einen neuen Landesparteitag mit Neuwahl der Liste abzuhalten.

Ulrich hatte beantragt, dies zu untersagen und die Partei zur Einreichung der bestehenden Liste mit ihm als Spitzenkandidaten zu verpflichten. Die Vorsitzende Richterin vermochte jedoch keinen Rechtsverstoß zu erkennen, schreibt die Saarbrücker Zeitung. Zuvor habe das zuständige Landesschiedsgericht Rheinland-Pfalz entschieden, dass die bereits gewählte Landesliste nicht eingereicht werden darf – unter anderem, weil gegen das Frauenstatut verstoßen worden sei.

Grüne im Saarland: Kandidatin Tine Schöpfer fiel dreimal durch - Nachwehen weiter spürbar

Die Vorgeschichte: Nach dem Eklat um die Aufstellung der Landesliste hatten zwölf Ortsverbände und ein Stadtverband sich zum neuen „Grüne Bündnis Saarland“ zusammengeschlossen und einen neuen Landesparteitag am 17. Juli beantragt. Ziel sei die „Neuaufstellung der Landesliste“.

Bei der Wahl der vorherigen Landesliste am 20. Juni sei es „zu mehreren erheblichen Verstößen gegen Satzungs- und Wahlrecht gekommen“. Daher wurde sie zunächst vor dem Landesschiedsgericht von mehreren Kreis- und Ortsverbänden angefochten. Somit könnte sie für ungültig erklärt werden, erläuterte das Grüne Bündnis Saarland.

Bundestagswahl 2021: Eklat bei den Saar-Grünen wegen Frauenstatut

Bei dem Parteitag am 20. Juni war die Kandidatin für den ersten Platz der Liste, Tina Schöpfer, in drei Wahlgängen durchgefallen. Daraufhin beschloss der Parteitag, dass entgegen dem Frauenstatut auch ein Mann für Platz eins kandidieren könne: Ulrich wurde gewählt.

Er setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen die Landeschefin der Grünen Jugend, Jeanne Dillschneider, durch. Diese hätte dem Grünen Bündnis Saarland zufolge aber laut Frauenstatut einen Anspruch darauf gehabt, ohne die Gegenkandidatur eines männlichen Mitbewerbers gewählt zu werden. Die Verwerfungen im Saarland hatten auch Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock alles andere als Freude bereitet. In der Partei war auch von einem „Affront gegenüber dem gesamten Bundesvorstand“ die Rede. (frs mit Material der dpa)

Auch interessant

Kommentare