+
Es gehe um Asylbewerber, „die schon relativ lange in Deutschland sind“, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag).

Altfallregelung soll kommen

Grüne beklagen "Stoppsignale" in der Flüchtlingspolitik

Berlin - Zum Abbau des Berges unerledigter Asylanträge fordern die Grünen im Bundestag eine Altfallregelung für mindestens 100.000 Flüchtlinge. Wer seinen Asylantrag zurückzieht, soll unter bestimmten Voraussetzungen einen Aufenthaltsstatus bekommen.

Es gehe um Asylbewerber, „die schon relativ lange in Deutschland sind“, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Deren Verfahren seien kompliziert und hielten den Betrieb auf. „Deswegen sagen wir: Die kriegen einen Aufenthaltsstatus, wenn sie ihren Asylantrag zurückziehen.“

Ein Jahr nach Merkels "Wir schaffen das"-Ansage

Göring-Eckardt beklagte ein Jahr nach der „Wir-schaffen-das“-Ansage von Kanzlerin Angela Merkel „Stoppsignale“ in der Flüchtlingspolitik. Die Deutschen stünden „nicht da, wo wir sein könnten mit einem klugen Einwanderungsgesetz und Integrationskonzept“. Stattdessen habe sich die Regierung auf den Flüchtlingsdeal mit der Türkei eingelassen. Dadurch sei das Flüchtlingsproblem erneut an die Außengrenzen Europas verlegt worden. „Ergebnis: Die EU hat sich in die Hände eines Autokraten begeben, dessen Selbstschussanlagen an der türkisch-syrischen Grenze nicht nur Terroristen treffen, sondern auch Flüchtlinge.“

Lesen Sie auch

Söder: Hunderttausende Flüchtlinge nicht integrierbar

Bayerns Finanzminister Markus Söder will laut einem Medienbericht Hunderttausende Flüchtlinge zurückschicken. Es seien zu viele Menschen aus einem völlig fremden Kulturkreis.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

AfD-Landeschef verlässt verärgert „Mainz bleibt Mainz“
Mainz - Aus Ärger über Attacken gegen die AfD hat ihr rheinland-pfälzischer Landeschef Uwe Junge die Fernsehfastnacht „Mainz bleibt Mainz“ vorzeitig verlassen.
AfD-Landeschef verlässt verärgert „Mainz bleibt Mainz“
Trump setzt Feldzug gegen Medien fort
Washington - Kritik kann Donald Trump nicht gut ab. Medien, die ihm nicht nach dem Mund reden, überzieht er deshalb mit immer schärferen Angriffen. Und auf ein Dinner …
Trump setzt Feldzug gegen Medien fort
Merkel schaltet in Wahlkampfmodus
Berlin - SPD-Hoffnungsträger Schulz hat den bisherigen Koalitionspartner aufgeschreckt. Jetzt heißt es für die CDU, Kontra geben. Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen …
Merkel schaltet in Wahlkampfmodus
Merkel kritisiert Agenda-Pläne von Schulz
Stralsund - In Teilen der Union herrscht Unmut über Merkels bislang verhaltene Reaktion auf das Erstarken der SPD. Nun geht die Kanzlerin erstmals auf Konfrontation zu …
Merkel kritisiert Agenda-Pläne von Schulz

Kommentare