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Claudia Roth

Afghanistan-Abzug: Roth schießt gegen Regierung 

Berlin - Die Grünen verlangen einen präzisen Stufenplan für den Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan. Parteichefin Claudia Roth warf der Bundesregierung eine "beispiellose Kakophonie" und Planlosigkeit vor.

“Wir fordern eine nachvollziehbare, in genau beschriebene Etappen eingeteilte Abzugsperspektive, die 2011 beginnt und 2014 endet“, sagte die Bundesvorsitzende Claudia Roth dem “Münchner Merkur“ (Mittwochausgabe). Roth warf der Bundesregierung eine “beispiellose Kakophonie“ und Planlosigkeit vor. Die Grünen-Chefin mahnte einen Strategiewechsel am Hindukusch an. “Es ist falsch, dass sich die Bundeswehr im Auftrag der Bundesregierung an der militärischen Offensiv-Strategie der USA beteiligt“, sagte sie. Der Konflikt in Afghanistan lasse sich nicht militärisch lösen. “Dann brauchen wir aber auch entsprechende politische Anstrengungen und Initiativen, in Afghanistan, aber auch in Bezug auf die Nachbarländer, vor allem Pakistan.“

Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die Zustimmung seiner Partei zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats im Januar davon abhängig gemacht, dass der Beginn des Abzugs noch für 2011 festgeschrieben wird. Die Bundesregierung hatte in ihrem kürzlich vorgelegten “Fortschrittsbericht“ erklärt, “einzelne nicht mehr benötigte Fähigkeiten“ der Bundeswehr in Afghanistan sollten ab Ende 2011 oder Anfang 2012 reduziert werden. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) wiederum hatte bereits Ende 2011 als Datum für den Start des Abzugs genannt.

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dapd

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