Robert Habeck und Annalena Baerbock bei der Grünen-Delegiertenversammlung 2019.
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Robert Habeck und Annalena Baerbock bei der Grünen-Delegiertenversammlung 2019.

Konkurrenz reagiert mit Häme

Grünen-Stress bei der K-Frage: Habeck oder Baerbock? Nun rebelliert die Basis

  • Florian Naumann
    vonFlorian Naumann
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Die Grünen im Kanzleramt? Nicht mehr undenkbar. Doch womöglich hat die Partei die Rechnung ohne ihre Basis gemacht. Stress gibt es auch um die „Heinrich-Böller-Stiftung“.

Berlin - Die Grünen wollen im Herbst ins Kanzleramt - das werden Robert Habeck und Annalena Baerbock nicht müde zu betonen. Dass die neuen Ambitionen aber auch neue Probleme mit sich bringen, muss die Partei in ihrem Umfragehoch jetzt einmal mehr erfahren: Denn einem Teil der Grünen-Basis missfällt der Umgang mit der Kanzlerfrage um die beiden Parteichefs. Sie hat sich mit einem offenen Brief an die Parteispitze gewandt.

Habeck oder Baerbock: Grünen-Gruppe sauer über „Personenkult“

Die Wortwahl fiel dabei durchaus drastisch aus. „Personenkult tut uns nicht gut und widerspricht unseren Idealen“, zitiert die Nachrichtenagentur dpa aus einem Schreiben, das offenbar nicht nur dem Bundesvorstand der Grünen zuging. „Wir Bündnisgrüne werden aufgrund unserer Vielfalt und unserem herausragenden Programm, also durch Inhalte überzeugen“, heißt es dem Bericht zufolge weiter in dem von zwölf Absendern unterschriebenen Brief.

Die Forderung der dem linken Parteiflügel zuzurechnenden Unterzeichner: Es dürfe vor der Bundestagswahl 2021 weder „Habeck“ noch „Baerbock“ heißen - sondern „Habeck und Baerbock“. Die Partei soll also mit einem Team in den Wahlkampf ziehen. Recht deutlich forderte die Gruppierung ein Mitspracherecht ein. Sollte man sich tatsächlich auf einen Kanzlerkandidaten festlegen wollen, dann müsse das ein Parteitag entscheiden. Oder gleich die komplette Partei per Urabstimmung.

Grüne: Parteispitze verschnupft wegen Kanzler-Brief - „Anrecht zu wissen, wer ins Kanzleramt einziehen soll“

Nun riecht es erstmals sachte nach Streit. Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer der Grünen, reagierte in seiner Antwort verschnupft. Er zeigte sich befremdet, dass die Absender ihren Brief auch direkt öffentlich gemacht hätten. „Damit ignoriert Ihr genau die gelobte Geschlossenheit und widersprecht dem Teamspirit. Das geht nicht zusammen.“

Erstmals habe man dank „großartiger Zustimmungswerte“ eine Chance auf das Kanzleramt: „Die Wählerinnen und Wähler können in diesem Jahr das Unwahrscheinliche möglich machen. Ich bin zutiefst überzeugt davon, dass sie in diesem Fall ein Anrecht darauf haben, zu wissen, wer ins Kanzleramt einziehen soll.“ Die Grünen wollen sich im April oder Mai auf einen Kanzlerkandidaten festlegen. Auch die CDU muss die K-Frage noch für sich entscheiden - die SPD hat sich bereits auf Olaf Scholz festgelegt.

Grüne vor schwierigem Spagat: Konkurrenz spottet - Häme auch für „Heinrich-Böller-Stiftung“

Von der Konkurrenz gab es Häme. Der FDP-Abgeordnete Konstantin Kuhle freute sich auf Twitter mit den Worten „Endlich Streit“. Das Grünen-Fraktionsmitglied Sven-Christian Kindler bemühte sich hingegen, die Wogen zu glätten. „Sturm im Wasserglas. Ich höre das zum ersten Mal. In der Bundestagsfraktion wird der Zeitplan des Bundesvorstands zur Kanzlerkandidatur von allen MdBs, inklusive der linken, ausdrücklich unterstützt“, twitterte er.

Doch auch wenn sich die hochrangigen Mandatsträger der Partei einig sind: Für die einst aus einer Graswurzelbewegung entstandenen Grünen wäre ein möglicher Konflikt mit der Basis besonders heikel. Herben Unmut gab es bei Teilen der Umweltbewegten im Sommer über die Rolle der Grünen beim Bau der A49 im Dannenröder Forst.

Irritationen gab es Mitte Januar auch an anderer Stelle: Die Vorsitzende der grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung, Ellen Ueberschär, hat sich in einem Papier unter anderem für die Beschaffung von zum Abwurf von Atombomben geeigneten Bundeswehr-Flugzeugen ausgesprochen. Partei-Satiriker Martin Sonneborn schlug daraufhin genüsslich eine Umbenennung in „Heinrich-Böller-Stiftung“ um. Inwieweit diese Position die Parteispitze um Habeck und Baerbock beunruhigt ist nicht klar. Baerbock hatte sich zuletzt bereits für größere Rüstungsausgaben ausgesprochen.

Der Spagat zwischen Regierungsfähigkeit und traditionellen Werten - er bleibt für die Grünen schwierig. Zunehmend Beachtung findet auch eine andere Frage wie hamburg24.de* berichtet: Kann eine Mutter Kanzlerin sein? (fn/dpa) *hamburg24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

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