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Grüne vor Parteitag in Aufregung: Habeck-Nachfolgekandidat denkt offen über große Neuerungen nach

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Von: Cindy Boden

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Omid Nouripour, Kandidat für den Grünen-Vorsitz und Robert Habeck.
Omid Nouripour, Kandidat für den Grünen-Vorsitz und Robert Habeck. © Credit: Metodi Popow/epd/IMAGO (Montage)

Die Grünen bekommen bald eine neue Spitze. Die verbleibenden Tage könnten für die Chefs Baerbock und Habeck aber noch haarig werden. Danach sollen Veränderungen kommen.

Berlin - Schon einmal sorgten die Corona-Sonderzahlungen bei den Grünen für ordentlich Gegenwind, jetzt interessiert sich die Öffentlichkeit schon wieder dafür. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Untreue gegen den gesamten Bundesvorstand der Partei. Keine schönen Schlagzeilen. Zumal so mancher den Termin von Noch-Grünen-Chef Robert Habeck in Bayern bei Markus Söder auch nur verfolgt haben dürfte, weil er wissen wollte, wie Habeck auf die Anschuldigungen reagiert.

Auf zwei Journalisten-Fragen ging er zwar ein, aber nicht besonders umfassend. Mit Sätzen wie: „Die Corona-Boni sind längst zurückgezahlt“, und: „Ansonsten wird das jetzt noch einmal staatsanwaltlich ermittelt und aufgeklärt. Und dann, denke ich, wird das Kapitel auch endgültig abgeschlossen“, versuchte Habeck das Thema schnell abzuhaken. Die Lichter lieber wieder auf den Klimaschutz, dachte sich Habeck womöglich - das Thema, weswegen er eigentlich nach München gereist war. Aber ganz so einfach ist das für die Grünen zurzeit nicht.

Ermittlungen gegen Grünen-Bundesvorstand: Auswirkungen auch auf den Parteitag?

Denn durch die Ermittlung gegen den gesamten Bundesvorstand sind einige große Namen betroffen. Habeck versucht mit seinen Klimaplänen voranzukommen, Außenminister Annalena Baerbock sucht auf internationaler Bühne nach einer Lösung im Ukraine-Konflikt, Ricarda Lang will neue Grünen-Vorsitzende werden. (Ampel vor großen Aufgaben - was SPD, Grüne und FDP planen, erfahren Sie  in unserem Politik-Newsletter.)

Ende kommender Woche, am 28. und 29. Januar, soll der nächste Grünen-Parteitag stattfinden. Er könnte spannend werden. Denn dann sollen die Nachfolger von Baerbock und Habeck gewählt werden. Sie wechselten als Minister in die Bundesregierung. Neben Lang will auch Omid Nouripour in die erste Reihe der Partei treten. Nach dem Ergebnis bei der Bundestagswahl, das nicht wie erhofft für die Partei ausfiel, werden die Neuen ähnlich wie der designierte CDU-Chef Friedrich Merz viel in der Partei zu tun haben.

Grünen-Vorsitzkandidat Nouripour will Wahlkampf aufarbeiten - und Veränderungen

Nouripour kündigte bereits an, sich mit dem vergangenen Wahlkampf auseinandersetzen zu wollen. „Die gesamte Partei möchte den Wahlkampf aufarbeiten“, sagte Nouripour der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Das ist engstens auch mit der scheidenden Parteiführung besprochen. Die hätten es auch gemacht, wenn sie auch nur eine Minute dafür Zeit gehabt hätten nach der Wahl.“

Mit ihrer ersten Kanzlerkandidatin namens Annalena Baerbock blieben die Grünen deutlich hinter den eigenen Ansprüchen. Persönliche und strategische Fehler dominierten den Wahlkampf lange Zeit: Verspätet an den Bundestag gemeldete Nebeneinkünfte, aufgehübschte Lebensläufe, ein Buch mit auffällig vielen Textähnlichkeiten zu anderen Werken.

Grüne vor vielen Aufgaben: „Wir werden prüfen, ob wir uns nicht anders aufstellen müssen in Zukunft“

„Ich bin Fanclub-Vorsitzender der Außenministerin, deshalb bin ich glücklich mit der Besetzung“, sagte Nouripour zu Baerbocks Ministeramt. Zur Aufarbeitung der Kampagne erklärte er: „Es geht nicht um Schuldzuweisungen, sondern den Blick nach vorne, damit wir die Lehren aus dem Wahlkampf ziehen.“ So seien die Strukturen der Grünen immer noch auf 45.000 Mitglieder ausgerichtet - mittlerweile seien es aber 125.000. „Wir werden prüfen, ob wir uns nicht anders aufstellen müssen in Zukunft, auch in Wahlkämpfen. Das betrifft auch die Strukturen in der Bundesgeschäftsstelle.“ Zur Frage, ob die Ergebnisse dieser Aufarbeitung auch öffentlich werden sollten, sagte Nouripour: „Veränderungen sollen natürlich auch nach außen wahrgenommen werden.“

Für den planmäßig nächsten Bundestagswahlkampf 2025 gab Nouripour die Losung aus: „Das Ziel ist wieder die führende Kraft der linken Mitte zu werden und in der Kanzler-Frage erneut mitspielen zu können.“ (cibo/dpa)

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