Grünen-Fraktionsvize von Notz kritisiert Scholz
Kritik gegenüber dem Regierungsstil von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kam vom Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz.
Berlin - «Die schlechte Performance des Bundeskanzlers, seine miesen Umfragewerte, Erinnerungslücken bei #Warburg und seine Verantwortung bei #Northstream2 werden durch unloyales Verhalten und Missgunst in der Koa nicht geheilt werden», schrieb der deutsche Notz bei Twitter. Innerhalb der Ampel-Koalition gibt es seit einiger Zeit zunehmend unzufriedene Stimmen.
SPD und FDP kritisieren insbesondere Wirtschaftsminister Robert Habeck vom Koalitionspartner Grüne wegen der umstrittenen Gasumlage. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil warf dem Vizekanzler am Wochenende «handwerkliche Fehler» vor. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai bezeichnete die Gasumlage als «Fehlkonstruktion». Wegen der stark gestiegenen Preise von Energie und vielen Verbrauchsgütern arbeitet die Bundesregierung an einem weiteren Entlastungspaket. Habeck hat bereits Korrekturen an der Gasumlage angekündigt.. (dpa)