Ribéry-Hammer! Drastische Maßnahme gegen Bayern-Star nach Watschn

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Wer macht bald was? Die geplatzten Sondierungen haben auch die Pläne von (v. li.) Robert Habeck, Katrin Göring-Eckardt, Anton Hofreiter und Cem Özdemir durcheinandergebracht. 

Vor dem Parteitag

Die Grünen suchen ihre Zukunft in Berlin

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    Sebastian Horsch
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Die Grünen treffen sich am Wochenende zum Parteitag in Berlin. Nach dem Jamaika-Knall steuert die Partei vorerst ins Unbekannte. Personalfragen stehen an, doch noch ist offen, welche Rolle man künftig überhaupt spielt.

München Die Sache mit den Doppelspitzen darf man nicht falsch verstehen. Richtig ist: Die Grünen wollen an jeder ihrer Spitzen zwei Personen verschiedener politischer Ausrichtung, bestenfalls auch verschiedenen Geschlechts. Was sie dagegen nicht wollen, ist eine einzige Person an gleich zwei Spitzenpositionen. Bisher jedenfalls.

Denn dieser Regel nach dürfte einer wie Robert Habeck, der als Umweltminister in der Landesregierung von Schleswig-Holstein sitzt, nicht gleichzeitig an der Parteispitze stehen. Eben diesen Robert Habeck halten aber viele in der Partei für genau den Richtigen dort.

Auf dem Parteitag am Samstag in Berlin sollte deshalb eigentlich darüber abgestimmt werden, die Satzung in dieser Frage zu ändern – und Habeck bei der Wahl im Januar so den Weg an die Parteispitze frei zu machen. Doch der Kreisverband Vorpommern-Rügen hat seinen Antrag nun zurückgezogen. Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen sei es „der falsche Zeitpunkt“ für die mit dieser Frage verbundenen Personaldebatten, sagt der Kreisvorsitzende Jürgen Suhr am Telefon. Auch ein zweiter Antrag mit ähnlichem Inhalt ist von der Tagesordnung verschwunden. Die personelle Erneuerung scheint zu stocken.

Monatelang war das bisherige Spitzenduo aus Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir im Wahlkampf auf allen Kanälen präsent, wochenlang durften sie vom Jamaika-Balkon winken. Alle kennen sie, doch nun kennen alle auch ihre roten Linien – und die öffentlich diskutierten Zugeständnisse, die sie in den Verhandlungen an FDP und Union gemacht haben.

Das würde nicht nur die Position des bisherigen Spitzenduos in möglichen neuen Verhandlungen schwächen. Es stößt auch einigen im linken Grünen-Flügel sauer auf, die gewisse Grundsatzfragen nicht für verhandelbar halten. Habeck wäre nun für viele die Frischzellen-Kur, die ihre Partei an der Spitze bräuchte.

Will Cem Özdemir doch den Parteivorsitz?

Da passte es eigentlich gut, dass Cem Özdemir – noch mit Aussicht auf ein Ministeramt – intern ohnehin mehrfach angekündigt hatte, bei der Wahl zum Parteivorsitz im Januar nicht mehr anzutreten. Doch das war einmal. „Es kann sein, dass er noch mal antritt“, zitiert die „Berliner Zeitung“ nun aus führenden Parteikreisen. Özdemir selbst schweigt.

Womöglich will er mit einer neuerlichen Kandidatur auch einem Machtkampf in der Fraktion vorbeugen. Denn wie in der Partei wird auch dort die Doppelspitze in der Regel mit einem Linken- und einem Realo-Vertreter besetzt. Den Realo-Posten neben Anton Hofreiter hat aktuell Katrin Göring-Eckardt inne. Würde Özdemir – wie zuvor kolportiert – statt nach dem Parteivorsitz danach greifen, droht ein Machtkampf zwischen den beiden Spitzenkandidaten. Daran hat in der Partei keiner Interesse.

Zumindest nach außen demonstrieren die Grünen Einigkeit. „Die Fraktion ist so geschlossen wie nie zuvor“, sagt der Münchner Bundestagsabgeordnete und überzeugte Realo Dieter Janecek. „Die Verhandlungen, aber auch das Scheitern haben uns zusammengeschweißt.“ Und auch der weiter links stehende Sozialpolitiker Markus Kurth spricht von einem „Teamspirit von oben bis unten“, der sich während der Sondierungen in der Partei entwickelt habe.

Solche Statements sind bei den Grünen bemerkenswert, schließlich hatte es bis kurz vor die heiße Wahlkampfphase noch massive Spannungen zwischen Realos und Parteilinker gegeben. Mit Spannung wird nun erwartet, wie viel Kritik an der Verhandlungsführung bei den gescheiterten Jamaika-Sondierungen am Samstag laut wird. Zur Sprache kommen wird wohl auch die Möglichkeit einer schwarz-grünen Minderheitsregierung. Die ganz großen Personalfragen dürften dagegen voraussichtlich erst gestellt werden, wenn die Grünen ihre eigene zukünftige Rolle kennen.

Von Sebastian Horsch und Mike Schier

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