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Machtverschiebung bei Habeck und Baerbock? Gestrige Statements lassen kaum Fragen offen

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Von: Fabian Müller

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Wer in der Ampel-Koalition Vizekanzler oder -kanzlerin wird, scheinen die Grünen parteiintern geklärt zu haben: Die Zeichen verdichten sich, dass es Robert Habeck sein wird.

Berlin - Erst sprach an diesem Mittwochnachmittag der wohl neue Bundeskanzler Olaf Scholz zu den anwesenden Pressevertretern. Und dann war auch schon er an der Reihe, mutmaßlich Scholz‘ Stellvertreter und damit der neue Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland: Robert Habeck.

Dass an seiner Stelle nicht die Kanzlerkandidatin der Grünen, Habecks Co-Parteivorsitzende Annalena Baerbock, in die Mikros sprach, sondern zunächst eben Robert Habeck, derjenige, der beim Bundestagswahlkampf noch die zweite Geige spielte, darf als parteipolitisches Zeichen gedeutet werden. Als Machtverschiebung innerhalb der Grünen. Denn galt das Rampenlicht in den vergangenen Monaten während des Wahlkampfs vor allem noch Baerbock, übernimmt nun zusehends Habeck die Bühne.

Vizekanzler Habeck: Baerbocks Äußerungen in der ARD lassen tief blicken

Dass die Grünen den Posten des Vizekanzlers in einer künftigen Regierung mit SPD und FDP bekommen sollen, legt der Koalitionsvertrag fest - doch darüber, wer von den beiden es werden soll, wurde seit der Bundestagswahl immer wieder spekuliert. Nun legen sich die Grünen wohl auf Robert Habeck fest. Das lässt sich aus Äußerungen von Co-Parteichefin Annalena Baerbock am Mittwoch in den ARD-„Tagesthemen“ schließen.

Baerbock wurde gefragt: „Sie selbst waren Kanzlerkandidatin in diesem Wahlkampf, anschließend gibt es am Schluss aber anscheinend noch nicht einmal die Vize-Kanzlerschaft für Sie. Weshalb soll Robert Habeck diesen Job bekommen und nicht Sie?“ Darauf antwortete Baerbock: „Weil wir uns schon vor langer Zeit gemeinsam darauf verständigt haben.“

Diese frühzeitige Absprache zwischen den beiden Parteichefs war bereits kurz nach der Bundestagswahl bekannt geworden. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete darüber. Habeck selbst wollte sich dazu am Mittwoch nicht äußern. Auf die Frage: „Wenn ich Sie richtig verstehe, ist noch nicht klar, wer Vizekanzler wird. Das heißt, es kann auch noch Annalena Baerbock werden?“ antwortete er am Abend im ZDF: „Nein, das ist geklärt.“ Wie, das sagte er aber nicht. Der Vizekanzler vertritt den Bundeskanzler und leitet in dessen Abwesenheit die Sitzungen des Bundeskabinetts. Baerbock wird in der Ampel-Koalition dafür wohl das Amt der Außenministerin übernehmen. (fmü/dpa)

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