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"Natürlich ist es schwierig“

Hartz IV-Debatte: Spahn rudert nach großer Kritik zurück

Der wegen seiner Äußerungen zu Hartz IV in die Kritik geratene CDU-Politiker Jens Spahn hat nun Verständnis für die Betroffenen geäußert.

Berlin - Der designierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rudert in der Hartz IV-Debatte zurück. "Natürlich ist es schwierig, mit so einem kleinen Einkommen umgehen zu müssen, wie es Hartz IV bedeutet", sagte Spahn am Dienstag im Sender n-tv. "Das deckt die Grundbedürfnisse ab und nicht mehr - da gibt es auch nichts zu diskutieren, und das habe ich auch nicht in Frage gestellt."

Ihm sei es dennoch wichtig zu betonen, "dass unser Sozialsystem tatsächlich für jeden ein Dach über dem Kopf vorsieht und für jeden das Nötige, wenn es ums Essen geht", fügte der designierte Bundesgesundheitsminister hinzu. Im Zusammenhang mit der Diskussion um den zwischenzeitlichen Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel hatte Spahn gesagt, auch ohne die Tafeln müsse hierzulande niemand hungern. Das hatte ihm heftige Kritik eingebracht.

Deutschland habe "eines der besten Sozialsysteme der Welt". Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Spahn rief damit auf der einen Seite heftige Kritik hervor, auf der anderen Seite stieß er eine Debatte über Armut in Deutschland an.

„Da brauchen wir nicht lange drüber streiten"

Für Menschen, die auf jeden Euro achten müssten, seien die Tafeln ein Angebot, "was man natürlich auch annehmen kann und soll", sagte Spahn n-tv. "Die Frage ist, müssten diese Menschen hungern, wenn es die Tafel nicht gäbe - und ich fände es nicht gut, wenn jemand den Eindruck erweckte, im deutschen Sozialsystem müsste man ohne Tafeln hungern."

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Das deutsche Sozialsystem gebe Unterstützung für die Grundbedürfnisse, fügte Spahn hinzu. "Dass da keine großen Sprünge mit zu machen sind, da brauchen wir nicht lange drüber streiten."

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