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Arbeitsminister Heil: Im kommenden Jahr könnte es zu Erhöhungen im Hartz IV kommen.

Hartz-IV-Debatte

Hartz IV: Hier will Minister Heil schnell nachbessern

Arbeitsminister Heil stellt eine Erhöhung von Hartz IV in Aussicht: So soll das Existenzminimum für jeden Bürger abgedeckt werden. Auch besondere Bedarfe werden berücksichtigt. Ein Punkt, den Heil auf jeden Fall ändern will, ist das Sanktionssystem.

Berlin - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seine Vorstellungen zur möglichen Erhöhung einzelner Hartz-IV-Leistungen präzisiert. "Die Regelsätze müssen das Existenzminimum abdecken und ein Mindestmaß an sozialer Teilhabe ermöglichen", sagte Heil der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post von Freitag. Es bleibe für die nächste Anpassung bei dem im Gesetz vorgesehenen Mechanismus. Er rechne damit, dass es zum 1. Januar 2019 zu Erhöhungen kommen werde, fügte Heil hinzu.

Besondere Bedarfe, Schulstartpaket und Langzeitarbeitslose

"Genauer angucken will ich mir die Frage von besonderen Bedarfen, wenn etwa eine kaputte Waschmaschine ersetzt werden muss", erläuterte der Minister. Zudem solle das Schulstarterpaket für bedürftige Kinder verbessert werden. Auch bei der von ihm geplanten Überprüfung der Hartz-IV-Sanktionen gehe es um einzelne Bestimmungen. Es werde auch in Zukunft Sanktionen für Langzeitarbeitslose geben können, die sich nicht an die Regeln halten.

„Im Sanktionssystem braucht es eine Vereinheitlichung“

"Nicht in Ordnung finde ich, dass bei den Sanktionsmöglichkeiten für junge Erwachsene und Ältere unterschiedliche Regeln gelten. Da sollten wir zu einer Vereinheitlichung kommen", sagte Heil. Für fragwürdig halte er es zudem, dass derzeit auch Kosten der Unterkunft sanktioniert werden könnten. "Das sollte in Zukunft nicht mehr möglich sein", sagte der SPD-Politiker.

Bereits vor einigen Tagen hatte Heil in einer Talkshow Änderungen an Hartz IV versprochen.

Lesen Sie auch: Immer Streit um Hartz: GroKo zofft sich über Sanktionen für junge Menschen.

AFP

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