+
Arbeitsminister Hubertus Heil: "Wir sollten binnen eines Jahres eine ambitionierte digitale Agenda hinbekommen." Foto: Bernd von Jutrczenka

Minister will mehr Ehrgeiz

Heil für digitale Agenda der Regierung binnen eines Jahres

Welche Antwort findet die Politik auf den Megatrend Digitalisierung? Geht es nach dem Arbeitsminister, wird Deutschland ohne Nickligkeiten innerhalb der Regierung für die digitale Welt fit gemacht.

Berlin (dpa) - Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Koalition zu mehr Ehrgeiz bei der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft aufgerufen. 

"Wir sollten binnen eines Jahres eine ambitionierte digitale Agenda hinbekommen", sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Die Koalition hat sich hier viel Gutes vorgenommen", so der SPD-Politiker. "Aber ich wünsche mir, dass wir ehrgeiziger werden."

Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag versprochen, die Gigabit-Netze in alle Regionen zu bringen und eine bürgernahe, digitale Verwaltung zu schaffen. Die Arbeitnehmer will die Koalition im digitalen Wandel unterstützen, digitale Innovationen sollen gefördert werden.

Heil sagte: "Es ist richtig, dass wir nicht das eine Digitalministerium in der Regierung haben." Jedes Ministerium sollte demnach für sich auch "ein Ministerium der Digitalisierung" sein. "Nickligkeiten über Ressortzuständigkeiten sollten wir lassen."

In seinem Bereich wolle er die Bundesagentur für Arbeit in eine Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung weiterentwickeln, kündigte Heil an. "In meinem Ministerium wollen wir die Trends so frühzeitig erkennen, dass wir Arbeitspolitik gut in die Zukunft ausrichten", sagte er zudem. 

"Deshalb habe ich in meinem Haus eine Denkfabrik "Digitale Arbeitsgesellschaft" eingerichtet." Praktiker und Wissenschaftler kämen für einige Zeit in das Ministerium. Als Beispiel nannte Heil: "Wenn langfristig künstliche Intelligenz einen immer größeren Teil der Produktivität ausmacht, dann wird sich die spannende Frage nach der Finanzierung des Sozialstaats stellen, der heute stark über menschliche Erwerbsarbeit finanziert wird."

Andere Dinge müssten jetzt praktisch angegangen werden – etwa mehr Weiterbildung. "Wir werden das mit den Sozialpartnern diskutieren und einen Rechtsanspruch auf Weiterbildungsberatung durch die Bundesagentur für Arbeit schaffen", kündigte Heil an.

Heil am 18.5. im Bundestag

Koalitionsvertrag

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

“Bedenklich“: Pistorius attackiert NRW-Minister nach Abschiebepanne im Fall Sami A.
Der Fall Sami A. sorgt für Empörung. Nun hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius Nordrhein-Westfalens Landesregierung kritisiert.
“Bedenklich“: Pistorius attackiert NRW-Minister nach Abschiebepanne im Fall Sami A.
Erst Hochzeit, dann Besuch bei der Kanzlerin: Darum geht es beim Treffen zwischen Putin und Merkel
Es ist eine ungewöhnliche Reise, die Russlands Präsident antritt. Erst geht es auf ein Weingut in Österreich, dann auf ein Schloss in Brandenburg. Was sich nach …
Erst Hochzeit, dann Besuch bei der Kanzlerin: Darum geht es beim Treffen zwischen Putin und Merkel
Kontakt mit Außerirdischen? So ist die Bundesregierung vorbereitet
Die Bundesregierung muss sich mit einigen kuriosen Fragen auseinandersetzen. Nun wollte ein Abgeordneter wissen, wie die Bundesregierung auf einen Kontakt von …
Kontakt mit Außerirdischen? So ist die Bundesregierung vorbereitet
Flüchtlinge im Mittelmeer: Welche Lösung Merkel und Macron vorschwebt
Vor dem Treffen mit Putin stimmte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron per Telefon ab. Thema war auch der Umgang mit …
Flüchtlinge im Mittelmeer: Welche Lösung Merkel und Macron vorschwebt

Kommentare