Özil bricht Schweigen und verteidigt Erdogan-Foto 

Özil bricht Schweigen und verteidigt Erdogan-Foto 
+
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verlangt auch von den Ehepartnern von Ausländern, die in Deutschland leben, zumindest "einfachste Sprachkentnisse".

Innenminister widerspricht EuGH

Herrmann: Einreise nur mit Deutsch-Kenntnissen

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will den Ehepartnern in Deutschland lebender Ausländer auch in Zukunft die Einreise verweigern, wenn sie nicht Deutsch sprechen.

Herrmann widersprach am Dienstag dem Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), der die entsprechende Vorschrift für rechtswidrig hält: „Wie soll denn bitte ernsthaft eine rasche Integration gelingen, wenn vor Einreise nicht einmal einfachste Sprachkenntnisse verlangt werden dürfen?“

Anlass seiner Kritik ist ein Prozess vor dem EuGH. Eine Türkin hat gegen die Bundesregierung geklagt, weil sie wegen fehlender Deutschkenntnisse nicht bei ihrem Mann leben darf. Generalanwalt Paolo Mengozzi sieht darin einen Verstoß gegen europäisches Recht. Das Urteil wird in einigen Monaten erwartet. Die seit 2007 geltende Vorschrift im Aufenthaltsgesetz trifft in aller Regel Einwanderer, die sich in ihren Heimatländern verheiraten und dann anschließend die frisch angetraute Ehefrau nach Deutschland holen wollen.

Es liege auf der Hand, dass sich ein Ehegatte, der sich bereits vor der Einreise zumindest auf einfache Art in Alltagssituationen auf Deutsch verständigen könne, schneller integriere. „Wenn der Erwerb einfachster Sprachkenntnisse vor der Einreise nicht gelingt, wird er auch nach der Einreise nur schwer möglich sein“, erklärte Herrmann.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Syrische Weißhelme über Israel gerettet
Die syrische Hilfsorganisation Weißhelme hat im Bürgerkrieg mehr als 100.000 Menschen gerettet. Jetzt waren ihre Mitarbeiter selbst auf Hilfe angewiesen. Nach ihrer …
Syrische Weißhelme über Israel gerettet
Israel rettet 800 syrische Weißhelme und ihre Familien - Deutschland nimmt 50 auf
Die israelische Armee hat 800 syrische Weißhelme und deren Angehörige aus dem Süden Syriens in Sicherheit gebracht.  Nach ihrer dramatischen Evakuierung will auch …
Israel rettet 800 syrische Weißhelme und ihre Familien - Deutschland nimmt 50 auf
Union setzt Asylstreit mit weniger Wut fort
Die CSU geht aus dem jüngsten Streit um die Asylpolitik leicht gerupft hervor. Deshalb demonstriert sie jetzt Geschlossenheit. Doch die Meinungsverschiedenheiten in der …
Union setzt Asylstreit mit weniger Wut fort
Unterwegs zu Trump: So will die EU den Handelskrieg noch abwenden
Beim Krisentreffen mit US-Präsident Donald Trump in der kommenden Woche will die EU-Kommission auf die Vermeidung einer weiteren Eskalation des Handelskonflikts mit …
Unterwegs zu Trump: So will die EU den Handelskrieg noch abwenden

Kommentare