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Nun auch noch der Holocaust-Skandal: Der Kanzler kommt nicht in Form

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Von: Georg Anastasiadis

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Georg Anastasiadis kritisiert im Merkur-Kommentar das neue „Bürgergeld“ der Ampel um Kanzler Olaf Scholz.
Georg Anastasiadis kommentiert den Holocaust-Skandal um Palästinenser-Präsident Abbas bei der Pressekonferenz mit Olaf Scholz. © Merkur

Der Holocaust-Skandal um Palästinenser-Präsident Abbas setzt für Olaf Scholz eine Serie von Pannen fort, die für den Kanzler zunehmend zur Belastung wird. Eigentlich braucht das Land aber gerade jetzt einen Regierungschef, der kraftvoll führt. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.

Ein Moment mangelnder Schlagfertigkeit oder Schläfrigkeit, am Abend nach einer anstrengenden Skandinavienreise: Wer könnte das dem Kanzler nicht nachfühlen? Doch auf mildernde Umstände darf ein deutscher Regierungschef nicht hoffen, wenn der Palästinenserpräsident auf deutschem Boden, im Kanzleramt, unwidersprochen den Holocaust relativiert. Der Ärger ist da für Olaf Scholz. Das Dumme daran: Er reiht sich ein in eine Serie von Pannen, Affären und Glücklosigkeiten. Für ihn selbst und für das von ihm regierte Land wird das langsam zum Problem.

Statt kraftvoll zu führen, kämpft Scholz mit der eigenen Krise

Gerade ist der Ampelregierung die Gasumlage in Brüssel um die Ohren geflogen, für eine Ausnahme von der Mehrwertsteuer ist Brüssel nicht zu haben – eigentlich wenig überraschend. Doch statt kraftvoll zu führen, dem Land den Weg aus der größten Krise der Nachkriegszeit zu weisen, kämpft Scholz mit seiner eigenen Krise, holt ihn in der Cum-Ex-Steuerabzockaffäre die Vergangenheit ein. Immer mehr verfestigt sich der Eindruck, dass Scholz über sein Handeln als Hamburger Bürgermeister der Öffentlichkeit nicht die Wahrheit gesagt hat.

Die Affäre belastet den Regierungschef, erkennbar an seiner Dünnhäutigkeit bei Fragen danach. Der Kanzler kommt nicht in Form in einem Moment, in dem das Land einen Kanzler in Bestform bräuchte, schon um die Fliehkräfte in seiner sehr heterogenen Dreierkoalition zu bändigen. Schon klar, die Regierung kam ins Amt kurz vor Ausbruch eines Krieges, der die Ampel, wie alle anderen, unvorbereitet traf. Das erklärt manches Ruckeln, auch in der Frage der von Scholz lange verschleppten Waffenlieferungen. Doch kaum ein Thema, bei dem – vor allem zwischen den kleineren Koalitionspartnern – nicht auch heute noch die Fetzen fliegen: Atom, Steuerentlastung, Tempolimit, Fracking. Die von der Energiepreisexplosion geplagten Bürger haben genügend eigene Sorgen. Eine Regierung, die sich vor allem mit sich selbst beschäftigt, ist das Letzte, was das Land in diesen Kriegszeiten braucht.

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