Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist derzeit auf Tauchstation.
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Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist derzeit auf Tauchstation.

Letzte persönliche Äußerung lange her

Innenminister in Corona-Krise abgetaucht: Das Rätsel um Horst Seehofer

Um einen ist es in der Corona-Krise ganz still: Innenminister Horst Seehofer. Das sorgt für Kritik.

Corona: Horst Seehofer abgetaucht - Das Rätsel um den Innenminister in der Krise

München - Welche Position vertritt eigentlich Horst Seehofer, wenn es um Corona geht? Diese Frage stellen sich aktuell nicht nur Oppositionspolitiker wie der FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle oder der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz, sondern auch viele Bürger.

Schließlich sei die Bekämpfung des Virus beziehungsweise die Diskussion über die Lockerung von Maßnahmen nicht nur eine Sache von Länderchefs wie Markus Söder und Armin Laschet, so Kuhle gegenüber der Funke Mediengruppe, sondern auch der Innenpolitik. Seehofer solle daher „sein Corona-Schweigegelübde brechen“. Er müsse Stellung beziehen zu der Frage, „wie das angemessene Verhältnis zwischen Bürgerrechten und Gesundheitsschutz aussieht“.

Innenminister Horst Seehofer will Anzeige gegen eine taz-Autorin stellen. Grund ist ein satirischer Artikel. Seehofer verweist dabei auch auf die Krawalle in Stuttgart.

Seehofer in der Corona-Krise: „Innenministerium ist einfach nicht auf dem Platz“

Von Notz sagte, es sei bereits ein Thema im Innenausschuss, „dass man den Minister derzeit schlicht nicht wahrnimmt“. Die Lage sei „innenpolitisch mega-ernst, und das Bundesinnenministerium ist einfach nicht auf dem Platz“. 

Seehofer hat sich nach Auskunft seines Ministeriums zuletzt am 31. März persönlich öffentlich geäußert. Er stand seither auch nicht im Innenausschuss Rede und Antwort. Auf der Homepage seines Ministeriums hatte Seehofer am Dienstag vor allem eines zu Corona zu sagen: Der Staat müsse für seine Bürger da sein – und das schnell und unbürokratisch.

Der 70-jährige Seehofer hat sich in der Corona-Krise von Anfang an vorsichtig verhalten. So verzichtete er bereits auf den Handschlag zur Begrüßung, als andere Politiker noch sorgloser agierten. Anfang Mai 2020 ist die Sendepause beendet: Seehofer meldet sich zurück - und sorgt mit einer unerwarteten Prognose über Angela Merkel für Aufsehen.

Am Dienstag (9. Juni) spricht das Verfassungsgericht das Urteil zu der AfD-Kritik von Innenminister Horst Seehofer. Nachdem Seehofer die AfD in einem Interview als „staatszersetzend“ kritisierte, hat die Partei den CSU-Politiker verklagt.

mmtz

Nachdem aufgrund der Corona-Krise bislang strenge Einreisebedingungen an den Grenzen gegolten haben, verkündete Horst Seehofer nun weitreichende Änderungen für EU-Bürger. Zudem legt er den Verfassungsschutzbericht 2019 vor.

Grenzöffnungen für Familien: Ja, aber nicht für unverheiratete Partner aus Drittstaaten - Abgeordnete wenden sich an Seehofer.

Innenminister Horst Seehofer verkündet die Aufnahme mehrerer Flüchtlingskinder und ihrer Familien. Man sei gegenüber einem europäischen Nachbarn in der Pflicht.

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