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Zum Thema Dritte Startbahn meint Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU): "Ich bin für mich klar, aber das behalte ich für mich."

Orakelhafte Andeutungen

Seehofer legt sich bei Startbahn fest …und sagt es nicht

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München – Mit orakelhaften Andeutungen befeuert Ministerpräsident Horst Seehofer die Debatte über den Bau der dritten Startbahn.

„Ich bin für mich klar, aber das behalte ich für mich“, sagte der CSU-Chef am Rande der Landtagssitzung in München. Er erwägt, das Thema schon vor Weihnachten in den Parteigremien beraten zu lassen – die Landtagsfraktion, die sich für entscheidungsberechtigt hält, will erst im Februar oder März darüber diskutieren.

Seehofer dürfte sich nach der Ansicht vieler Beobachter dafür entschieden haben, den Bau zu vertagen. Er hält aktuell die Zahl der Flugbewegungen nicht für überzeugend. Auch hat ihn die Lufthansa als einer der Nutznießer der umstrittenen dritten Bahn nicht gerade zu Eile gemahnt: Die Fluglinie hält eine Eröffnung 2025 für hinreichend, dazu wäre kein schneller Baubeginn nötig. Mindestens eine Zweidrittel-Mehrheit der CSU-Abgeordneten hält hingegen einen schnellen Bau für wichtig, gerade mit Blick auf Arbeitsplätze und Zukunftsfähigkeit des Flughafens.

Wie nervös der latente Konflikt die CSU macht, zeigt auch eine bizarre Situation am Mittwochabend im Landtag. Da sollte eigentlich ein Dringlichkeitsantrag beraten werden, mit dem die SPD die Haltung der CSU erfragen wollte. Die Mehrheitsfraktion verzögerte die Debatte jedoch Minute um Minute durch ausgiebige Einlassungen zum vorhergehenden Tagesordnungspunkt. Als der um 17:59 Uhr bereits abgestimmt war, eilte nochmals ein CSU-Redner ans Pult und gab bis 18:01 Uhr eine allgemeine Erklärung zum Debattenwesen insgesamt ab. Hintergrund: Ab 18 Uhr vertagt sich der Landtag. Das sei ein „ganz billiges Manöver der CSU“ gewesen, sagte SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher, die CSU habe der Diskussion ausweichen wollen – „ein schwaches Bild“. Die SPD wird den Antrag nun in der kommenden Plenarsitzung kurz vor Weihnachten erneut stellen. Ein zünftiger Adventskrach, eine Art parlamentarisches Ritual, dürfte dem Landtag nun gewiss sein.

Christian Deutschländer

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