Dieter Janecekist seit 2008 Vorsitzender der bayerischen Grünen.

Grünen-Chef Dieter Janecek im Interview

Hürden zur Union wären nicht unüberwindbar

  • schließen

München - Das letzte Wort ist zwischen Schwarz und Grün noch nicht gesprochen: Bayerns Grünen-Chef Dieter Janecek über Rot-Rot-Grün und ein mögliches Scheitern der Großen Koalition.

Die Koalitionsverhandlungen stocken. Plötzlich wird wieder über andere Konstellationen spekuliert. Wir haben beim bayerischen Grünen-Vorsitzenden Dieter Janecek nachgefragt, der seit Oktober auch im Bundestag sitzt.

Herr Janecek, die SPD öffnet sich für Rot-Rot-Grün. Finden Sie das gut?

Ich habe immer gesagt, man sollte in alle Richtungen gesprächsfähig sein. Wir Grünen haben vor der Wahl weder eine Zusammenarbeit mit der Linken noch mit der Union ausgeschlossen. Am Ende muss man das an Inhalten festmachen. Für diese Wahl gilt: Die SPD hat Rot-Rot-Grün vor der Wahl ausgeschlossen, die Linke ist nicht koalitionsfähig. Deshalb erledigen sich solche Gedankenspiele.

Und mittelfristig?

Wir müssen stärker auf Eigenständigkeit achten. Die Zeit der Lagerwahlkämpfe ist vorbei. Wir haben zwar eine Präferenz links der Mitte, aber wir müssen in der Lage sein, auch mit anderen zu reden. Aber um das mal klar zu sagen: Erstmal muss die Linke politikfähig werden. Dazu bräuchte sie finanzierbare Konzepte und eine tragfähige Außenpolitik.

In der SPD bleiben Vorbehalte gegen eine Große Koalition. Wie ist Ihre Wahrnehmung von außen?

Viele sind verunsichert. Die SPD wird viele Positionen räumen müssen.

Scheitern die Verhandlungen, könnte Angela Merkel plötzlich wieder bei den Grünen anklopfen.

Es ist klar, dass wir dann wieder gesprächsfähig sein sollten. Aber ich gehe eigentlich von einer Einigung aus.

Sie selbst haben mehrfach eine Öffnung zur Union propagiert und sind dafür geprügelt worden. Hat es in den vergangenen Wochen bei den Grünen einen Schwenk gegeben?

Ich habe nicht für eine Zusammenarbeit mit der Union geworben, sondern gesagt: Wir müssen aufhören, uns an ein Lager zu ketten. Der letzte Bundesparteitag hat das jetzt so bestätigt. Wir benennen klare Inhalte – daran müssen sich die anderen ausrichten.

Hat man die Türe bei den Gesprächen mit der Union zu schnell zugeschlagen?

Wir hätten uns nach der Wahl leichter getan, wenn wir uns vorher nicht so einseitig in Richtung SPD orientiert hätten. Aber es gab zwei intensive Sondierungsrunden. Bei allen Vorbehalten auf beiden Seiten wurden deutlich, dass in etlichen Punkten eine Einigung möglich wäre. Selbst bei der doppelten Staatsbürgerschaft. Bei der Energiewende gab es zaghafte Ansätze. Am Ende hat es nicht gereicht, aber die Hürden zur Union wären nicht unüberwindbar.

Wären die Grünen angesichts der personellen und inhaltlichen Neuaufstellung derzeit überhaupt regierungsfähig?

Ja klar. Die Konzepte liegen in der Schublade. Für die Bundestagsfraktion kann ich sagen: Wir könnten sofort regieren. Aber die Zeichen der Zeit scheinen gerade andere zu sein.

Interview: Mike Schier

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Attentäter wird in ganz Europa gesucht
Die Terrorzelle von Katalonien wollte möglicherweise auch die Basilika Sagrada Familia in die Luft jagen. Die Mitglieder der Gruppe sind nach Erkenntnissen der Behörden …
Attentäter wird in ganz Europa gesucht
News-Ticker zum Barcelona-Terror: Alle Todesopfer identifiziert
Nach dem Anschlag in Barcelona ist die Polizei den Verdächtigen auf der Spur. Es gibt Hinweise, dass die Terrorzelle einen noch größeren Anschlag plante. Alle …
News-Ticker zum Barcelona-Terror: Alle Todesopfer identifiziert
Frau an Bushaltestelle in Marseille von Fahrzeug getötet
Wenige Tage nach dem Anschlag von Barcelona rammt ein Fahrzeug in Marseille zwei Bushaltestellen, eine Frau stirbt. Hinweise auf einen Terrorakt gibt es bislang nicht.
Frau an Bushaltestelle in Marseille von Fahrzeug getötet
AfD will Asylbewerber zurück nach Afrika schicken
Die AfD sagt, die deutsche Flüchtlingspolitik sei "zutiefst inhuman, weil sie das Schleppergeschäft in Afrika fördert". Die Anti-Asyl-Partei will Bootsflüchtlinge im …
AfD will Asylbewerber zurück nach Afrika schicken

Kommentare