„Ibiza-Affäre“: Eklat um Verfahrensrichterin - Abgeordnete schockiert mit Wortwahl: „Die geht mir am ...“
Ibiza-Video: Im Untersuchungsauschuss tritt die Verfahrensrichterin aus Protest zurück. Das Bundeskriminalamt in Österreich sucht den Lockvogel.
- Im Frühling 2019 wurde Heinz-Christian Strache, FPÖ-Chef und Vizekanzler Österreichs, zu Fall gebracht.
- Die Identität des weiblichen Lockvogels ist bis heute ungeklärt. Das BKA Österreich veröffentlicht nun Bilder.
- Am 26. Juni ist es im Untersuchungsausschuss zu einem Eklat gekommen. Die Verfahrensrichterin legte ihr Amt nieder.
Update vom 26. Juni: Im Ibiza-Untersuchungsausschuss in Österreich ist es zu einem Eklat gekommen. Die Verfahrenrichterin Ilse Huber legte am Freitag aus Protest gegen persönliche Angriffe ihr Amt zurück.
„Leider habe ich im Laufe der Sitzungen erleben müssen, dass hier unsachliche und persönliche Angriffe stattgefunden haben, die auch mich mit einbezogen haben“, meinte Huber in einer am Freitag verbreiteten persönlichen Erklärung. Die abfällige Äußerung einer Fraktionsführerin und der folgende öffentliche Diskurs seien für sie ohne Beispiel.
Die Abgeordnete der liberalen Neos, Stephanie Krisper, hatte am Donnerstag ins versehentlich noch geöffnete Mikrofon gesagt: „Die geht mir am Oasch.“ Sie bestritt danach, die Verfahrensrichterin gemeint zu haben. Vielmehr sei es ein Plural gewesen und sie habe sich allgemein über die Zustände und die Erinnerungslücken von Auskunftspersonen geärgert.
Der Ausschussvorsitzende wird von einem Verfahrensrichter unterstützt. Der Verfahrensrichter übernimmt die Belehrung der Auskunftspersonen und Sachverständigen, führt die Erstbefragung durch und ist für die Erstellung eines Erstentwurfs des Ausschussberichts zuständig. Der Ausschuss untersucht möglichen Postenschacher und Einflussnahme von Unternehmen sowie Parteispendern auf die vom Dezember 2017 bis Mai 2019 regierende ÖVP-FPÖ-Regierung.
„Ibiza-Affäre“: Österreich sucht jetzt mit Fotos nach Oligarchen-Nichte
Erstmeldung vom 4. Juni 2020:
Wien - Im vergangenen Jahr hat das „Ibiza-Video“ in
eine schwere Regierungskrise ausgelöst, worauf die Koalition zwischen der
ÖVP
und der
FPÖ
zerbrach. Grund: Der damalige FPÖ-Chef und Vizekanzler
war in dem brisanten Streifen zu sehen, wie er äußerst anfällig für
Korruption
zu sein scheint.
„Ibiza-Affäre“: BKA Österreich sucht nach Strache-Lockvogel
Aufgezeichnet wurde das Video im Sommer 2017 auf Ibiza, als Strache bereits Vorsitzender der FPÖ war. Einen prägenden Part in dem Clip hat neben Strache ein weiblicher Lockvogel, ziemlich jung und attraktiv. Die Frau mit dem Aliasnamen Alyona Makarov bot ihm im in einem Ausschnitt des Ibiza-Videos an, bei der Kronen Zeitung einzusteigen und für positive Berichterstattung über ihn und seine Partei zu sorgen. Hierbei handelt es sich jedoch um ein Pseudonym - die wahre Identität der blonden Frau ist bis zum heutigen Tage nicht ermittelt.
Einen Tag später trat Strache als Parteichef und Vizekanzler zurück. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) rief Neuwahlen aus und die rechtskonservative Regierung endete. Seit Januar wird Österreich von der konservativen ÖVP und den Grünen regiert.
Wie das österreichische Bundeskriminalamt nun auf seiner Website bekannt gab, konnten die stundenlangen Aufnahmen sichergestellt werden. „In den letzten 365 Tagen wurden 139 Anlassberichte über die Zwischenergebnisse erfasst, 55 Hausdurchsuchungen, zehn freiwillige Nachschauen und 259 förmliche Vernehmungen geführt", heißt es. Und weiter: „Im Zuge der Ermittlungen gelang es unter anderem, sowohl das sogenannte „Ibiza-Video" (in der Länge von 12 Stunden, 32 Minuten, 38 Sekunden) als auch Equipment und Audiodaten (in der Länge von 8 Stunden, 14 Minuten, 3 Sekunden) sicherzustellen."
In wenigen Tagen beginnt der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur „Ibiza-Affäre“, zu dessen Auftakt am Donnerstag Strache geladen ist.
Ibiza-Video: BKA fahndet mit Fotos nach Lockvogel und angeblicher „Oligarchen-Nichte“
Weiterhin veröffentlichte das BKA Screenshots aus dem Ibiza-Video, auf dem die vermeintliche Oligarchen-Nichte zu sehen ist. Auf den sieben Bildern zu erkennen ist eine junge Frau mit langen, hellbraunen Haaren, einem schmalen Gesicht und einer spitzen Nase. Die Ermittler erhoffen sich von der Suche „nähere Erkenntnisse zu den Hintergründen betreffend die Herstellung und der Vorbereitung des ‚Ibiza-Videos‘.“
Kürzlich trat der 50-Jährige Heinz-Christian Strache politisch wieder in Erscheinung, als er seine neue Partei „Team HC Strache, Allianz für Österreich“ ankündigte. Außerdem haben inzwischen Anhörungen des Ibiza-Untersuchungsausschusses begonnen. Dort war Strache am Donnerstag (4. Juni) vorgeladen, und wies einen Vorwurf entschieden zurück.
Tanja Koch/Patrick Freiwah
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