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Illegal über Belarus eingereist: Bundespolizei nennt neue Zahl - Tendenz zu erkennen

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Von: Patrick Mayer

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Großes Aufgebot: polnische Sicherheitskräfte an der Grenze zu Weißrussland.
Großes Aufgebot: polnische Sicherheitskräfte an der Grenze zu Weißrussland. © IMAGO / NurPhoto

Die Bundespolizei gibt bekannt, wie viele Flüchtlinge aus Belarus in diesem Jahr eingereist sind. Polen versucht weiterhin, Grenzübertritte von Weißrussland aus zu verhindern.

München/Berlin - Die Bilder hinterließen Eindruck: Im Spätherbst 2021 versuchten tausende Migranten über die polnisch-belarussische Grenze in Richtung Deutschland zu kommen. Brisant: Die Bundesrepublik und die Europäische Union (EU) werfen dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, Flüchtlinge aus dem Nahen Osten über die Grenzen von Polen, Litauen und Lettland in die EU zu schleusen.

Flüchtlinge über Belarus und Polen: Zahl ging im Dezember deutlich zurück

Jetzt, kurz nach Weihnachten, veröffentlichte die Bundespolizei neueste Zahlen zu den über Belarus illegal eingewanderten Flüchtlingen und Asylsuchenden. Diese Zahl sei bis zum Jahresende 2021 hin deutlich zurückgegangen, heißt es von der Polizeibehörde, der auch der Grenzschutz obliegt.

Bis Sonntag seien insgesamt 11.126 Einreisen mit einem Bezug zu Belarus festgestellt worden, teilte die Bundespolizei an diesem Montag mit. Nach dem Höhepunkt der Ankünfte im Oktober gebe es nun eine deutlich fallende Tendenz. Im Dezember seien noch 470 derartige Einreisen registriert worden. Motiv ist demnach Vergeltung für europäische Sanktionen, die sich gegen Menschenrechtsverstöße richten.

Im Video: Lettland - Mehr illegale Übertrittsversuche aus Belarus

Nach der Statistik der Bundespolizei war Deutschland besonders ab dem Hochsommer betroffen, nachdem es von Januar bis Juli an der deutsch-polnischen Grenze nur insgesamt 26 unerlaubt eingereiste Personen mit einem Belarus-Bezug gegeben habe. Im August waren es dann bereits 474, im September 1903 und im Oktober 5285. Im November wurden 2849 Einreisen registriert. Durch noch nicht aktualisierte Daten für die einzelnen Monate gibt es bei der Zusammenrechnung laut Bundespolizei leichte Abweichungen zur Gesamtsumme in diesem Jahr.

Flüchtlinge über Belarus und Polen: Bundespolizei nennt Zahl der registrierten Fälle

Polen versucht mit einem massiven Aufgebot an Sicherheitskräften und Sperranlagen, Grenzübertritte von Belarus aus zu verhindern. Reisen dann doch Flüchtlinge über die deutsch-polnische Grenze weiter, kann sie die Bundespolizei nicht zurückweisen. Dafür müsste Deutschland demnach gegenüber der EU-Kommission die Wiedereinführung von Grenzkontrollen erklären. Laut Bundespolizei erfolgt bei der Ankunft eine fallbezogene Prüfung, „ob aufenthaltsbeendende Maßnahmen eingeleitet werden können“. Werde jedoch ein Schutzersuchen durch die Betroffenen gestellt, gebe es dazu derzeit „keine Möglichkeit“. (pm/AFP)

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