Nach drei Stunden war alles vorbei

Impfgipfel bei Merkel: Rückschlag für Geimpfte

  • Marcus Giebel
    vonMarcus Giebel
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Angela Merkel hatte wieder geladen - und die Führungsriege von Bund und Ländern schaltete sich zum Impfgipfel zusammen. Doch was wurde in vertrauter Runde besprochen? Wir verraten es.

München - Das Beste vorweg: Die Zeiten von elend langen Ministerpräsidentenkonferenzen sind vorbei. Der Impfgipfel an diesem Montag, zu dem Angela Merkel die Länderchefs virtuell zusammengetrommelt hatte, dauerte vergleichsweise läppische drei Stunden. Da wurde in den vergangenen Monaten schonmal länger über einzelne Lockdown-Themen debattiert.

Diesmal ging es also beinahe schon blitzschnell. Allerdings anscheinend auch nur, weil sich die Runde auf keinerlei Beschlüsse einigte. Dabei hatte entschieden werden sollen, wie viel normales Leben den Geimpften, den nach Corona-Infektion Genesenen, ja offenbar auch negativ Getesteten wieder zugestanden werden soll.

Corona-Impfgipfel: Streit um Priorisierung schon vor dem Treffen

Dazu war in den Stunden und Tagen vor dem Treffen über den richtigen Zeitpunkt für die Aufhebung der Impfpriorisierung gestritten worden. Das Lager um CSU-Chef Markus Söder hatte ein zeitnahes flexibleres Vorgehen gefordert, Gesundheitsminister Jens Spahn wollte den Mai zum Monat der Priorisierungsgruppe III mit Lehrkräften und Supermarkt-Angestellten erklären. Hier scheint sich der CDU-Politiker behauptet zu haben.

Die drei vom Impfgipfel: Markus Söder (l.), Angela Merkel und Michael Müller verrieten auf der anschließenden Pressekonferenz, dass sie keinen Beschluss zu verkünden hatten.

Aber wie gesagt: Fix beschlossen wurde in Berlin diesmal gar nichts. Lediglich der angedachte Fahrplan heraus aus dem Corona-Dickicht wurde skizziert. Wir fassen das Wichtigste zusammen:

  • Die Impfpriorisierung soll spätestens im Juni aufgehoben werden können, in dem Monat könnten nach Stand der Dinge auch Betriebsärzte stärker einbezogen werden.
  • Hinsichtlich des russischen Impfstoffes Sputnik V soll abgewartet werden, wie die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA entscheidet. Sollte eine Zulassung jedoch länger auf sich warten lassen, könnte eine Bestellung wegen der bereits ausreichenden Menge an anderen Präparaten nicht mehr nötig sein.
  • Mögliche Lockerungen für Geimpfte und Genesene sollen nach einer zu erarbeitenden Verordnung in Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Laut Spahn soll darüber „am 28. Mai final entschieden“ werden, wie er in der ARD erklärte. Zuvor hatte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller betont, er hoffe auf eine Entscheidung im Mai. Als entsprechende Nachweise brachte Merkel den Impfpass der Weltgesundheitsorganisation WHO respektive das negative Ergebnis eines PCR-Tests ins Gespräch.

Als realistische Erleichterungen für Geimpfte und Genesene gelten der Wegfall von Testpflicht oder Quarantäne nach Reisen ins Ausland - solange es sich hier nicht um ein Virusvariantengebiet handelt. Beim Einkauf oder der Nutzung von körpernahen Dienstleistungen wie Friseuren könnten gleiche Rechte gelten wie für negativ Getestete in Städten oder Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100.

Womöglich werden auch Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen für diese Personengruppen aufgehoben oder zumindest gelockert. Angedacht ist das zumindest für Bewohner von Alten- und Pflegeheimen - um deren in der Pandemie zunehmender sozialer Isolation entgegenzuwirken. Maskenpflicht und Abstandsregeln werden aber weiter für alle Bürgerinnen und Bürger gelten. (mg)

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/afp

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