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Ampel-Panne: Grüne sagen „sorry“ - Offenbar doch keine Impfpflicht für diverse Berufe

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Von: Florian Naumann

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Dirk Wiese (r), stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, Katrin Göring-Eckardt (M), Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, stellen auf einer Pressekonferenz Eckpunkte zur „Geordneten Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ vor.
Dirk Wiese (r), stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, Katrin Göring-Eckardt (M), Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. © Kay Nietfeld/dpa

Die Grünen kündigten am Montagmittag eine Impfpflicht für mehrere Berufe an. Später folgt die Rolle rückwärts - von einem Missverständnis ist die Rede.

Update vom 15. November, 15.58 Uhr: Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hatte am Mittag Einigkeit vermeldet: Die Ampel plane eine Corona-Impfpflicht für mehrere Berufe. Doch nun folgt eine Rolle rückwärts. Die Grünen stellten klar, dass es doch noch keine Einigung gibt. „Über eine Impfpflicht in besonderen Einrichtungen wird die Ampel erst noch in einem eigenen Verfahren, unabhängig vom Infektionsschutzgesetz, beraten“, sagte eine Sprecherin der Fraktion dpa. Einen Beschluss gebe es noch nicht.

In einem weiteren Statement vor wenigen Minuten zeigten sich die Ampel-Vertreter dennoch entspannt und harmonisch. Sie sei „missverstanden“ worden, erklärte Göring-Eckardt, das tue ihr leid. Es gebe keine Einigung über „eine Impfpflicht in Einrichtungen“, bestätigte sie. Sie persönlich finde allerdings, es solle über dieses Thema weiter gesprochen werden.

Ampel-Knall: Corona-Impfpflicht für mehrere Berufe soll kommen 

Erstmeldung: Berlin - In Deutschland könnte nun doch eine Teil-Impfpflicht Realität werden. Die möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP sind nach Angaben von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt einig über die Einführung einer Impfpflicht in bestimmten Bereichen.

„Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten et cetera. Wir werden das auf den Weg bringen“, sagte Göring-Eckardt am Montag in Berlin. Auf Nachfrage bestätigte sie, dass die Mitglieder der angestrebten Ampel-Koalition sich in dieser Frage einig seien. Kanzleranwärter Olaf Scholz hatte noch am Donnerstag diese Frage in einer Erklärung im Bundestag ausgeklammert*.

Impfpflicht in Deutschland: Ampel plant Regelung für mehrere Berufe

Der neue Vorstoß sei aber nicht Bestandteil der Reform des Infektionsschutzgesetzes, die diese Woche beschlossen* werden soll, sondern eines separaten Gesetzgebungsverfahrens, erklärte Göring-Eckardt.

Deutschland sieht sich aktuell stark steigenden Corona-Fallzahlen ausgesetzt. Die Ampel-Partner hatten angesichts dessen bereits ihre Pläne für die Zeit nach dem Auslaufen der epidemischen Lage nachgeschärft, wie zuerst Grünen-Chef Robert Habeck am Sonntagabend verkündet* hatte.

Impfpflicht in Pflegeheimen und Kitas: Grüne verkünden Ampel-Plan - Lauterbach begrüßt Schritt

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach begrüßte am Montag die Entscheidung für eine Teilimpfpflicht. „Jetzt kommen die notwendigen Maßnahmen langsam zusammen“, twitterte er in einer ersten Reaktion: „Es ging nicht anders.“ Die deutsche Krankenhausgesellschaft hatte sich schon kurz vor Göring-Eckardts Erklärung noch einmal explizit für den Schritt ausgesprochen. „Das Thema Impfen ist keine Privatangelegenheit“, betonte Vorstandschef Gerald Gaß am Montag in Düsseldorf. Es handle sich auch um einen „Akt der Solidarität.“ (dpa/fn) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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