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Impfpflicht-Chaos: Droht Söder Riesen-Eigentor? Ärztepräsident warnt vor „Exodus“ - mit einem Aber

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Von: Patrick Mayer, Stephanie Munk

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In der Impfpflicht-Debatte im Fokus: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
In der Impfpflicht-Debatte im Fokus: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). © Sven Hoppe/dpa

Die Impfpflicht für Pflegekräfte soll am 15. März kommen - doch Bayerns Ministerpräsident Söder (CSU) zieht nicht mit. Es tobt ein Streit mit der SPD. Der News-Ticker.

Update vom 10. Februar, 16.50 Uhr: Die Pläne einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus in Deutschland geraten ins Stocken. Jetzt stellt eine FDP-Parlamentarierin diese sogar in Frage.

Impfpflicht-Chaos: Streit um die Teil-Impfpflicht für Pflegekräfte geht weiter

Update vom 10. Februar, 15.45 Uhr: Im Streit um die Teil-Impfpflicht für Pflegekräfte schaltet sich jetzt auch Ärztepräsident Klaus Reinhardt ein. Er plädiert zwar dafür, dass die Impfpflicht kommt, Ungeimpfte sollen aber nicht gleich gekündigt werden. „Einen Exodus von Pflegerinnen und Pflegern können wir uns nicht leisten“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer der Neuen Osnabrücker Zeitung. Es müsse jetzt diskutiert werden, welche Konsequenzen ungeimpftem Personal in Kliniken und Pflegeheimen drohen und wie man sie von einer Corona-Impfung überzeugen könne. Sein Vorschlag: „Durch die Abfrage des Impfstatus ließe sich eine direkte Ansprache der Ungeimpften unkompliziert organisieren.“

An der umstrittenen Corona-Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen rütteln will Reinhardt aber nicht. „Die Impfung ist für Menschen, die in der Pflege, in Altersheimen und ähnlichen Einrichtungen arbeiten, eigentlich eine Selbstverständlichkeit“, sagte er. Auch müssten Arbeitgeber die Möglichkeit haben, den Impfstatus ihrer Mitarbeiter zu erfragen.

Impfpflicht-Chaos: Droht Söder Riesen-Eigentor? Bayern-Vorstoß wird auseinandergenommen

Update vom 9. Februar, 22.05 Uhr: Markus Söder (CSU) steht nach der Ankündigung, dass die bayerische Landesregierung bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht für Personal in Pflegeheimen und Kliniken einen Sonderweg gehen will, harsch in der Kritik.

Im Fußball und in der Formel 1 gibt es die sogenannten Pressestimmen. Diese fallen nach einem furiosen Sieg meist besonders euphorisch aus - oder bei einer unerwarteten Niederlage umso herber. Auch das politische Manöver aus München in der Coronavirus-Pandemie blieb nicht unkommentiert.

„Söder gehört in politische Quarantäne“, schrieb zum Beispiel die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) Und das als eher konservatives Medium. „Niemand, schon gar kein Ministerpräsident, darf Gesetze sabotieren“, hieß es in dem Artikel. Und weiter: „Söder stellt sich selbst in Frage.“ Die Süddeutsche Zeitung kommentierte: „Was Markus Söder mit der Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht anrichtet, lässt sich nicht mehr als Eigensinn verharmlosen. Sein Manöver schadet dem Föderalismus - aber auch dem Schutz verletzlicher Menschen.“ Und die Augsburger Allgemeine titelte in einem Meinungsstück: „Markus Söder schadet mit seinem Ego-Trip der Impfkampagne.“

Streit um Corona-Impfpflicht: Bayern gerät nach Söder-Vorstoß unter Druck

Update vom 9. Februar, 20.55 Uhr: Es wäre ein in der Bundesrepublik Deutschland einmaliger Vorgang. Noch nie wurde Art. 37 Grundgesetz angewandt. Dieser besagt, dass die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates das Recht hat, den Vollzug eines Bundesgesetzes durch ein Bundesland zwangsweise durchzusetzen, wenn dieses seinen Pflichten als Teil des gesamten Bundesstaates nicht mehr nachkommt.

Das rein theoretische Prozedere wird „Bundeszwang“ genannt. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) verweist in einer Analyse der Impfpflicht-Debatte auf diesen Artikel der deutschen Verfassung. Nun ist dieses Szenario freilich weit weg. Doch: Bayern ist mal wieder einen Sonderweg gegangen. Einen, der nicht nur zwischen Berchtesgaden, München, Nürnberg und Aschaffenburg für Aufsehen sorgt. Sondern in ganz Deutschland.

Streit um Corona-Impfpflicht: Muss Bayern sich an das Bundesgesetz halten?

Denn: Die Landesregierung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will in der Coronavirus-Pandemie den Vollzug der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen vorerst aussetzen. Die Entrüstung war nicht nur in Berlin groß, wo Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) „warnte“, und wo Kanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) mahnte. Schelte für das bajuwarische Ausscheren gab es auch durch Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sowie die Ministerpräsidenten Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz) und Stephan Weil (Niedersachsen/alle SPD).

Übergangsfristen sind in Paragraf 20a nicht vorgesehen.

Juristin Andrea Kießling (Ruhr-Universität Bochum)

Doch: All diese Kritik prallt an der Bayerischen Staatskanzlei nahe dem Englischen Garten bislang ab, hier, wo Söder den Freistaat von München aus regiert. Aber: Hat der bayerische Landeschef - bildlich gesprochen - mit seinem Vorstoß ein politisches Eigentor geschossen? Zur Einordnung: Im Bundesgesetz steht, dass Mitarbeitende in medizinischen Einrichtungen und Pflegeheimen vom 15. März an gegen Coronavirus geimpft oder genesen sein müssen. „Da müssen die Länder nichts umsetzen, Übergangsfristen sind in Paragraf 20a nicht vorgesehen“, sagt die Juristin Andrea Kießling von der Ruhr-Universität Bochum der SZ zur Auslegung des Infektionsschutzgesetzes. Ihrer Ansicht nach gelte die Impfpflicht kraft Gesetz.

Streit um Corona-Impfpflicht: „Eigentor“ von Bayerns Markus Söder (CSU)?

Die Expertin zum Infektionsschutzrecht nennt eine Ausnahme:  „Wenn wirklich in einer einzelnen Einrichtung eine gravierende Ausnahmesituation vorliegt, mag es vertretbar sein, in dieser Einrichtung nicht sofort Tätigkeitsverbote auszusprechen“, sagt sie mit Blick auf die Möglichkeiten der Gesundheitsämter. Diese müssten ihr Ermessen aber stets nach dem Zweck eines Gesetzes ausrichten, und dies sei der „Schutz der Bewohner beziehungsweise Betreuten der Einrichtungen, und hierzu soll das gesamte Personal der Einrichtungen geimpft sein“, erklärt Kießling. Ein weiterer Jurist bewertet den Sonderweg in Bayern als problematisch.

So schreibt Rechtsanwalt Patrick Heinemann laut SZ im Fachportal Legal Tribune Online: „Die Missachtung des Bundesrechts ist mit der aus dem Grundgesetz folgenden Pflicht zur Bundestreue der Länder unvereinbar.“ Bereits am Dienstag hatte es erhebliche Bedenken von Juristen gegeben. So zum Beispiel von einem Professor für Öffentliches Recht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. „Ein solches Handeln wäre verfassungswidrig“, erklärte Joachim Wieland der Welt: „Würden die Länder Bundesgesetze je nach ihrer politischen Einschätzung nicht umsetzen, hätten wir praktisch keinen Rechtsstaat mehr.“

Im Video: Streit mit Söder - Lauterbach pocht auf Corona-Impfpflicht

Debatte um Corona-Impfpflicht in Pflegeheimen und Kliniken - Malu Dreyer (SPD) mahnt in Richtung Bayern

Update vom 9. Februar, 20.30 Uhr: Streitpunkt Impfpflicht in Pflegeheimen und Kliniken: Während Markus Söder (CSU) für seinen Sonderweg in Bayern, diese vorerst auszusetzen, von der Schwesterpartei Unterstützung erfährt, hagelt es nur so an Kritik aus der SPD. Nach einer Ansage von Bundeskanzler Olaf Scholz („Ich gehe davon aus“) und einer regelrechten Watsch‘n durch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach („Davor warne ich“), meldete sich nun auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu Wort.

„Wir streben möglichst natürlich bundeseinheitliche Lösungen an“, erklärte die SPD-Politikerin in Richtung München und meinte: „Die Bevölkerung trägt Corona-Maßnahmen immer leichter mit, wenn sie bundeseinheitlich beschlossen und besprochen sind.“

Update vom 9. Februar, 19.45 Uhr: Bayern geht bei der Corona-Impfpflicht überraschend einen Sonderweg. Ein ARD-Magazin kritisiert Markus Söder (CSU)* mit einem pikanten Vergleich.

Debatte um Corona-Impfpflicht in Pflegeheimen und Kliniken - Ansage von Kanzler Olaf Scholz (SPD)

Update vom 9. Februar, 14.30 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) pocht auf die Umsetzung der umstrittenen Corona-Impfpflicht für Personal in Pflegeheimen und Kliniken durch die Länder. „Wir gehen davon aus, dass Gesetze eingehalten werden“, sagte Scholz nach Angaben des stellvertretenden Regierungssprechers Wolfgang Büchner am Mittwoch in Berlin. Dies sei „einer der Vorzüge des deutschen Rechtssystems“. Büchner verwies auf die gültige Gesetzesregelung, die von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde. Die Länder hätten den Bund explizit gebeten, diese Impfpflicht als zusätzlichen Schutz für gefährdete Gruppen einzuführen. Für die Umsetzung seien die Länder zuständig.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trägt einen Mundschutz zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trägt einen Mundschutz zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt. © John Macdougall/dpa

Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen: „Schlingerkurs“ der Union?

Update vom 9. Februar, 12.53 Uhr: FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat der Union einen Schlingerkurs in der gerade erst beschlossenen Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen vorgehalten. Dürr kritisierte am Mittwoch insbesondere den saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans (CDU), der am Vorabend in den ARD-„Tagesthemen“ gefordert hatte, der Vollzug des Gesetzes sollte bundeseinheitlich ausgesetzt werden, denn es brauche „bundeseinheitliche Anwendungen“ (siehe Erstmeldung). Hans wolle sich nun „für etwas aus der Verantwortung stehlen, was er selbst beschlossen hat“, sagte Dürr der Deutschen Presse-Agentur.

„Bundestag und Bundesrat haben der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gemeinsam zugestimmt, mit den Stimmen von CDU und CSU. Durch die von der Ampel beschlossenen Anpassungen am Infektionsschutzgesetz kann jedes Bundesland nun selbst über solche Regelungen entscheiden“, sagte Dürr. „Das gilt auch fürs Saarland. Der Schlingerkurs von Herrn Hans ist daher nicht nachvollziehbar und führt zu einem großen Vertrauensverlust. Es ist ungeheuerlich, wie CDU und CSU durch die Pandemie irren.“

Impfpflicht: CDU-Chef verteidigt Vorstoß - Kritik von der FDP

Derweil verteidigt  CDU-Chef Friedrich Merz den Vorstoß. „Wir sind deswegen nicht gegen die Impfpflicht in den Einrichtungen. Wir sind sogar der Überzeugung, dass wir sie brauchen“, sagte er am Mittwoch am Rande von Gesprächen in Brüssel. Man sehe nun aber, dass in der praktischen Durchführung viele Probleme entstünden und beispielsweise Fragen zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen offen seien. „Die Bundesregierung lässt die Einrichtungen, lässt die Betroffenen, mit den Folgen dieser Impfpflicht völlig allein“, sagte Merz. Deswegen habe man vorgeschlagen, das Gesetz auszusetzen, bis die Fragen geklärt seien.

Die Tatsache, dass die CDU die Teil-Impfpflicht im Dezember im Bundestag mit beschlossen hatte, sieht Merz dabei nicht als Widerspruch. Man spreche seit Dezember letzten Jahres genau die Punkte an, „die jetzt von der Bundesregierung bis heute nicht beantwortet worden sind“, kritisierte er.

Söder erhält nach Impfpflicht-Wirrwarr Rückenwind von Top-Virologen - Landeschef geht noch Schritt weiter

Erstmeldung vom 9. Februar: München/Berlin - Die Debatte um die Impfpflicht gegen das Coronavirus für Pflege- und Klinikpersonal geht weiter. Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat in einem Interview mit den Tagesthemen gefordert, die Impfpflicht für Pflegekräfte bundesweit auszusetzen und springt damit seinem stark kritisierten Unionskollegen, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), zur Seite, der die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht vollziehen will.

„Ich bin dafür, das Gesetz bundesweit einheitlich auszusetzen“, sagte Hans, denn es sei „ein schlechtes Gesetz derzeit“. Der Bund habe nicht einheitlich geregelt, was mit ungeimpften Pflegekräften passieren soll. Deutschland drohe „Chaos“ und ein „Verschiebebahnhof von Pflegekräften“, wenn die Bundesländer dies unterschiedlich streng handhaben. „Die Menschen gehen dann einfach in einem anderen Bundesland arbeiten“, befürchtete Hans.

Impfpflicht in Deutschland: „Gesetz bundesweit einheitlich aussetzen“

Hans wirft der Bundesregierung vor, sich nicht an Absprachen gehalten zu haben. Er habe der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zwar zugestimmt, damals sei er aber davon ausgegangen, „dass das der Auftakt ist zu einer allgemeinen Impfpflicht“. Dazu habe aber die Ampel-Regierung bis heute kein Gesetz vorgelegt. Viel verändert habe zwischenzeitlich auch die Omikron-Variante, an der auch viele geboosterte Menschen erkranken. „Das macht die Sache höchst anfällig, Klagen nicht standzuhalten.“

Top-Virologe springt Söder im Impfpflicht-Streit bei: „Politik hat sich verrannt“

Rückendeckung im Impfstreit erhält Bayerns Ministerpräsident Söder auch von dem bekannten Virologen Hendrik Streeck. In einem Interview mit dem Sender ntv sagt Streeck, mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht habe die Politik sich „in eine Impf-Falle verrannt“: Einerseits müsse Politik glaubwürdig bleiben und das beschlossene Gesetz auch durchziehen, andererseits drohen Personalprobleme in der Pflege, wenn zu wenig Personal geimpft sei. Von Söder sei es daher „ein pragmatischer Vorstoß“ zu sagen, dass die Impfpflicht aufgrund neuer Erkenntnisse, auch durch Omikron, erst einmal ausgesetzt werde. Der Virologe warnt in dem Interview aber auch, dass Deutschland sich auf weitere Corona-Varianten einstellen muss - und wie diese sich auswirken, sei absolut nicht vorhersehbar.

Ein Banner „Ich pflege mit Herz - Impfstatus egal“ wird vom Demonstrant einer Versammlung gehalten.
Es gibt Widerstand gegen die Corona-Impfpflicht in der Pflege. Hier eine Prostestaktion in Osnabrück. © Friso Gentsch/dpa

Fraglich ist jedoch, ob Söder sich mit seinem Kurswechsel auf dem Boden der Verfassung befindet, schließlich ist die Impfpflicht bereits beschlossen worden. Rechtsexperte Joachim Wieland sagte welt.de, würde Söder die Pflege-Impfpflicht jetzt komplett aussetzen, handle er „verfassungswidrig“: „Würden die Länder Bundesgesetze je nach ihrer politischen Einschätzung nicht umsetzen, hätten wir praktisch keinen Rechtsstaat mehr.“ Auch Staatsrechtler Christoph Degenhart äußert Kritik: „Es ist ausgesprochen schädlich für das Vertrauen in den Staat, wenn ein Bundesland ankündigt, sich einfach nicht an beschlossene Gesetze halten zu wollen.“

Impfpflicht: Gesundheitsminister Lauterbach hofft, dass Söder noch nachgibt

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hofft im Streit um die Impfpflicht für die Beschäftigten in Gesundheit und Pflege auf ein Einlenken Bayerns. „Wir können das Land Bayern kaum zwingen, sich an die Absprachen zu halten“, sagte Lauterbach im ZDF. Er hoffe, dass dies auch nicht notwendig werde und Söder noch einlenke. „Wir haben ja bisher immer gut zusammengearbeitet und hier geht es um den Schutz derjenigen, die besonders gefährdet sind: ältere Menschen in Pflegeeinrichtungen, kranke Menschen in Krankenhäusern.“ Die Coronazahlen in Deutschland befinden sich weiterhin auf Rekordniveau*. (smu/dpa) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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