Bayerns AfD-Chefin Corinna Miazga spricht in ein Mikrofon
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„Ich will diesen Parteitag durchziehen“: Bayerns AfD-Chefin Corinna Miazga

Bis zu 750 Teilnehmer

Trotz Corona-Lockdown: AfD plant Präsenz-Parteitag in Greding

  • Marcus Mäckler
    vonMarcus Mäckler
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Wegen der Corona-Pandemie führen viele Parteien in Bayern ihre Parteitage digital durch - nicht die AfD. Das für Ende November geplante Treffen soll stattfinden. Gegen alle Bedenken - und zur Not mit Mundschutz am Tisch.

  • Bayerns AfD plant trotz Corona-Lockdown einen Parteitag im fränkischen Greding
  • Zu dem Treffen am 21. November könnten bis zu 750 Teilnehmer kommen
  • Die endgültige Genehmigung steht allerdings noch aus

München – Mitten im zweiten Corona-Lockdown plant Bayerns AfD einen Präsenzparteitag im fränkischen Greding. „Ich will diesen Parteitag durchziehen“, sagt Landeschefin Corinna Miazga. Zwar hat das Landratsamt Roth die Genehmigung für das Treffen am 21. November bislang nicht erteilt. Noch liefen die Gesprächen mit dem Gesundheitsamt, sagte eine Sprecherin auf Anfrage. Ene Entscheidung soll es bis Ende der Woche geben. Miazga ist aber zuversichtlich. Man habe ein Hygienekonzept vorgelegt und rechne mit der Zusage.

Das Konzept sieht vor, den Parteitag zu entzerren: Er soll in einem Zelt auf dem Parkplatz des Gredinger „Hippodroms“ stattfinden – die Veranstaltungshalle, in der sich die AfD normalerweise trifft, soll als Ausweichmöglichkeit für jene dienen, die im Zelt keinen Platz finden. Reden und Debatten werden dorthin übertragen. Miazga rechnet mit maximal 750 Teilnehmern. So viele hätte das Landratsamt im September zugelassen. Der damals geplante Parteitag wurde schließlich verschoben.

Allerdings haben sich die Corona-Vorzeichen seither stark geändert. Spannend könnten deshalb die Auflagen werden. Das Landratsamt sieht, Stand jetzt, Folgendes vor: 1,5 Meter Abstand zwischen den Teilnehmern, kein Händeschütteln oder Ähnliches, durchgehend offene Fenster und Türen. Außerdem sollen die Teilnehmer einen Mund-Nasen-Schutz tragen, und zwar auch an ihren Tischen. Die gastronomische Versorgung fällt aus. Und: Auf 25 Teilnehmer soll ein Ordner kommen.

Auf ihrer Homepage macht die Partei mögliche Auflagen selbst zum Thema und kündigt an, sie durch „Ordner und Security-Personal“ kontrollieren zu wollen. Miazga spricht zudem von „maximalen Eingriffsrechten“ des Versammlungsleiters: Vom Entzug des Wortes bis zum Rauswurf von Maskenverweigerern sei alles drin. Derer gibt es in der AfD einige. Die Bundestagsfraktion etwa reichte gestern Verfassungsklage gegen die Maskenpflicht im Reichstag ein. Auch die Fraktion im bayerischen Landtag sträubte sich lange. Unter den Anhängern der Partei finden sich auch solche, die hinter dem Virus eine Verschwörung vermuten.

Um die strengen Auflagen zu umgehen, hätte die AfD auch einen Digitalparteitag abhalten können, andere Parteien in Bayern - von den Grünen bis zur CSU - haben das erfolgreich vorgemacht. Das kam aber offensichtlich nicht infrage. Ein Grund: Auf der Tagesordnung stehen die Neuwahl zweier Vorstandsposten (Beisitzer) und wichtige Satzungsänderungen. So soll etwa die Möglichkeit geschaffen werden, im kommenden Frühjahr einmalig einen - sonst unter Bayerns AfD-Anhängern verpönten - Delegiertenparteitag für die Aufstellung zur Bundestagswahl durchzuführen. Miazga zufolge ist beides derzeit digital nicht umsetzbar.

Man darf davon ausgehen, dass der Präsenz-Parteitag auch ein Zeichen an die Anhängerschaft sein soll; schließlich hält die AfD von den aktuellen Corona-Maßnahmen wenig bis nichts. Das gilt auch für die Bundespartei. Am Wochenende nach Greding will sie sich zu einem Parteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar treffen. Auch er kann offenbar stattfinden. Trotz der nach wie vor hohen Corona-Zahlen.

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