+
Ratlos: Spaniens Noch-Ministerpräsident Mariano Rajoy nach den gescheiterten Gesprächen. Foto: Zipi

In Spanien werden Neuwahlen fällig

Spaniens Parteien haben es nicht geschafft, sich auf die Bildung einer Regierung zu verständigen. Eine letzte Konsultationsrunde von König Felipe führte zu keinem Erfolg.

Madrid (dpa) - Nur sechs Monate nach der letzter Parlamentswahl in Spanien werden Neuwahlen fällig. Die Beratungen von König Felipe VI. mit den Parteiführern über die Bildung einer Regierung blieben ohne Ergebnis.

Wie das Königshaus nach Abschluss der zweitägigen Gesprächsrunde mitteilte, entschied der Monarch, dem Parlament keinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Keiner der Politiker verfüge über eine ausreichende Mehrheit. 

Damit seien Neuwahlen am 26. Juni unvermeidbar geworden, sagte Parlamentspräsident Patxi López nach einem Gespräch mit dem Monarchen. "Wir werden jetzt die Verordnung zur Auflösung des Parlaments und zur Ansetzung von Neuwahlen ausarbeiten." 

Die Frist zur Wahl eines Regierungschefs laufe zwar erst am 2. Mai aus. Aber wenn es jetzt keinen Kandidaten gebe, reiche die Zeit nicht mehr aus. Der König werde das Dekret zur Auflösung des Parlaments in der Nacht zum 3. Mai unterzeichnen.

Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy und der sozialistische Oppositionsführer Pedro Sánchez hatten dem König zuvor mitgeteilt, dass sie zur Bildung einer Regierung im Parlament keine ausreichende Mehrheit hinter sich hätten. Beide Politiker machten sich auf Pressekonferenzen gegenseitig dafür verantwortlich, dass die Neuwahlen nicht abgewendet werden konnten. 

Bei den Wahlen am 20. Dezember 2015 hatte keine Partei eine klare Mehrheit erzielt. Verhandlungen über Regierungsbündnisse führten zu keinem Erfolg.  

Spanisches Königshaus

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Alternativer Nobelpreis ehrt Kämpfer für Menschenrechte
Der Alternative Nobelpreis will die auszeichnen, die bei den offiziellen Nobelpreisen oft durchs Raster fallen. Kämpfer für Menschenrechte, Umweltschutz und Frieden mit …
Alternativer Nobelpreis ehrt Kämpfer für Menschenrechte
Kein Mandat: Was wird jetzt aus Joachim Herrmann?
Für einen CSU-Politiker ist der Wahlabend besonders bitter: Bayerns Innenminister und CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann steht nach der Wahl ohne Mandat da. Was wird …
Kein Mandat: Was wird jetzt aus Joachim Herrmann?
Attentäter erschießt drei Israelis im Westjordanland
In der Nähe von Jerusalem hat ein palästinensischer Attentäter drei Israelis erschossen.
Attentäter erschießt drei Israelis im Westjordanland
Rücktrittsforderungen an Seehofer - „Für einen personellen Neuanfang!“
Nach dem schlechten Abschneiden der CSU bei der Bundestagswahl regt sich an der Parteibasis Unmut über den Vorsitzenden Horst Seehofer.
Rücktrittsforderungen an Seehofer - „Für einen personellen Neuanfang!“

Kommentare