Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat einen weiteren Anstieg der Gewalt gegen Flüchtlinge in Deutschland beklagt.
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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat einen weiteren Anstieg der Gewalt gegen Flüchtlinge in Deutschland beklagt.

Immer mehr Übergriffe auf Heime

Innenminister beklagt wachsende Gewalt gegen Flüchtlinge

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat einen weiteren Anstieg der Gewalt gegen Flüchtlinge in Deutschland beklagt.

„In den ersten Monaten 2016 hat sich die Situation noch verschlimmert“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). „Seit Januar hat es 449 Übergriffe gegen Flüchtlingsheime gegeben, darunter 82 Gewaltdelikte. Außerhalb der Unterkünfte hat es weitere 654 Straftaten gegen Asylbewerber gegeben, 107 von ihnen verliefen gewaltsam.“

Im vergangenen Jahr hatten sich die Übergriffe auf Flüchtlingsheime bereits von 199 auf 1031 annähernd verfünffacht. Der Innenminister sprach von einer „Teilverrohung unserer Gesellschaft“. Die Hemmschwelle, jemanden zu beleidigen, sinke. Bei diesem Phänomen habe die Flüchtlingskrise „wie ein Beschleuniger“ gewirkt. Sie habe das Land polarisiert und bei einigen die Hemmschwelle zur Ausübung von Gewalt noch einmal gesenkt.

In der Debatte um anonyme Hasskommentare im Internet brachte de Maizière eine Art Vermummungsverbot ins Gespräch. „Wir haben für Demonstrationen das Vermummungsverbot eingeführt“, sagte der CDU-Politiker. „Es ist keine Schande, für ein öffentliches Anliegen mit seinem Gesicht friedlich zu demonstrieren. Die Vermummung ist im Internet genauso falsch wie bei einer öffentlichen Demonstration. Das Bekenntnis zum Namen ist richtig und führt zur Mäßigung im Umgang mit der Sprache.“

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25. August 2015: Deutschland setzt das Dublin-Verfahren für Syrer aus. Es sieht die Rückführung von Flüchtlingen dorthin vor, wo sie zuerst EU-Boden betraten.
31. August: Merkel nennt die Bewältigung des Flüchtlingsansturms eine „große nationale Aufgabe“ und beteuert: „Wir schaffen das.“
5. September: Merkel befürchtet bei Tausenden schlecht versorgten Flüchtlingen und anderen Migranten in Budapest eine Tragödie und entscheidet mit der Regierung in Wien: Deutschland und Österreich nehmen sie auf. Bei der Ankunft in Deutschland werden sie bejubelt. CSU-Chef Horst Seehofer fühlt sich übergangen und warnt vor Überforderung.
23. September: Die EU-Staats- und Regierungschefs beschließen eine Milliarden-Aufstockung der Hilfen und eine Verteilung von 160 000 Flüchtlingen. Eine große Entlastung für Deutschland bleibt aus.
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