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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU).

Innenminister kündigt an

Bayern schiebt konsequenter ab

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München – Bayern will ab Januar mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben. „Mein Ziel ist, die Rückführung deutlich zu verstärken“, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dem Münchner Merkur.

„Je stärker der Vollzug ist, desto mehr abgelehnte Asylbewerber gehen auch freiwillig.“ Herrmann kündigte an, die Zuständigkeiten neu zu strukturieren.

Unmittelbar an jeder Erstaufnahmeeinrichtung soll es künftig eine Ausländerbehörde geben, die den Bezirksregierungen untersteht und für Abschiebungen zuständig ist. 2015 gibt es dafür 63 neue Planstellen, langfristig will Herrmann mehr. „Wer keinen Asylgrund hat, soll möglichst unmittelbar aus der ersten Unterkunft zurück in sein Heimatland gebracht werden“, sagte Herrmann. Er betonte, in der Flüchtlingspolitik gebe es eine klare CSU-Linie: Für Verfolgte, etwa aus dem syrischen Bürgerkrieg, sei „Humanität das Gebot der Stunde. Wir helfen. Man muss andererseits klar benennen und abstellen, wenn es Missbrauch gibt.“ Das, so deutete Herrmann an, ist vor allem bei der wachsenden Zahl der Flüchtlinge vom Westbalkan so.

Unter einigen führenden CSU-Politikern hatte es zuletzt halblaute Warnungen gegeben, die Abschiebezahlen aus Bayern seien auffallend niedrig. Man dürfe diesen Teil der Asylpolitik nicht vernachläsigen. Die Landesgruppe kündigte an, Fragen des Asylmissbrauchs auch wieder zum Thema ihrer Januar-Klausur in Kreuth zu machen.

cd

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