+
Eine Mutter mit Kind vor dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) an der Kleiderausgabe. Foto: Kay Nietfeld

Integrationskosten für Flüchtlinge im Bundestag

Berlin (dpa) - Die Sozial- und Integrationskosten für die Flüchtlinge zählen heute zu den Themen im Bundestag. Beraten wird unter anderem über den Haushalt des Arbeits- und Sozialressorts von Ministerin Andrea Nahles (SPD).

Sie geht davon aus, dass mit der Anerkennung vieler Flüchtlinge auch die Arbeitslosenzahlen in die Höhe gehen werden. Damit steigen auch die Ausgaben für Sozialleistungen. Insgesamt steuert der Bund 2016 zur Bewältigung der Flüchtlingskrise fast 8 Milliarden Euro bei, 3,3 Milliarden für zusätzliche Ausgaben wie Hartz-IV. Beraten wird auch der Haushalt der Ministerien für Wirtschaft, Gesundheit, Familie und Landwirtschaft.

Angesichts teilweise katastrophaler Zustände in den Flüchtlingslagern rund um Syrien warnt Bundesentwicklungsminister Gerd Müller vor steigenden Flüchtlingszahlen im Winter. "Die Lage ist dramatisch", beschrieb der CSU-Politiker in der "Augsburger Allgemeinen" die Situation in den Flüchtlingslagern im Nordirak und anderen Nachbarländern Syriens. "Es gibt keine Winterzelte, stattdessen leben die Menschen in Nässe und im Dreck", sagte Müller weiter. "Es droht der Ausbruch der Cholera."

Der Minister bekräftigte seine Forderung nach einem EU-Sofortprogramm in Höhe von zehn Milliarden Euro, um die Nachbarländer Syriens zu stabilisieren: "Sonst laufen alle davon in Richtung Europa oder es verlieren viele Tausende Menschen ihr Leben."

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Trumps denkwürdiger Auftritt hinterlässt ein aufgebrachtes Land
Geplant war nur ein Statement zur Infrastruktur im Trump-Tower. Dann aber kamen Fragen zur Gewalt von Charlottesville. Der denkwürdige Auftritt von Donald Trump …
Trumps denkwürdiger Auftritt hinterlässt ein aufgebrachtes Land
Polizei setzte sich bei G20-Einsatz über Verbot hinweg
Die Polizei überschritt bei den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg offenbar ihre Kompetenzen. Besonders über ein Verbot setzten sich die Sicherheitskräfte hinweg.
Polizei setzte sich bei G20-Einsatz über Verbot hinweg
Trump zieht Notbremse und löst zwei Beraterkreise auf
Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump löst nach harscher Kritik an seiner Haltung zur Gewalt in Charlottesville kurzerhand zwei Beraterkreise im Weißen Haus auf. …
Trump zieht Notbremse und löst zwei Beraterkreise auf
Kommentar: SPD in der Putin-Falle
„Privatsache“ sei  der neue Öl-Job für Ex-Kanzler Gerhard Schröder beim russischen Staatskonzern Rosneft, behauptet SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Ein schwerer …
Kommentar: SPD in der Putin-Falle

Kommentare