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Hans-Jochen Vogel spricht über die SPD.

Plädoyer für die Große Koalition

Alt-OB Vogel exklusiv: „Neuwahlen würden nur der AfD nutzen“

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Hans-Jochen Vogel nennt den aktuellen Zustand seiner SPD „ungewöhnlich“. Im Interview macht sich Münchens Alt-OB für die Große Koalition stark und warnt vor Neuwahlen.

München - Hans-Jochen Vogel (92) ist seit 67 Jahren SPD-Mitglied. Der Alt-OB sagt selbst, dass er sich an eine solch zerfahrene Situation nicht erinnern kann. Ein Gespräch über seine Partei, die Mitgliederbefragung und den Koalitionsvertrag.

Herr Dr. Vogel, lassen Sie uns über den Zustand Ihrer Partei sprechen.

Vogel: Ja, dieser Zustand ist ungewöhnlich. Ich gehöre der Partei seit 67 Jahren an. Und ich kann mich nicht erinnern, eine derartige Aufeinanderfolge auch emotional aufregender Ereignisse erlebt zu haben. Wobei erfreuliche Erfolge, schwer erklärbares Fehlverhalten und dann wieder erfreuliche Erfolge sich unmittelbar abwechseln oder sogar überkreuzen. Das zeigt sich jetzt besonders, wenn man die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen betrachtet, sowohl die sachlichen als auch die Verteilung der Ressorts. Das ist etwas, das die SPD mit einem Wahlergebnis von 20 Prozent niemals hätte erwarten können. Aber dann folgt darauf die Situation, dass Martin Schulz wohl mit Grund vom Parteivorsitz und auch von der Absicht, Außenminister zu werden, zurücktritt. Dadurch wird wieder eine breite Personaldiskussion ausgelöst, obwohl es jetzt darum gehen sollte, dass wir eine Mehrheit bei der Mitgliederbefragung zustande bringen. Ich bin jedoch sicher, dass die Partei wieder Fuß fassen wird und sich gelegentlich auf ihre 150-jährige Geschichte und ihre großen Leistungen für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit besinnt.

Wären Neuwahlen die Alternative?

Vogel: Frau Merkel hat zwar vor Kurzem erstmals das Wort Minderheitsregierung in den Mund genommen. Aber es erscheint mir wahrscheinlicher, dass es Neuwahlen geben wird. Die würden nur der AfD nutzen. Wir hätten eher ein weiteres Minus zu erwarten.

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Wie bewerten Sie den Koalitionsvertrag?

Vogel: Ich bewerte ihn positiv. Er ist wesentlich besser, als die Kritiker das behaupten. Es würde mir schon deshalb schwerfallen, ihn abzulehnen, weil dann die Verbesserungen für breite Schichten unseres Volkes gegenstandslos würden. Ich nenne nur die Beispiele Rente, Bildung oder digitale Entwicklung. Eine Ablehnung lässt sich meiner Ansicht nach nicht mehr verantworten.

Die Jusos sehen das anders. Sie hatten aufgerufen, noch in die Partei einzutreten, um das Zustandekommen der Koalition zu verhindern.

Vogel: Das ist von einem nordrhein-westfälischen Sprecher der Jusos auch noch dahingehend formuliert worden, nach dem Mitgliederentscheid könne man gleich wieder austreten. Ich halte das für einen Missbrauch des Mitwirkungsrechtes. Ich bin zumindest erfreut, dass der Juso-Bundesvorsitzende sich davon distanziert hat, wenngleich er es vielleicht noch in einer deutlicheren Weise hätte tun können. Es gibt einen Stichtag, wer davor eintritt, hat das Recht mit abzustimmen. Über die Beweggründe kann ich keine Vorschriften machen. Aber ich bitte denjenigen doch darum, noch einmal nachzudenken über die Gründe, die aus meiner Sicht für ein Ja sprechen.

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Glauben Sie, dass es eine knappe Abstimmung wird?

Vogel: Ich bin kein Umfragespezialist. Und selbst die Umfragespezialisten irren sich gelegentlich. Ich sehe daher von einer Einschätzung ab. Aber ich hoffe, es geht positiv aus. Bei der entsprechenden Abstimmung im Jahr 2013 hatte man ja auch zunächst die Sorge, dass die Befragung negativ endet. Aber dann haben 77 Prozent positiv gestimmt.

Interview: Sascha Karowski

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