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Sieht Nachholbedarf: Ulrich Maly spricht über den Dieselskandal.

Im tz-Interview

Nürnbergs OB Maly über Diesel-Gipfel: „Es herrscht Tatenlosigkeit“

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In München stand an diesem Donnerstag der Dieselskandal auf der Agenda. Nürnbergs OB Ulrich Maly äußert sich im Interview zur Situation.

München - Diesel-Gipfel in München: Am Donnerstag empfing Ministerpräsident Horst Seehofer die Oberbürgermeister von München, Nürnberg, Würzburg, Regensburg, Ingolstadt und Augsburg in der Staatskanzlei, um über das Diesel-Problem zu diskutieren. Begleitet wurde der Gipfel von Demos. Naturschützer forderten unter dem Motto „Schluss mit schmutzig“ Maßnahmen zur Luftverbesserung. Die tz hat mit dem OB von Nürnberg, Ulrich Maly (SPD), gesprochen, der am Donnerstag seinen Städtetags-Vorsitz an den Augsburger OB Kurt Gribl übergab.

Herr Maly, was haben Sie von Ministerpräsident Seehofer gefordert?

Dr. Ulrich Maly, Oberbürgermeister von Nürnberg: Das komplette Paket muss durchdiskutiert werden. Die bayerische Staatsregierung hat vor Kurzem ihren Plan präsentiert, der vorsieht, dass innerstädtische Diesel-Flotten schnell umgerüstet werden sollen, der ÖPNV weiter ausgebaut und unterstützt wird und die Automobil­industrie dort, wo Umrüstung nötig ist, auch umrüstet. Eine einzelne Maßnahme alleine wird uns nicht weiterbringen bei der Luftreinhaltung.

Städtetag will öffentliche Räume vom Auto „zurückerobern“

Wie sehen Sie den aktuellen Aktionsplan der Staatsregierung?

Maly: Feste Zusagen gibt es ja noch nicht. Wenn aber die Auto­mobilhersteller ihre Versprechungen in eine feste Zusage umwandeln, dann ist das schon ein Schritt in die richtige Richtung. Was im Prospekt steht, das muss auch eingehalten werden - das muss man als Verbraucher erwarten können. Wenn es um schnelle Lösungen geht, dann ist die Umrüstung bzw. Nachrüstung ein erster wichtiger und richtiger Schritt. Die EU-Luftreinhaltungsrichtlinien sind auch bei uns geltendes Recht, daher sollte auch schnell gehandelt werden.

Und wie stehen Sie zu generellen Diesel-Fahrverboten?

Maly: Es ist schwer, das auf diese eine Frage zu reduzieren, aber wenn wir nicht anders können, weil Gerichte uns dazu zwingen, dann brauchen wir die Blaue Plakette. Als erstbeste Lösung bringt ein Fahrverbot allerdings auch nichts, weil es nachhaltig keine Probleme löst.

Abgas-Ermittlungen bei Daimler gegen zwei konkrete Beschuldigte

Und was habe ich als Verbraucher zu erwarten, wenn ich einen Euro-4-Diesel fahre?

Maly: Das weiß ich leider nicht und wirkliche Ratschläge kann ich auch nicht geben. Nur so viel: Wenn die Euro-5 und Euro-6-Diesel tatsächlich die Schadstoffgrenzen einhalten, dann könnte es so sein, dass wir in vielen deutschen Städten keine Grenzwertüberschreitungen mehr haben. Das ist aber eine wirklich sehr sehr vorsichtige Aussage. Sollte es dazu kommen, dann könnte auch der Diesel-4-Fahrer noch in die Städte hineinfahren. Darauf verlassen kann man sich allerdings nicht. Wir hängen ein bisschen zwischen Baum und Borke.

Herrscht eine gewisse allgemeine Ratlosigkeit, wie man der ganzen Situation Herr werden soll?

Maly: Es herrscht eher Tatlosigkeit statt Ratlosigkeit. Die Herausforderung sehe ich vor allem bei den Herstellern. Wenn die in die Gänge kommen, werden wir das auch schaffen, so wie damals auch schon bei der Einführung des geregelten Katalysators.

Gefahr von Diesel-Fahrverboten noch nicht gebannt

Werfen die Abgas-Skandale eine erfolgreiche Diskussion zurück?

Maly: Im Gegenteil. Genau das wird die Umsetzung eher beschleunigen. Wir sind Autoland und die Hersteller müssen ein großes Interesse haben, das Vertrauen der Verbraucher zu den deutschen Autobauern wiederherzustellen. Und das müssen sie sich an dieser Stelle auch etwas kosten lassen.

Was muss beim öffentlichen Nahverkehr passieren?

Maly: Mittelfristig brauchen wir eine Elektrifizierung der Flotten, die in der Stadt unterwegs sind. Oder zumindest eine Stickoxid-Reduzierung – das kann auch durch Gasantrieb oder die Hybridlösung gehen. Das betrifft Linien­busse, Taxen müssen umgestellt werden, Müllabfuhrfahrzeuge, Kehrmaschinen, Salzmaschinen usw.

Abgas-Skandal: Ist auch Daimler betroffen?

Das bringt massive finanzielle Investitionen mit sich …

Maly: Genau, darüber reden wir mit dem Bund und dem Land und darüber muss auch mit der Indus­trie zu reden sein. Ich würde keine Weltuntergangsszenarien an die Wand malen. Wenn man es machen muss, weil die Richtlinien es vorgeben, dann muss es gemacht werden. Egal, was es kostet.

Könnten Städte ein Diesel-Fahrverbot kompensieren oder effizient darauf reagieren?

Maly: Das ist schwer zu sagen. Ein schockartiger Zuwachs in den Spitzenstunden zwischen sieben und neun Uhr in der Früh geht vermutlich überall nicht oder kaum. Aber man weiß natürlich auch nicht, wie sich die Menschen in einem solchen Fall verhalten würden. Nehmen sie dann das Fahrrad oder, wenn zwei Autos vorhanden sind, den Benziner, der zu Hause in der Garage steht? Der Verkehr ist bei solchen schockartigen Eingriffen schwer prognostizierbar.

Interview: D. Laska

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