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Markus Rinderspacher (SPD) forderte mehr Respekt.

Niveau immer noch hoch

Islamfeindlichkeit in Bayern: Markus Rinderspacher (SPD) warnt vor negativen Stimmungen in Bayern

Vor einigen Jahren waren islamfeindliche Aktionen noch eine seltene Ausnahme. Inzwischen werden sie bereits differenziert von der Polizei in Statistiken erfasst. Und diese Daten geben Grund zur Sorge.

München - In Bayern ist die Zahl islamfeindlicher Aktionen im laufenden Jahr zwar deutlich geringer als 2016 - insgesamt liegt das Niveau aber weiterhin deutlich über früheren Jahren. Nach Angaben des Innenministeriums wurden für 2017 bislang 119 islamfeindliche Aufmärsche registriert, 2016 waren es am Ende gar 219. Zum Vergleich: 2011 verzeichnete die Polizei im gesamten Freistaat gerade einmal 8 vergleichbare Aktionen. Prozentual bedeutet dies von 2011 bis 2016 ein Plus von 2600 Prozent, wie aus der Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervorgeht. In Bayern leben rund 570 000 Muslime.

Hochburgen der Aufmärsche ist der Auflistung des Innenministeriums zufolge in allen Jahren die Landeshauptstadt München - für 2017 sind 107 Aufmärsche registriert, 2016 waren es 197 und 2011 nur erst 6. Die Teilnehmerzahlen variieren in allen Jahren sehr stark, mal notierte die Polizei nur wenige Protestierende, meist bewegt sich die Anzahl im zwei- und dreistelligen Bereich. Ins Auge fällt eine Angabe zu fünf Aufmärschen in Nürnberg in diesem Jahr, hier verortet die Polizei in Summe konkret 23 529 Personen.

Darüber hinaus registrierte die Polizei im laufenden Jahr bislang 88 islamfeindliche Straftaten, darunter überwiegend Volksverhetzungen, Beleidigungen und Sachbeschädigungen. Zu den früheren Jahren ist keine Vergleichsangabe möglich, da die konkrete Erfassung erst seit Anfang 2017 vorgenommen werde, heißt es in dem Schreiben. Insgesamt sei bei den Straftaten nur eine Körperverletzung registriert worden, jedoch sei der Verletzungsgrad des Opfers nicht bekannt.

SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher forderte angesichts der Entwicklungen eine gemäßigte Sprache und mehr Respekt vor der Religionsfreiheit in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Islam. Er warnte zudem vor einer Verfestigung islamfeindlicher Stimmungen in Bayern, die am Ende zu Hass und Gewalt führe. „Wenn Muslime zu Sündenböcken gestempelt und unter den Generalverdacht der Gewaltbereitschaft gestellt werden, spielt man mit dem Feuer und wird Hunderttausenden gut integrierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern nicht gerecht“, betonte er und zeigte sich besorgt über die freie Religionsausübung in Bayern.

Fast immer seien die Täter Rechtsextreme, sagte Rinderspacher. Er forderte ein hartes Durchgreifen gegen rechtsextremistische Umtriebe und eine bessere Förderung gesellschaftlicher Gruppen, die Aufklärung über Rechtsextremismus betreiben.

dpa

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