Beitrittsantrag zurückgezogen

Island will nicht mehr in die EU

Reykjavik - Das Volk wollte es so, jetzt hat die Regierung Nägel mit Köpfen gemacht: Island hat seinen Antrag auf einen Beitritt zur Europäischen Union (EU) offiziell zurückgezogen.

„Das Thema ist vorbei“, erklärte der isländische Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson am Donnerstag. Den Schritt hatte Islands Mitte-Rechts-Regierung bereits nach der Parlamentswahl 2013 angekündigt.

Bei einem Treffen mit seinem lettischen Amtskollegen Edgars Rinkevics überreichte Sveinsson dem amtierenden EU-Ratspräsidenten einen Brief, in dem die Regierung ihre Entscheidung erläutert. „Die isländische Regierung hat keine Absichten, die Beitrittsgespräche wieder aufzunehmen“, heißt es darin.

Die Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft, die nach der Wirtschaftskrise 2009 gestartet waren, hatte Island im Mai 2013 ausgesetzt. Eine Mehrheit der Isländer hatte sich in Umfragen zuvor stets gegen einen Beitritt zur Europäischen Union ausgesprochen.

Im vergangenen Jahr hatte es in Reykjavik mehrere Tage lang Proteste gegen die EU-Politik der Regierung gegeben, während im Parlament bereits über das Ende der Beitrittsverhandlungen beraten worden war. Die Regierung hatte erklärt, sie wolle sich auf die Beziehungen zur EU im Rahmen des Europäischen Wirtschaftsraumes EWR konzentrieren. Die Freihandelszone umfasst die 28 EU-Staaten sowie Liechtenstein und Norwegen.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Ex-Staatssekretär Holm verliert Uni-Posten
Berlin - Die Stasi-Affäre hat für Andrej Holm weitere Konsequenzen: Nach dem Staatssekretärs-Posten in Berlin verliert er auch den Job an der Humboldt-Universität. Er …
Ex-Staatssekretär Holm verliert Uni-Posten
Verfassungsfeindliche NPD soll kein Geld vom Staat mehr bekommen
Berlin - Verboten hat das Bundesverfassungsgericht die NPD nicht. Aber die Richter haben ihr Verfassungsfeindlichkeit bescheinigt. Nun wollen Politiker der Partei den …
Verfassungsfeindliche NPD soll kein Geld vom Staat mehr bekommen
Gauck sieht Demokatie in Deutschland in Gefahr
Wie soll es aussehen, unser Land? Diese Frage hatte Bundespräsident Gauck vor fünf Jahren voller Zuversicht gestellt. Zum Ende seiner Amtszeit ist seine Sicht deutlich …
Gauck sieht Demokatie in Deutschland in Gefahr
Gutachter: Zschäpe schuldfähig und möglicherweise gefährlich
München (dpa) - Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe ist nach Einschätzung des psychiatrischen Sachverständigen schuldfähig und kann unter bestimmten …
Gutachter: Zschäpe schuldfähig und möglicherweise gefährlich

Kommentare