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Offenbar kommt Bewegung in die Nahost-Friedensgespräche.

Nahost-Friedensgespräche

Israel bietet Freilassung von Palästinensern an

Jerusalem  - Auf dem Weg zu neuen Nahost-Friedensgesprächen scheint es voranzugehen: Erst kündigt US-Außenminister Kerry eine Vereinbarung zur Wiederaufnahme an, jetzt macht auch Israel ein Zugeständnis.

Die israelische Regierung will mehrere palästinensische Gefangene freilassen und damit ein Hindernis für neue Nahost-Friedensgespräche ausräumen. Dies sagte Geheimdienstminister Juval Steinitz am Samstag auf Radio Israel. Unter den Freizulassenden befänden sich einige besonders wichtige Gefangene. Anderen Vorbedingungen für Friedensgespräche - etwa einem Siedlungsstopp oder der Anerkennung der Grenzen von 1967 - erteilte Steinitz eine Absage.

Es war die erste offizielle Reaktion Israels auf die Erklärung von US-Außenminister John Kerry, dass sich der jüdische Staat und die Palästinenser auf eine gemeinsame Basis für die Wiederaufnahme der seit 2008 brachliegenden Friedensgespräche geeinigt hätten. Eine entsprechende Vereinbarung soll nach Kerry Worten demnächst in Washington besiegelt werden.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte die Ankündigung begrüßt und sowohl Israel als auch die Palästinenser aufgerufen, „Führung, Mut und Verantwortung zu zeigen, um diese Anstrengung zum Erreichen einer Zweistaatenlösung zu stärken“. Wie sein Sprecher Martin Nesirky weiter mitteilte, sagte Ban allen Beteiligten Unterstützung der Vereinten Nationen zu.

Treffen in Washington

Kerry hatte sich wochenlang verstärkt für einen Neustart direkter Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern eingesetzt. Am Freitag sagte er dann in der jordanischen Hauptstadt Amman: „Wir haben eine Vereinbarung erreicht, die die Grundlage für die Wiederaufnahme der Verhandlungen über einen endgültigen Status zwischen den Palästinensern und den Israelis bildet.“

Die israelische Unterhändlerin Zipi Livni und ihr palästinensischer Kollege Sajeb Erakat würden sich „innerhalb der nächsten Woche oder so“ in Washington treffen, um die endgültigen Details für eine Wiederaufnahme ihrer Gespräche zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts zu klären.

Noch viele ungelöste Fragen

Die angekündigte Freilassung palästinensischer Häftlinge gilt in dem Zusammenhang als Geste des guten Willens. Doch gibt es hohe Hürden auf dem Weg zu Friedenslösung. Dazu zählen die ungelöste Grenzfrage, das Schicksal palästinensischer Flüchtlinge und Sicherheitsgarantien.

Die Verhandlungen wurden 2008 nach palästinensischen Forderungen abgebrochen, Israel müsse einen Siedlungsstopp im Westjordanland und Ostjerusalem einhalten - Gebiete, die sie für ihren künftigen Staat beanspruchen.

Kerry hüllte sich über Details in Schweigen. „Der beste Weg, diesen Verhandlungen eine Chance zu geben ist, sie privat zu halten“, sagte er. „Wir wissen, das die Herausforderungen einige sehr schwere Entscheidungen in den nächsten Tagen erfordern. Aber heute bin ich hoffnungsvoll.“

ap

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