+
Giuseppe Conte, Universitätsprofessor und Rechtsanwalt, soll Italiens neuer Regierungschef werden. Foto: Alessandra Tarantino/AP

Regierungssuche in Rom

Politik-Neuling Conte soll Italiens Regierungschef werden

Die Geburt war schwer, aber auch danach wird es nicht leichter: Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega haben sich auf einen Premier geeinigt. Italiens riskantes populistisches Experiment kann beginnen - wenn der Präsident zustimmt.

Rom (dpa) - Der Politik-Neuling Giuseppe Conte soll neuer italienischer Ministerpräsident an der Spitze einer Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega werden.

Die beiden europakritischen Parteien schlugen ihren Kandidaten am Montag Staatspräsident Sergio Mattarella vor, wie Sterne-Chef Luigi Di Maio am Abend auf dem Blog seiner Bewegung schrieb. Mattarella muss Conte nun den Auftrag geben, die neue Regierung zusammenzustellen.

Conte ist ein neues Gesicht in der Politik. Der 53-jährige Süditaliener ist Universitätsprofessor in Florenz und Rom. Der Jurist sitzt nicht im Parlament, gehört aber zum Kreis der Fünf-Sterne-Bewegung. Mit der Partei kam er erstmals vor vier Jahren in Kontakt und lobt sie als "wunderbares, unglaubliches, politisches Labor". Di Maio und Salvini hatten beide Premier werden wollen, einigten sich schließlich aber auf eine dritte Person. Mit Conte können offenbar beide Parteien leben.

Die Regierungsbildung wird in Deutschland und anderswo in der EU mit Sorge gesehen, da sowohl die Lega als auch die Sterne auf Abstand zur Europäischen Union gegangen waren. Die Koalition will nationale Interessen in den Mittelpunkt stellen. Teure Steuersenkungen, die Rücknahme einer Rentenreform und ein Grundeinkommen haben Wirtschaftsexperten als unrealistisch für das hochverschuldete Land bezeichnet.

Allein schon wegen der möglichen Abkehr vom Sparkurs ist die Konfrontation mit Brüssel vorprogrammiert. Auch weitere außenpolitische Themen wie der Wunsch nach Lockerung der Sanktionen für Russland werden für Zündstoff sorgen.

Die Sterne hatten bei der Wahl am 4. März mit 32 Prozent als stärkste Partei gewonnen. Die Partei von Gründer und Ex-Komiker Beppe Grillo steht für den Kampf gegen das Establishment und lässt sich weder rechts noch links verorten.

Die Lega hingegegen hat sich unter ihrem Chef Matteo Salvini von einer Partei des Nordens, die die Abspaltung vom armen Süden verfolgte, zu einer fremdenfeindlichen nationalen Bewegung entwickelt. Vor allem in der Flüchtlingskrise hat sie stark hinzugewonnen und hat im Koalitionsvertrag eine harte Hand gegen Migranten festgeschrieben.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Altenpfleger, Rapper, Vater: Dieser Mann zeigt Merkel, was Pfleger leisten
Es ist eines der großen Themen am Montag. Kanzlerin Angela Merkel trifft Altenpfleger Ferdi Cebi, um ihm über die Schulter zu schauen. Doch wer ist der Mann, der sich …
Altenpfleger, Rapper, Vater: Dieser Mann zeigt Merkel, was Pfleger leisten
Viele Internet-Nutzer offenbar verwirrt: Wo ist eigentlich Putins Frau?
Erst beim WM-Finale, dann mit Trump in Helsinki: Wladimir Putin steht im Fokus des Interesses. So einige Menschen stellen sich da offenbar eine schwierige Frage - wo ist …
Viele Internet-Nutzer offenbar verwirrt: Wo ist eigentlich Putins Frau?
"Da tickt etwas nicht ganz ...“: Trump empört Europäer - Geheim-Gespräch mit Putin beginnt hoffnungsvoll
Donald Trump und Wladimir Putin treffen sich am Montag zum mit großer Spannung erwarteten Gipfel in Helsinki. Wir berichten im News-Ticker.
"Da tickt etwas nicht ganz ...“: Trump empört Europäer - Geheim-Gespräch mit Putin beginnt hoffnungsvoll
Deutschland nimmt Kontakt mit Tunesien wegen Sami A. auf
Im Streit über die Abschiebung des Gefährders Sami A. nach Tunesien steht eine gerichtliche Klärung an. NRW und Bochum haben Beschwerde gegen den Rückholbeschluss …
Deutschland nimmt Kontakt mit Tunesien wegen Sami A. auf

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.