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Ungewisse Zukunft

Italien vor Referendum: Ein Land, das sich selbst sucht

Rom - Die Italiener haben den Glauben an sich selbst verloren. Vor dem Verfassungsreferendum fühlen sich viele Bürger als Spielball fremder Interessen. Am Sonntag entscheiden sie auch über die ungewisse Zukunft ihres Landes.

Die Börsen sind nervös. Regierungen in ganz Europa halten den Atem an. Gewinnen am Sonntag in Italien beim Referendum über die Verfassungsreform Befürworter oder Gegner, und welche Folgen wird der Ausgang der Abstimmung haben?

Dass Italien wichtige, vielleicht sogar entscheidende Tage bevorstehen, davon haben auch die neun älteren Herren gehört, die an diesem Wintermorgen am Rande einer vielbefahrenen Straße im römischen Viertel Monteverde um einen roten Plastiktisch versammelt sind. Zwischen Smog und Sonnenschein haben sie sich wie fast jeden Tag zum Kartenspielen getroffen. Wirft man das Wort „Referendum“ in die Runde, ist Murren zu vernehmen. „Hat doch keinen Sinn“, murmelt einer. Ein anderer Senior mit Schiebermütze sagt: „Ganz ehrlich, uns ist die Sache scheißegal!“ Seine Mitspieler bestätigen die kompromisslose Haltung mit einem Kopfnicken. Keiner von ihnen wird sich am Sonntag an „der Sache“ beteiligen.

Kein Zweifel, es gibt wichtigere Dinge im Leben als das Verfassungsreferendum. Und doch steht viel auf dem Spiel für Italien. Kommt die Reform, würde das komplizierte parlamentarische System in Italien vereinfacht. 47 Paragrafen sollen geändert werden. Der Senat würde von 315 auf 100 Mitglieder schrumpfen und ehrenamtlich arbeiten. Nur noch eine der beiden Parlamentskammern müsste künftig der Regierung das Vertrauen aussprechen. Gesetze würden rascher verabschiedet. Die Regionen müssten Kompetenzen abgeben. Die Befürworter versprechen sich ein neues Tempo für das Land, das immer noch wie gelähmt wirkt. Die Arbeitslosigkeit sinkt, aber zeitlupenhaft, von 11,7 auf 11,6 Prozent. Schneckenartig kommt das Wachstum voran, für 2017 werden 0,9 Prozent prognostiziert, weniger als in den meisten anderen EU-Staaten.

Das Gefühl, nur ein Spielball der Interessen zu sein, ist verbreitet im Land. Vielen fällt die Orientierung schwer. Geht es nur um eine Änderung der Verfassung oder handelt es sich eigentlich um ein großes Spiel, in dem der kleine Mann in Wahrheit nur ein Instrument für andere Zwecke ist? Ministerpräsident Matteo Renzi hat die Abstimmung zum Votum über seine Regierung stilisiert. Gewinnen die Gegner, könnte das auch das Ende der Regierung mit unkalkulierbaren Folgen bedeuten. „Hoffentlich!“, sagt Elvira, die sich in einem römischen Friseursalon gerade eine Haarmaske anrühren lässt. „Renzi geht mir so etwas von auf die Nerven“, schimpft die energische Signora und kündigt ihr Nein zur Reform an.

Das Szenario, vor dem sich vor allem im Ausland viele fürchten, ist Elviras Hoffnung: dass Renzis Rücktritt Neuwahlen zur Folge haben könnte, bei denen der Komiker Beppe Grillo und seine 5-Sterne-Bewegung an die Macht gespült werden. Sorgen um so abstrakte Fragen wie Stabilität oder die Wirkung auf die angeschlagenen italienischen Banken beschäftigen sie nicht. Elvira ist wütend. Ein tief sitzendes Gefühl, das auch mit den selbstgefälligen Auftritten des Ministerpräsidenten zu tun hat, an denen sich immer mehr Italiener reiben.

Renzi hat Erfolge vorzuweisen, aber gefühlt lässt der Wandel weiter auf sich warten. Zudem haben Politiker heute in Italien die Haltbarkeit von rohen Eiern. Wer in Rom an die Macht gelangt, zählt schnell zum Alteisen. Als Renzi vor zweieinhalb Jahren ins Amt kam, gerierte er sich als „Verschrotter“ der alten Eliten. Jetzt, wo ihn viele selbst zum Establishment zählen, stellt er die Reform als überfälligen Wandel, als Angriff auf den Stillstand dar. „So eine Chance bietet sich erst wieder in 20 Jahren“, dröhnt der Premier. Seine Gegner behaupten das Gegenteil. Die Regierung sei die Elite. Und Renzi wolle sich zum starken Mann aufschwingen.

Es bedarf eines guten Orientierungssinnes in diesen Tagen. Viele, wie zum Beispiel der Friseur Emanuele, der eigentlich zum Ja bei der Abstimmung tendiert, haben von sämtlichen Bewerbern um die Macht Abstand genommen. „Letztlich ist doch alles eine große Schweinerei, alle erzählen Märchen“, urteilt Emanuele. Es ist nicht sicher, dass er zur Abstimmung gehen wird.

Dass mit faulen Tricks gekämpft wird, ist nicht zu leugnen. Beppe Grillo, Anführer der oppositionellen 5-Sterne-Bewegung, die in Umfragen mit Renzis Partito Democratico (PD) nahezu gleichauf liegt, beschimpfte den Premier als „Serien-Killer“ und „angeschossene Sau“. Die Italiener sollten bitte aus dem Bauch heraus wählen. Marco Travaglio, ein von vielen für seine Unabhängigkeit angesehener Journalist, behauptete im Fernsehen, Regierungen wie die in Berlin sowie die internationale Finanzelite seien für die Verfassungsreform, weil sie Italien „kolonialisieren“, also nach eigenem Gutdünken lenken wollten. Verschwörungstheorien fallen auf fruchtbaren Boden in einem Land, das den Glauben an sich selbst verloren hat.

Auch Premier Renzi hat seine Argumente für die Reform in den Tagen vor der Abstimmung noch mit ein paar Versprechungen versüßt, die auf ganz bestimmte Wählergruppen zielen. Bis zu 50 Euro monatlich extra für Pensionäre kündigte er an. Wer in Italiens Süden im kommenden Jahr Arbeitsplätze schafft, dem versprach der Premier „totale Steuerfreiheit“. Die südlichen Regionen, in denen Arbeitsplätze und die Aussicht auf Veränderung rar gesät sind, gelten als besonders regierungskritisch. Stimmt der Mezzogiorno mit Nein, kann Renzi einpacken.

Man begegnet oft dem Gefühl, abgehängt zu sein und keine Rolle zu spielen. Das verbindet die Abstimmung in Italien mit dem Gefühl der Briten, bevor sie im Sommer für den Austritt aus der EU stimmten oder mit der Stimmung der Amerikaner, bevor sie Donald Trump zum US-Präsidenten kürten. Wie die Finanzmärkte reagieren, ob eine Regierungskrise oder Neuwahlen drohen, wird von vielen nicht als Bedrohung wahrgenommen, sondern als nicht zu beeinflussender Gang der Dinge.

In den Talkshows taucht Silvio Berlusconi auf, als sei er nie von der Bildfläche verschwunden. Der vierfache Ex-Premier wirbt für ein Nein zur Reform, obwohl er sie ursprünglich mitinitiiert hatte. Auch Ex-Premier Mario Monti kündigte sein Nein an, obwohl er als Senator für die Verfassungsänderung stimmte. Argumente für oder gegen die Verfassungsänderung, über die sich die meisten politischen Kräfte vor Jahren noch einig waren, spielen eine untergeordnete Rolle.

Auch für Gregorio ist die Reform selbst nicht so wichtig. Der 29-Jährige sitzt im Ausgehviertel Trastevere in der Sonne. Am Sonntag werde er mit Ja stimmen, sagt der Wirtschaftswissenschaftler. „Wenn die Reform nicht durchkommt, tritt die Regierung Renzi ab“, sagt er. Das sei nicht gut für Italien. Gregorio hat in London studiert, im Moment schlägt er sich mit Aushilfsjobs durch. Leute wie er zählen zur verlorenen Generation. Kein Job, wenig Zukunft, aber ein kleines Flämmchen Hoffnung darauf, dass die Dinge sich noch zum Guten fügen. Ob er sich ernst genommen fühlt als Staatsbürger? Gregorio lacht laut. „Nein“, diesen Eindruck habe er nun wirklich nicht.

Julius Müller-Meiningen

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