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Nach Italien-Wahl: Was macht Meloni mit Europa?

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Italien hat gewählt – und zwar extrem rechts. Die drittgrößte Volkswirtschaft der EU dürfte bald von Giorgia Meloni geführt werden. Sie steht der Europäischen Union skeptisch gegenüber.

Rom – Auf diesen Moment haben Europas Rechte lange gewartet. Frankreichs Vorzeige-Nationalistin Marine Le Pen feiert einen „großen Sieg“ der rechtsradikalen Fratelli d’Italia. Ungarns Viktor Orbán schickt ein „Bravo, Giorgia!“ an seine Freundin Meloni nach Rom. Der AfD-Europaabgeordnete Nicolaus Fest jubiliert: „Frankreich, Schweden und nun Italien zeigen, dass dem Konservatismus die Zukunft gehört!“ Was kommt da auf die EU zu?

Italien-Wahl: Meloni will Italien „Würde und Stolz“ zurückgeben

Ganz konkret eine nicht sehr groß gewachsene Römerin – die seit Sonntagabend aber nirgendwo mehr übersehen wird. Das dürfte auch Europa merken, wenn Giorgia Meloni und die rechtsradikalen „Brüder Italiens“ die Ankündigungen in Richtung Brüssel wahr machen. „Würde und Stolz“ will die Wahlsiegerin den Italienern zurückgeben, teilte sie am Tag nach dem großen Erfolg mit.

Was genau das bedeutet, präzisierte Meloni nicht. Sie steht den EU-Institutionen sehr skeptisch gegenüber. Im Wahlkampf hütete sie sich zwar davor, Brüssel allzu aggressiv zu attackieren – schließlich wollte sie verantwortungsvoll und staatstragend rüberkommen. Einmal brach aber aus ihr heraus, dass der „Spaß“ nun vorbei sei. Sie deutete immer wieder ihre Sicht an, Italien werde nicht genug respektiert, ja sogar benachteiligt, etwa von Deutschland.

Italien: Meloni ist zunächst auf Gelder aus Brüssel angewiesen

Als Oppositionsführerin stimmte sie zumeist nicht für die Regeln des europäischen Multi-Milliarden-Pakets für den Kampf gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Dabei erhält Italien mit rund 191 Milliarden Euro so viel wie kein anderes Land in der Union. Weil dieser riesige Batzen nur scheibchenweise ausgezahlt wird und jede Tranche an Bedingungen geknüpft ist, gehen Beobachter davon aus, dass Meloni zunächst weiter keine heftige Konfrontation mit Brüssel sucht. Die Milliarden werden in dem Mittelmeerland dringend gebraucht.

Viele beruhigt, dass Meloni betont, am Engagement für die Ukraine und den Sanktionen gegen Russland festhalten zu wollen. Ihre Koalitionspartner Matteo Salvini und Silvio Berlusconi als Freunde und Fans von Kremlchef Wladimir Putin beunruhigen da schon mehr – nach mauen Einzelergebnissen sind die beiden aber geschwächt.

Italien: Meloni als Gegenspielerin von Ursula von der Leyen?

Es ist das erste Mal in der jüngeren Vergangenheit, dass eines der größten EU-Länder von einer so radikal Rechten geführt werden dürfte. In Brüssel und anderen Hauptstädten befürchten manche, dass nach der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem scheidenden Regierungschef Mario Draghi nun Destruktives aus Rom kommt. „Für die Europäische Union wird es ungemütlich werden“, sagte Nino Galetti, der Büroleiter der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung in Rom. Einen möglichen Konflikt machte er bereits aus. Galetti kann sich vorstellen, „dass Giorgia Meloni sich zu einer Gegenspielerin zu EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aufspielen wird“.

Die deutsche Politikerin hatte vorige Woche für Aufruhr in Italien gesorgt, als sie angesprochen auf einen Rechtsruck in Rom sagte: „Wenn die Dinge in eine schwierige Richtung gehen – ich hatte schon über Ungarn und Polen geredet – dann haben wir Werkzeuge.“

Besorgniserregende Nähe zu Orbán und der PiS-Partei

Just wegen Ungarn und Polen beunruhigt die 45 Jahre alte Meloni. Mit Ungarns Regierungschef Orbán ist die Italienerin befreundet, Polens rechtsnationale Regierungspartei PiS sitzt im Europaparlament in der gleichen Fraktion wie Melonis Fratelli. Gegen die zwei osteuropäischen Länder laufen in Brüssel mehrere Verfahren. Dass Melonis Regierung in Kürze dafür stimmt, Ungarn Zahlungen in Höhe von 7,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt zu kürzen, ist kaum denkbar.

In Brüssel hieß es, dass man erst mal abwarten wolle, was nach dem Gepoltere aus dem Wahlkampf tatsächlich unter einer Regierung Meloni passiere. „Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird – vor allem in Italien“, sagte ein EU-Diplomat. - von Manuel Schwarz und Michael Winde

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