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Jack Lew (links) soll neuer US-Finanzminister unter Präsident Barack Obama werden.

Jack Lew soll neuer US-Finanzminister werden 

Washington - Das US-Kabinett ist im Umbruch: Der Stabschef des Weißen Hauses, Jack Lew, soll Timothy Geithner als US-Finanzminister beerben. Arbeitsministerin Hilda Solis tritt zurück.

Der Stabschef des Weißen Hauses, Jack Lew, soll Timothy Geithner als US-Finanzminister beerben. Obama werde die Nominierung vermutlich noch diese Woche bekannt geben, hieß es aus Regierungskreisen in Washington. Das Weiße Haus bestätigte die Entscheidung zunächst nicht, Mitarbeitern zufolge kristallisiert sich Lew allerdings als Konsenskandidat heraus.

Obama habe sich für Lew wegen dessen langjähriger Erfahrung im Regierungsgeschäft und im Privatsektor entschieden, erklärten mit der Personalie vertraute Personen. Während Obamas erster Amtszeit und unter dessen Vorgänger Bill Clinton leitete der 57-Jährige das Haushaltsbüro, das die Aktivitäten der anderen Bundesbehörden überwacht. Außerdem war Lew für die Großbank Citigroup in verschiedenen Spitzenpositionen tätig.

Unter Obama beschäftigte sich Lew im Außenministerium zunächst mit internationalen Wirtschaftsfragen. Angesichts der andauernden Finanz- und europäischen Staatsschuldenkrise sowie der wichtigen Koordination mit den EU-Partnern sei ihm diese Qualifikation nun besonders zugutegekommen, hieß es aus dem Regierungsumfeld.

Letzter Posten im Vierer-Quartett

Unter Demokraten und Republikanern gilt Lew, der als frommer Jude samstags nicht arbeitet, als beliebt. Ihm eilt der Ruf eines pragmatischen Liberalen voraus, der unter anderem im Haushaltsstreit zwischen dem Weißen Haus und dem US-Kongress an zentraler Stelle vermittelt habe. Stimmt der Senat der Ernennung zu, würde Lew Timothy Geithner beerben, der Obamas Team noch im Januar verlassen möchte.

Lews Nominierung wäre auch ein Zeichen, dass Obama die Kontrolle über das Finanzministerium stärker an sich ziehen will, als das bislang der Fall war. Dieser Schritt wäre wohl im Zusammenhang mit den anhaltenden Reibereien um Haushaltsfragen und der weiteren Umsetzung jener finanzpolitischen Beschlüsse zu sehen, die Geithner 2010 in Kraft gesetzt hatte.

"Europa scheitert, wenn der Euro scheitert" - Politik 2012 in Zitaten

"Europa scheitert, wenn der Euro scheitert" - Politik 2012 in Zitaten 

Sie wäre zugleich auch die Antwort auf die Frage nach der Besetzung des letzten Postens im mächtigen Viererquartett: Die Nachfolge von Hillary Clinton als Außenministerin soll der Demokrat John Kerry antreten, als neuen Verteidigungsminister hat Obama den ehemaligen republikanischen Senator Chuck Hagel nominiert und zum neuen CIA-Chef will er John Brennan machen. Sollte Lew die neue Stelle tatsächlich antreten, könnte dies wiederum einen neuerlichen Domino-Effekt auslösen: Der seit Januar 2012 von ihm gehaltene Posten des Stabschefs wäre dann wieder frei.

Solis hört auf

Die amerikanische Arbeitsministerin Hilda Solis gibt ihren Posten auf und verlässt das Kabinett von US-Präsident Barack Obama. Sie informierte ihre Arbeitskollegen am Mittwochnachmittag (Ortszeit) in einer E-Mail über ihren Rücktritt. Darin heißt es, sie habe die Entscheidung mit ihrer Familie und engen Freunden abgestimmt und dann Obama das Kündigungsschreiben ausgehändigt. Gewerkschaften haben Solis für ihren kompromisslosen Kampf für bessere Lohn- und Arbeitszeitgesetze sowie mehr Sicherheit am Arbeitsplatz gelobt. Wirtschaftsverbände warfen ihr dagegen vor, nicht mehr auf Kooperation gesetzt zu haben.

Solis hatte ihr Amt am 24. Februar 2009 angetreten und damit eine jahrzehntelange Karriere im öffentlichen Dienst gekrönt. Vor ihrer Berufung ins Kabinett vertrat sie acht Jahre lang einen kalifornischen Bezirk im US-Kongress. Ihr Engagement für die Umwelt brachte der Politikerin mit lateinamerikanischen Wurzeln 2000 die John-F.-Kennedy-Medaille ein.

dapd

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