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Ein Jahr Schwarz-Rot: Nur eine profitiert

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München - Vor einem Jahr nahm das schwarz-rote Kabinett seine Arbeit auf. Eher eine Zweckgemeinschaft als eine Liebesheirat. Profitiert hat davon bislang nur eine: Angela Merkel.

Die Autoren können ihre Faszination nicht verbergen: „Sie, die nie als ,weibliche‘ Anführerin wahrgenommen werden wollte, ist inzwischen ,der Mann‘, der über die Weltbühne schreitet“, schreibt das amerikanische Magazin „Vanity Fair“ in einem großen Porträt über die deutsche Bundeskanzlerin. Erst vor wenigen Wochen war auch der „New Yorker“ unter der Überschrift „Der erstaunliche Aufstieg der Angela Merkel“ in epischer Breite einem Phänomen nachgegangen: der Karriere einer nach außen uneitlen, nach innen machtbewussten Frau aus Ostdeutschland, die vielen Deutschen bis heute fremd geblieben ist. Und dennoch erstaunlich hohe Zustimmungswerte aufweist.

Das neue Interesse der US-Journalisten speist sich wohl aus mehreren Quellen: Der eigene Präsident Barack Obama ist nach den Kongresswahlen zur „lame duck“ geschrumpft. Geht es um die weltweiten Krisen, allen voran die schwierigen Verhandlungen mit Wladimir Putin, agiert die deutsche Kanzlerin inzwischen auf Augenhöhe. Mindestens. Zum anderen ist diese Kanzlerin so etwas wie der Gegenentwurf zu Obama. Hier die inszenierten Fotos, die großen Gesten und Auftritte voll Pathos. Dort die zur Raute geformten Hände. „Die mächtigste Frau der Welt unternimmt jede Anstrengung, nicht interessant zu sein“, staunt der „New Yorker“.

Heute vor einem Jahr wurde Merkel zum dritten Mal vom Bundestag zur Kanzlerin gewählt. Es war ein zäher Start. Die Verhandlungen zogen sich, 75 Politiker schnabelten mit. Als am 27. November um 5.35 Uhr der Vertrag endlich ausgehandelt war, wirkten alle urlaubsreif. Stattdessen folgte für einige am 17. Dezember die Vereidigung ins neue Kabinett. Ab da lief die Arbeit trotz einiger Zwischenfälle (Edathy-Affäre!) erstaunlich störungsfrei. Vor allem der außenpolitische Druck schweißte zusammen.

„Es ist schon extrem ungewöhnlich, dass eine Regierung ein Jahr nach Amtsübernahme höhere Zustimmungswerte hat als zu Beginn“, sagt Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing. Und doch „scheint Merkel den Deutschen Rätsel aufzugeben“, schreibt das Magazin „Vanity Fair“. Auch Politikwissenschaftlerin Münch sagt: „Ich bin mir über das Erfolgsgeheimnis noch immer nicht ganz im Klaren. Denn eigentlich wird das Handeln von Angela Merkel ja zu sehr von ruhiger Hand bestimmt.“

Stimmt. Und dennoch kann diese Koalition einiges vorweisen: Die umstrittensten Themen wie Mindestlohn und Rente mit 63 sind verabschiedet, heute soll das Kabinett die Pkw-Maut beschließen. Selbst wenn es rund um den CDU-Parteitag, auf dem Merkel dem Koalitionspartner eine „Bankrotterklärung“ bescheinigte, etwas knirschte – das Bündnis scheint stabil. Nur bei den Genossen muss sich Sigmar Gabriel mit wachsendem Gegenwind auseinandersetzen. „Die SPD wird langsam nervös“, sagt Ursula Münch. Die Partei hat im Vergleich zur Bundestagswahl in den Umfragen noch einmal Boden verloren. Forsa taxierte sie zuletzt auf 23 Prozent – 20 Punkte hinter den beiden Unionsparteien.

Die CSU spielt im Berliner Dreierbündnis nur eine Nebenrolle. Horst Seehofer hatte bei den Verhandlungen vor einem Jahr auf drei Ministerien bestanden und dafür das wichtige Innenressort geopfert. „Die Strategie habe ich schon immer für einen Fehler gehalten. Quantität allein reicht nicht“, sagt Ursula Münch. „Aber für das Innenministerium war wohl nicht das richtige Personal vorhanden.“

Auch die Opposition bringt keinen Fuß auf den Boden. Da hilft alle Kritik nichts. „Merkel regiert unter dem Motto Wohlstand verwalten statt Zukunft gestalten“, rügt der bayerische Grünen-Abgeordnete Dieter Janecek, der eigentlich keine Berührungsängste mit den Schwarzen hat. „Milliarden für die Rente, nur Brosamen für Klima, Breitband und Infrastruktur – was fehlt, sind die großen Linien“, findet der Münchner. Offen sei vor allem die Frage: „Wie will die Regierung den digitalen Wandel gestalten?“

Merkel hat diese Frage durchaus beim Parteitag thematisiert. Große Ankündigungen aber blieben aus. Politikwissenschaftlerin Münch glaubt, dass vor allem die Flüchtlingsfrage und die Finanzbeziehungen die Regierung beschäftigen werden. „Im Prinzip müsste man eine neue Föderalismusreform aushandeln“, sagt Münch. „Und eigentlich wäre eine Große Koalition dafür die richtige Konstellation. Aber es sieht nicht danach aus.“ Aber vielleicht holt Merkel ja nur nach langem Abwarten zum großen Schlag aus. Ohne vorher groß aufzufallen.

Rubriklistenbild: © dpa

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