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Jean-Luc Mélenchon: Linker „Anti-Macron“ mischt Frankreichs Politik auf

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Von: Max Schäfer

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Jean-Luc Mélenchon prägt die Linke in Frankreich wie kein anderer. Vor der Parlamentswahl gelang ihm die Einigung verschiedener Parteien. Alle Infos zum „Anti-Macron“.

Paris – Jean-Luc Mélenchon hat sich in den vergangenen Jahren zum wichtigsten Vertreter der radikalen Linken in Frankreich entwickelt. Immer wieder bewirbt sich der Politiker der Partei La France Insoumise, übersetzt etwa „unbeugsames Frankreich“, um das Amt des Präsidenten. Bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich 2022 scheiterte er jedoch knapp am Einzug in die Stichwahl. Auch sein Vorhaben, Premierminister und damit Regierungschef zu werden, scheiterte zunächst.

NameJean-Luc Mélenchon
Geburtsdatum19. August 1951
GeburtsortTanger, Marokko
AusbildungStudium der Philosophie
Ehemalige BerufeLehrer und Journalist
ParteiLa France insoumise
Frühere ParteienParti de Gauce, Parti socialiste

Jean-Luc Mélenchon: Beginn der politischen Karriere in trotzkistischer Organisation

Jean-Luc Mélenchon wurde am 19. August im marokkanischen Tanger geboren und kam mit elf Jahren nach Frankreich. Während seines Studiums der Philosophie begann er, sich politisch in einer trotzkistischen Organisation zu engagieren. Danach arbeitete Mélenchon als Lehrer und Journalist und engagierte sich in Gewerkschaften.

Mélenchon trat in den 1970er Jahren der Parti Socialiste (PS) bei. Darin stieg er immer weiter auf, ehe er 1997 beim Vorhaben, Generalsekretär zu werden, an François Hollande scheiterte. Dennoch brachte er es zum Minister für Berufsausbildung, das er von 2000 bis 2002 unter Premierminister Lionel Jospin innehatte.

Jean-Luc Mélenchon bricht mit Sozialisten und baut Partei La France insoumise auf

Die Sozialisten bewegten sich nach Ansicht Mélenchons jedoch zu sehr in die Mitte. 2008 folgte schließlich der Bruch: Der Politiker trat aus der PS aus, um „alle Kräfte der menschlichen Emanzipation und des Fortschritts in einer radikaldemokratischen, antikapitalistischen und ökologischen Bewegung zusammenzubinden“.

Jean-Luc Mélenchon gründete somit die Parti de Gauche, die später zur heutigen Partei La France insoumise wurde. Von 2009 bis 2017 saß der Linke im Europäischen Parlament. Während dieser Zeit versuchte er, Präsident Frankreichs zu werden. Beim ersten Versuch im Jahr 2012 verpasste Mélenchon jedoch mit elf Prozent die Stichwahl. Bei der Präsidentschaftswahl 2017 erhielt er 19,6 Prozent der Stimmen, was ebenfalls nicht für die entscheidende Runde reichte.

Bei der Wahl zur Nationalversammlung gelang Jean-Luc Mélenchon und dessen Partei La France insoumise jedoch der Einzug ins französische Parlament. Dort konnte sich Mélenchon als Kritiker des Präsidenten Emmanuel Macron sowie dessen von der Partei La République en Marche geprägten Regierung profilieren.

Wahlen in Frankreich 2022: Mélenchon will als „Anti-Macron“ Premierminister werden

Auch bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich 2022 trat Jean-Luc Mélenchon an. Im Wahlkampf inszenierte sich der Linke als „Anti-Macron“ und attackierte Emmanuel Macron vor allem aufgrund seiner Sozial- und Wirtschaftspolitik, welche die Ursache für den „sozialen Notstand“ in Frankreich sei. In der ersten Runde der Abstimmung über das Staatsoberhaupt konnte Mélenchon sein Ergebnis verbessern. Er erhielt 22 Prozent der Stimmen und damit nur 1,2 Prozentpunkte weniger als Marine Le Pen. Für die Stichwahl reichte es trotzdem nicht.

Jean-Luc Mélenchon hat die linken Parteien im Bündnis NUPES vereint, um nach der Parlamentswahl in Frankreich Premierminister zu werden.
Jean-Luc Mélenchon hat die linken Parteien im Bündnis NUPES vereint, um nach der Parlamentswahl in Frankreich Premierminister zu werden. (Archivbild) © Alexis Sciard/Imago

Mélenchon hatte jedoch kurz darauf das nächste Ziel im Auge: Nach der Parlamentswahl in Frankreich am 12. und 19. Juni 2022 wollte der Linke Premierminister und damit Regierungschef von Frankreich werden. Damit er die nötige Mehrheit in der Nationalversammlung erreicht, schlossen seine Partei La France Insoumise ein Bündnis mit Grünen, Sozialisten und Kommunisten. Die „Neue soziale und ökologische Volksfront“ (NUPES) stellt gemeinsame Kandidaten in den verschiedenen Wahlkreisen auf, um sich die Stimmen nicht gegenseitig streitig zu machen.

Bei der Parlamentswahl in Frankreich gewann NUPES 131 Wahlkreise, von der nötigen Mehrheit war das Linksbündnis damit jedoch weit entfernt. Kurz darauf erhielt Mélenchons Vorschlag, das Bündnis auch nach der Wahl beizubehalten und eine gemeinsame Fraktion zu bilden, eine Absage.

NameNouvelle union populaire écologique et sociale
Deutsche ÜbersetzungNeue ökologische und soziale Volksunion
Gründung1. Mai 2022
Beteiligte ParteienLa France insoumise (FI)
Europe Ecologie – Les Verts (EELV)
Parti socialiste (PS)
Parti communiste français (PCF)

Jean-Luc Mélenchon: Die Positionen des linken Politikers

Jean-Luc Mélenchon strebt radikale Reformen an. Dabei konzentriert er sich nur auf die Bereiche der Sozial- und Wirtschaftspolitik, sondern nimmt das gesamte politische System Frankreichs ins Auge. In seinem Präsidentschaftswahlkampf warb er für eine neue Verfassung, die „sechste Republik“, die eine Abkehr vom präsidentiell geprägten System darstellt. Die Bürger sollten stattdessen stärker beteiligt werden. „In allen Ländern Europas wird der Premierminister gewählt, nur wir wählen einen Monarchen“, erklärte Mélenchon bei einer Wahlkampfveranstaltung am 12. Mai 2022.

Im Bereich der Außenpolitik trat Mélenchon immer wieder als Kritiker der EU auf. Die Staatengemeinschaft sei ein Konstrukt des kapitalistischen Systems. Während der Euro-Krise hatte der Linke von einem wirtschafts- und finanzpolitischen Diktat Deutschlands gesprochen und dem Nachbarland Imperialismus vorgeworfen. Lange setzte sich Mélenchon deshalb auch für einen Austritt Frankreichs aus der EU aus.

Im NUPES-Programm vor der Parlamentswahl 2022 ar wdavon nicht die Rede, jedoch sollen unter anderem EU-Verträge und Rechtsakte der Union nicht umgesetzt werden, „wenn sie im Widerspruch zu der vom Volk legitimierten Umsetzung“ des Programms stehen. (Max Schäfer)

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