Gesundheitsminister Jens Spahn im Bundestag.
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Gesundheitsminister Jens Spahn hat Ärger mit dem Grundbuchamt.

Gericht weist ihn ab

Spahn geht gegen Grundbuchamt und Journalisten vor - Gesundheitsminister sieht Datenschutz verletzt

  • Christoph Gschoßmann
    vonChristoph Gschoßmann
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Jens Spahn fordert Sanktionen gegen das Grundbuchamt: Er sieht den Schutz seiner Daten verletzt, weil das Amt den Kaufpreis seiner neuen Luxusvilla an die Medien gegeben hatte.

München/Berlin - Jens Spahn gegen das Grundbuchamt! Dieser ungewöhnliche Streit spielt sich gerade in Berlin ab. Der Gesundheitsminister ist grantig darüber, dass das Amt Auskünfte über seine privaten Immobiliengeschäfte an Journalisten gegeben hat. Konkret geht es um den Kaufpreis von Spahns schicker neuer Villa im Berliner Stadtteil Dahlem. Diese war dem Minister mehrere Millionen Euro wert.

Jens Spahn schaltet Anwälte ein: Zoff mit dem Grundbuchamt

Weil das Amt die konkreten Zahlen an Journalisten weitergegeben hatte, hat der CDU-Politiker nun seine Anwälte eingeschaltet - es habe den Datenschutz verletzt. Eine Beschwerde der Juristen ging an die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk, wie der Tagesspiegel berichtet. Zunächst hatte sich Spahn beim Amt direkt beschwert, dieses hatte ihn jedoch abblitzen lassen - genauso wie das Amtsgericht Berlin-Schöneberg, das erklärte, dass „ein Einsichtnahmeanspruch der Presse in ein Grundbuch im Rahmen journalistischer Recherche bzw. ein entsprechender Auskunftsanspruch besteht“.

„Schlichtweg nichts“, so dagegen Minister Spahn, habe eine Nennung gerechtfertigt, die Behörde habe sich „in grobem Maße rechtswidrig“ verhalten. Spahn sieht „Grundsätze des Datenschutzes missachtet“.

Jens Spahn ging zunächst gegen Journalisten vor

Spahn hatte die Villa im Vorjahr gemeinsam mit seinem Ehemann Daniel Funke im Südwesten Berlins gekauft. Seine Immobiliengeschäfte waren in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt, da er auch zwei Wohnungen besitzt, von denen er eine von einem ehemaligen Pharma-Manager erstanden hatte - später machte er diesen zum Chef der bundeseigenen Digitalisierungs-Firma Gematik.

Der Tagesspiegel berichtet, dass Spahns Zorn sich zunächst nicht gegen das Amt, sondern gegen die Journalisten gerichtet hatte. Er ging demnach wiederholt gegen Medien vor, die den Kaufpreis veröffentlicht hatten, nachdem er das Amt aufgefordert hatte, ihm die Namen der Journalisten zu nennen.

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