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Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf dem Kongress der Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin. 

Gesundheitsminister unter Druck 

Klinikkette attackiert Jens Spahn: „Es wird zu Todesfällen kommen“

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unter Druck. Mit seinen verpflichtenden Personaluntergrenzen wird es „zu Todesfällen kommen“, so der Vorwurf. 

  • Jens Spahn (CDU) mischt die Gesundheitspolitik mit immer neuen Gesetzen auf.
  • Eine Klinikkette sieht in der Folge einiger Gesetze ihre Patienten in massiver Lebensgefahr. 

Berlin - Eine große deutsche Reha-Klinikkette hat vor möglicherweise tödlichen Folgen einer von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgelegten Verordnung zur Mindestbesetzung mit Pflegekräften in wichtigen Klinik-Abteilungen gewarnt. Die Verordnung sieht zum 1. Januar 2020 verpflichtende Untergrenzen auch für Herzchirurgie, Neurologie, neurologische Frührehabilitation und in Spezialstationen für Schlaganfall-Patienten („Stroke Unit“) vor.

Spahns Gesundheitspolitik: „Es wird zu Todesfällen kommen“

Angesichts des generellen Personalmangels im Pflegebereich sagte der Vorstandsvorsitzende des Klinikkonzerns Median mit 15.000 Beschäftigten, André M. Schmidt, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstag): „Der Mindestpersonalschlüssel der Krankenhausabteilungen wirkt wie ein Brandbeschleuniger: Im Überlebenskampf der Kliniken werden bei uns noch mehr Leute abgezogen.“

In der Konsequenz werde man Intensivstationen Patienten, etwa nach einem Schlaganfall, nicht mehr abnehmen können. „Die verstopfen dann dort die Betten mit der Folge, dass Neuaufnahmen schwieriger werden. Wir werden weniger Menschen ins Leben zurückbringen, und es wird zu Todesfällen kommen, weil die Intensivstationen überlaufen sind“, warnte Schmidt. Wegen des Personalmangels könnten auch Reha-Kliniken die Vorgaben der Personalschlüssel immer weniger erfüllen. „Ich mache mir gerade Gedanken darüber, wie ich die Zahl meiner Beatmungsplätze in der Frührehabilitation herunterfahre“, sagte Schmidt.

Klinikkette attackiert Jens Spahn: „Es wird zu Todesfällen kommen“

Spahn setze sowohl Opposition und Bundesländer mit seinen Gesetzesnovellen derart unter Druck, dass fachliche Kritik kaum noch möglich sei, berichtet Merkur.de*. 

Spahn hat erst kürzlich ein Gesetz zur Impfpflicht durchgesetzt.

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dpa

*Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks. 

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