+
Der neue chinesische Präsident Xi Jiping nimmt stehend die Gratulationen an.

Vom Nationalen Volkskongress gewählt

Xi Jinping neuer chinesischer Präsident

Peking - Xi Jinping ist am Donnerstag wie erwartet vom chinesischen Parlament zum neuen Präsidenten und Nachfolger von Hu Jintao gewählt worden.

Die Abstimmung galt als Formsache, da Xi im vergangenen Jahr schon zum Vorsitzenden der Kommunistischen Partei und Führer der Streitkräfte ernannt worden war. Für Xi stimmten 2.952 Abgeordnete. Es gab nur eine Gegenstimme und drei Enthaltungen. Damit ist der jahrelang vorbereitete Machtwechsel von Hu zu Xi nun abgeschlossen.

Das Parlament, der Nationale Volkskongress, war am Donnerstag in der Großen Halle des Volkes in Peking zusammengekommen. Großen Gestaltungsraum hat es nicht. Die Delegierten billigen im wesentlichen nur die von der Parteiführung vorbereiteten Beschlüsse. So wurde auch ein Plan zum Umbau der Ministerien, der erst vor vier Tagen vorgestellt worden war, angenommen. Das Eisenbahnministerium wird aufgelöst und die Behörden zur Kontrolle von Zeitungen und Rundfunk werden zusammengelegt. Die Kommission, die die Umsetzung der umstrittenen Ein-Kind-Politik kontrolliert, ist nun Teil des Gesundheitsministeriums.

Die wichtigsten und exotischsten Währungen der Welt

Die wichtigsten und exotischsten Währungen der Welt

Für Xi wird es in der nächsten Zeit nun vor allem darauf ankommen, seine Macht zu konsolidieren. Dabei wird er seine Position in der Führungsriege stärken müssen, die oft wegen ideologischer Ansichten oder auch finanzieller Interessen zerstritten ist. Gleichzeitig wächst in der Öffentlichkeit der Wunsch nach Veränderungen.

Nach seiner Wahl wandte sich Xi seinem Vorgänger Hu zu und beide posierten für die Kameras. Zum Vizepräsidenten wurde Li Yuanchao gewählt, der als Reformer und enger Verbündeter Hus gilt. Das scheint auch eine Konzession an Hus anhaltenden Einfluss und eine Ehrung für einen nicht unbedingt populären, aber fähigen Politiker zu sein.

AP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Asyl-Streit: CSU fordert offenbar Koalitions-Ausschuss - kommt die nächste Eskalation?
Die Asyl-Krise zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer spitzt sich zu. Zwei Wochen hat die Kanzlerin nun Zeit, um einen Bruch abzuwenden. Alle Entwicklungen rund um …
Asyl-Streit: CSU fordert offenbar Koalitions-Ausschuss - kommt die nächste Eskalation?
Merkel und Macron verbünden sich für eine EU- und Asylreform
Im eigenen Land hat Kanzlerin Merkel wegen der Flüchtlingsfrage reichlich Ärger. Da kommt der Rückenwind von Frankreichs Präsident Macron wie gerufen. Der Franzose ist …
Merkel und Macron verbünden sich für eine EU- und Asylreform
Nächster Eklat? USA wollen offenbar aus UN-Menschenrechtsrat austreten
Unter Donald Trump verabschieden sich die USA aus immer mehr internationalen Institutionen - als nächstes ist wohl der Menschenrechtsrat dran.
Nächster Eklat? USA wollen offenbar aus UN-Menschenrechtsrat austreten
Macron sagt Merkel Unterstützung im Asylstreit zu
Meseberg (dpa) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Kanzlerin Angela Merkel angesichts des Asylstreits mit der CSU Unterstützung für eine europäische Lösung …
Macron sagt Merkel Unterstützung im Asylstreit zu

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.