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Schweden beantragt Festnahme Assanges - wegen Vergewaltigungsvorwürfen

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Schweden ermittelt wieder gegen Julian Assange
Schweden ermittelt wieder gegen Julian Assange © dpa / Matt Dunham

Im August 2010 soll Wikileaks-Gründer Julian Assange zwei Frauen vergewaltigt haben. Vor zwei Jahren hatte die Staatsanwaltschaft ihre Voruntersuchungen eingestellt. Bis jetzt.

Update 27. September: Julian Assange wurde während seines Londoner Botschaftsexils offenbar ausspioniert. Damit soll die CIA einem Bericht der spanischen Zeitung El Pais zufolge eine spanische Sicherheitsfirma beauftragt haben.

Update 20. Mai: Die schwedische Staatsanwaltschaft hat die Festnahme von Wikileaks-Gründer Julian Assange beantragt. Hintergrund seien die Vergewaltigungsvorwürfe gegen den Australier, sagte die stellvertretende Direktorin der Staatsanwaltschaft, Eva-Marie Persson, am Montag. Es ist der erste Schritt hin zu einem Auslieferungsantrag. Assange sitzt derzeit in Großbritannien in Haft. Sollte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft folgen, will diese nach eigenen Angaben einen europäischen Haftbefehl erlassen.

Die schwedische Justiz hatte zuvor die Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung wieder aufgenommen. Assange war im Jahr 2010 in Schweden von zwei Frauen wegen Vergewaltigung und sexueller Nötigung angezeigt worden. Das Verfahren wegen sexueller Nötigung wurde 2015 wegen Verjährung eingestellt. Im zweiten Fall legte die Stockholmer Staatsanwaltschaft 2017 die Ermittlungen zu den Akten, weil der damals in London im Botschaftsexil lebende Assange für sie nicht erreichbar war.

Julian Assange: Brisante Wende - Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Vergewaltigung 

Update 14.28 Uhr: Die Generalstaatsanwaltschaft von Ecuador hat laut Medienberichten einer Durchsuchung des Zimmers des Wikileaks-Gründers Julian Assange in der Londoner Botschaft des lateinamerikanischen Landes zugestimmt. Dokumente, Mobiltelefone, Computer und Datenträger des Netzaktivisten sollen an die USA weitergegeben werden, berichtete die spanische Tageszeitung „El País“ am Montag unter Berufung auf ein Dokument, das der Zeitung vorlag.

Demnach soll der versiegelte Raum am 20. Mai durchsucht werden. Die Entscheidung sei Assanges ecuadorianischem Anwalt Carlos Poveda bereits mitgeteilt worden. Der Wikileaks-Gründer hatte sieben Jahre in der Botschaft gelebt. Assanges spanischer Anwalt, der ehemalige Richter Baltasar Garzón, bezeichnete die Übergabe der Habseligkeiten des Wikileaks-Gründers an die USA als eine „absolute Verletzung des Asylrechts“.

Julian Assange: Brisante Wende - Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Vergewaltigung 

Washington - Die schwedische Staatsanwaltschaft nimmt ihre Voruntersuchungen zu Vergewaltigungsvorwürfen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange wieder auf. Dies gab die Vize-Chefin der Behörde, Eva-Marie Persson, am Montag bekannt. Assange, der Anfang Mai nach seiner Festnahme in der ecuadorianischen Botschaft in London zu 50 Wochen Haft in Großbritannien verurteilt worden war, war im Jahr 2010 in Schweden von zwei Frauen wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs angezeigt worden.

Julian Assange: Manning will weiterhin nicht zu Wikileaks aussagen

Wie zuvor gemeldet wurde, will die ehemalige Wikileaks-Informantin Chelsea Manning auch weiterhin nicht im Fall von Julian Assange aussagen. Auch die Gefahr, erneut in Beugehaft genommen zu werden, ändere daran nichts, sagte die Whistleblowerin am Sonntag. Manning war erst vor wenigen Tagen aus der Haft entlassen worden.

Die Whistleblowerin war Anfang März in Beugehaft genommen worden, weil sie sich weigerte, vor der Grand Jury eines Gerichts im US-Bundesstaat Virginia auszusagen. Die Grand Jury - ein mit weitreichenden Ermittlungsvollmachten ausgestattetes Geschworenengremium - war mit dem Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange befasst.

Freigekommen war sie lediglich aus formellen Gründen, weil der Zeitraum, für den diese Grand Jury eingesetzt worden war, ablief. Die als Ersatz einberufenen neue Jury hat Manning nun erneut vorgeladen.

"Sie haben schon angekündigt, dass sie dieselben Fragen stellen wollen", sagte Manning in einem Interview mit dem Fernsehsender CNN. Auch diesmal werde sie die Aussage verweigern. "Ich habe nichts Neues anzubieten", fügte sie hinzu.

Julian Assange (Wikileaks): Brisante Wende - jetzt ermittelt Schweden wegen Vergewaltigung

Zwar wüssten sie und ihre Anwälte nicht, ob sie erneut in Haft genommen werde. Sie sei aber überzeugt, für diesen Fall sehr viel stärkere rechtliche Einwände als zuvor anbringen zu können. Schon Anfang März hatte Manning sich gegen den geheimen Charakter von Grand Jurys ausgesprochen, die Zeugen in Abwesenheit ihrer Anwälte befragen dürfen.

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