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Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums

„Die Gefahr ist sehr groß“

Juso-Chef Kühnert warnt SPD-Führung vor und verrät, ob er Nahles seine Stimme gibt 

Juso-Chef Kevin Kühnert fordert von der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles Mut zu tatsächlicher Erneuerung und echten Reformen.

„Das Schlimmste wäre, wenn wir in einem halben Jahr wieder in den Alltagstrott verfallen würden und vergessen haben, was wir uns eigentlich vorgenommen hatten im Erneuerungsprozess. Die Gefahr ist sehr groß“, sagte Kühnert der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Und es ist Aufgabe der Vorsitzenden, dagegen anzugehen.“

Bei einigen Themen wie Hartz IV müsse die Partei grundlegend neue Antworten liefern. „Mit kleinteiligen Korrekturen ist es nicht mehr getan.“ Kühnert will Nahles seine Stimme geben. Ob sie am Ende aber die richtige Person sei, um die Partei voranzubringen, könne er nicht mit absoluter Gewissheit sagen, betonte er.

„Wir können es uns nicht erlauben, noch einen Erneuerungsprozess in den Sand zu setzen“

„Bei den vergangenen Erneuerungsprozessen ist das immer wieder passiert, dass wir kollektiv weggedämmert sind“, kritisierte der Juso-Chef. „Nun sind wir aber an einem existenziell wichtigen Punkt für die SPD angekommen. Wir können es uns schlicht und ergreifend nicht erlauben, noch einen Erneuerungsprozess in den Sand zu setzen.“

Die SPD war bei der Bundestagswahl 2017 unter ihrem damaligen Parteichef Martin Schulz auf ein Tief von 20,5 Prozent der Stimmen gesackt. Durch die harten Debatten über eine Beteiligung an einer weiteren großen Koalition gab und gibt es erhebliche Unruhe in der Partei. Nahles hat einen großen Erneuerungsprozess angekündigt und will sich am Sonntag beim Sonderparteitag in Wiesbaden zur SPD-Chefin wählen lassen - als erste Frau in der Geschichte der Partei. Als Gegenkandidatin tritt Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange an.

dpa

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