+
Kampf gegen Hasskommentare: Bundesjustizminister Maas sieht Facebook in der Pflicht.

Lösch-Zusagen nicht eingehalten

Hasskommentare: Justizminister Maas droht Facebook

Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas hat Facebook vorgeworfen, Zusagen im Kampf gegen Hassbotschaften nicht vollständig einzuhalten.

In einem Brief an die Cheflobbyisten des Kommunikationskonzerns in Berlin und London verweist er auf eine gemeinsame Arbeitsgruppe zum Thema Hetze im Netz. "Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben", zitiert das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" aus dem ihm vorliegendem Brief. "Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht." Meldungen problematischer Beiträge durch Nutzer müssten genauso zügig und sorgfältig bearbeitet werden wie solche von Organisationen.

Indirekt droht Maas (SPD) mit einer Regulierung auf europäischer Ebene. Er sei sich mit seinen EU-Kollegen einig, dass von Hassbotschaften "eine erhebliche Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden" ausgehe. "Je besser es den beteiligten Unternehmen hier gelingt, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, desto geringer ist der Bedarf für weitere Regulierung", schrieb er den Angaben zufolge.

Maas hatte im September Facebook die Selbstverpflichtung abgenommen, wegen Volksverhetzung gemeldete Beiträge binnen 24 Stunden auf Grundlage des deutschen Rechts zu prüfen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Obama meldet sich: „Was ist passiert, als ich weg war?“
Chicago - Im Januar hat sich Obama als US-Präsident verabschiedet. Seinen ersten großen öffentlichen Auftritt seither hat er vor Studenten in Chicago - mal nachdenklich, …
Obama meldet sich: „Was ist passiert, als ich weg war?“
Seehofer macht weiter - Politiker reagieren gemischt
München - Die Reaktionen auf die neuerliche Kandidatur von Horst Seehofer als CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident gehen weit auseinander.
Seehofer macht weiter - Politiker reagieren gemischt
Das sagt Markus Söder zu Seehofers Entschluss
Er ist Seehofers ehrgeizigster Kronprinz: Markus Söder (50, CSU). Doch nachdem der Ministerpräsident am Montag bekanntgab, noch einmal zu kandidieren, verschiebt sich …
Das sagt Markus Söder zu Seehofers Entschluss
De Maizière besorgt: Mehr politisch motivierte Straftaten
Berlin (dpa) - Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Deutschland ist erneut gestiegen. Die Polizei registrierte im vergangenen Jahr 41 549 solcher Delikte - 6,6 …
De Maizière besorgt: Mehr politisch motivierte Straftaten

Kommentare