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Offene Stellen: Wer nimmt neben Söder auf der Regierungsbank Platz?

Er muss mehrere Dinge unter einen Hut bringen

Söders geheime Kommandosache: Wer ist auf der Liste der Kabinettsmitglieder?

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Es wird ein wenig wie am ersten Schultag: Eine ganze Reihe neuer Kabinettsmitglieder wird am Mittwoch einen großen Schritt in einen neuen Lebensabschnitt feiern. Doch wer? Der Kreis der Mitwisser ist klein.

München – Zum Auftakt gibt es zwar weder Schultüte noch Süßigkeiten – dafür aber im Marmorsaal des Prinz-Carl-Palais eine Ernennungsurkunde. Doch während sich Schulkinder ausführlich auf den aufregenden ersten Tag einstellen und vorbereiten können, tappten die meisten der künftigen Minister und Staatssekretäre gestern noch völlig im Dunkeln.

Der neue Ministerpräsident Markus Söder hatte die Besetzung seiner Ministerriege zur geheimen Kommandosache erklärt. Nur mit wenigen beriet er sich im Vorfeld. Dazu gehörte neben Fraktionschef Thomas Kreuzer am Sonntag auch Edmund Stoiber, dem Söder einst als Generalsekretär gedient hatte. Der ehemalige Ministerpräsident berichtete in dem Gespräch nicht nur über eigene Erfahrungen bei vier Kabinettsbildungen. Die beiden diskutierten auch über den Zuschnitt einzelner Ministerien. In der CSU erwarten viele, dass Söder bei zukunftsweisenden Themen wie Digitalisierung, Verkehr oder Wohnen neue Schwerpunkte setzt. Auch eine Trennung der Ressorts Kultus und Wissenschaft gilt als wahrscheinlich.

Um 13 Uhr Verkündung im Landtag

Den Kreis der Mitwisser hielt Söder bis zuletzt äußerst klein. Erst am Dienstagabend begann er mit persönlichen Gesprächen, die am Mittwochmorgen fortgesetzt werden sollen. Um 12 Uhr will er dann die CSU-Fraktion informieren, eine Stunde später folgt die Verkündung der Liste im Plenum des Landtags. Nach dessen Zustimmung ist die Vereidigung geplant – die Ernennungsurkunden und das gemeinsame Gruppenfoto folgen dann um 15.15 Uhr.

Lange hatte es so ausgesehen, als wolle Söder nur kleinere Korrekturen vornehmen. Natürlich braucht er einen Nachfolger als Finanzminister, auch der Abschied von Emilia Müller (Soziales) und Helmut Brunner (Landwirtschaft) galt schon länger als wahrscheinlich. Doch mit der zähen Regierungsbildung in Berlin wuchs auch in München der Druck. Klar ist inzwischen: Söder will jetzt ein Kabinett aufstellen, das bei der Landtagswahl am 14. Oktober um einen neuen Arbeitsauftrag bittet. Heikel: Er muss dabei Kompetenz, Regionalproporz und Frauenquote unter einen Hut bekommen. Und mit jeder Enttäuschung fallen im Wahlkampf wichtige Helfer weg.

Artikel 43 der Verfassung begrenzt die Zahl der Kabinettsmitglieder neben Söder auf 17. Bisher gibt es elf Minister und sechs Staatssekretäre. Mit der Schaffung neuer Ministerien könnte sich das Verhältnis verschieben.

Lesen Sie auch: Söder plant bei Kabinettsumbildung „größeren Wurf“

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