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Kamala Harris kurzzeitig amtierende US-Präsidentin

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Kamala Harris, Vizepräsidentin der USA
Kamala Harris, Vizepräsidentin der USA © Jay Laprete / dpa

Knapp eineinhalb Stunden lang war Kamala Harris in den USA an der Macht.

Washington, D.C. - Wegen einer Darmspiegelung unter Narkose übertrug Präsident Joe Biden seiner Stellvertreterin am Freitag kurzzeitig die Amtsgeschäfte. Die 57-jährige Vizepräsidentin wurde damit für kurze Zeit amtierende Präsidentin der USA - und hatte als erste Frau in der US-Geschichte präsidentielle Macht inne. Sie war damit auch Oberbefehlshaberin über die US-Streitkräfte und Herrin über die Atomwaffen des Landes.

Die rechtlichen Grundlagen

Festgehalten ist das Vorgehen im 1967 ratifizierten 25. Zusatzartikel ("Amendment") zur US-Verfassung. Er befasst sich mit dem Fall, dass der Präsident im Amt verstirbt oder seine Amtsgeschäfte vorübergehend nicht ausüben kann, etwa wegen einer Erkrankung.

In Abschnitt 3 des Zusatzartikels heißt es: "Sofern der Präsident dem Präsidenten pro tempore des Senates und dem Sprecher des Repräsentantenhauses eine schriftliche Erklärung des Inhalts übermittelt, dass er unfähig ist, die Befugnisse und Obliegenheiten seines Amtes wahrzunehmen, und bis er ihnen eine schriftliche Erklärung gegenteiligen Inhaltes übermittelt, werden diese Befugnisse und Obliegenheiten vom Vizepräsidenten als amtierendem Präsidenten wahrgenommen."

Bidens Übergabe der Amtsgeschäfte an Harris

Biden schrieb am Freitag solche Briefe an den geschäftsführenden Senatspräsidenten Patrick Leahy und an die Vorsitzende ("Sprecherin") des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. Zunächst Briefe, wonach er die Amtsgeschäfte wegen eines "medizinischen Routine-Eingriffs, der einer Sedierung bedarf " vorübergehend nicht ausüben kann - und dann Briefe, wonach er dazu wieder in der Lage ist.

Nach Angaben des Weißen Hauses war Harris, die sich vor der Wahl 2020 selbst vergeblich um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten beworben hatte, zwischen 10.10 Uhr und 11.35 Uhr (Ortszeit) und damit eine Stunde und 25 Minuten lang amtierende US-Präsidentin.

Historische Präzedenzfälle

In der Geschichte wurde dieses Vorgehen einer Übergabe der Amtsgeschäfte mehrfach angewandt. 1985 übergab der damalige Präsident Ronald Reagan wegen einer Krebsoperation seine Vollmachten für einige Stunden an seinen Vize George Bush. Bushs Sohn George W. Bush wiederum übertrug die Macht in seiner Zeit als Präsident 2002 und 2007 wegen Darmspiegelungen unter Narkose an seinen Stellvertreter Dick Cheney.

Trump und das 25. Amendment

Bidens Vorgänger Donald Trump soll sich laut einem kürzlich erschienenen Buch seiner Ex-Sprecherin Stephanie Grisham 2019 ebenfalls einer Darmspiegelung unterzogen haben. Er soll demnach aber eine Anästhesie verweigert haben, um die Amtsgeschäfte nicht an seinen Vize Mike Pence zu übertragen, weil er das als Zeichen von "Schwäche" angesehen habe.

Der 25. Verfassungszusatz war zu Jahresbeginn im Zusammenhang mit Trump aus einem anderen Grund genannt worden - und zwar nach der Erstürmung des Kapitols durch radikale Anhänger des abgewählten Präsidenten am 6. Januar. In der Folge gab es Spekulationen, Trump könne durch seine eigene Regierung unter Führung von Pence entmachtet werden.

Die Grundlage dafür hätte Abschnitt 4 des 25. Amendments gebildet. Dort heißt es, der Vizepräsident und eine Mehrheit des Kabinetts könnten gegenüber dem Kongress erklären, dass der Präsident amtsunfähig ist. Dazu kam es aber nie. Trumps Amtszeit endete schließlich am 20. Januar regulär mit der Vereidigung Bidens.

fs/ck

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