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Bald öfter in Nürnberg: In der Frankenmetropole ist Gesundheitsministerin Melanie Huml bald nicht mehr nur zum Tag der Pflege anzutreffen.

Umzug des Gesundheitsministeriums

Kammern folgen Gesundheitsministerium nicht nach Nürnberg

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    Sebastian Horsch
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Während das Kabinett Melanie Humls Konzept für den Umzug des Gesundheitsministeriums nach Franken beschließt, wird klar: Die Kammern bleiben in München. Der Landtag könnte sie zwar nach Nürnberg zwingen – wird er aber nicht.

München – Neulich war man im Bayerischen Wald ein bisschen knatschig auf Melanie Huml. Bayerns Gesundheitsministerin von der CSU hatte sinngemäß gesagt, dass Nürnberg – dorthin zieht ihr Ministerium im nächsten Jahr – immerhin nicht im tiefsten Bayerischen Wald liegt. Im tiefsten Bayerischen Wald empfand das mancher als despektierlich. Huml war danach jedenfalls gezwungen zu betonen, dass sie nicht die Absicht hatte, eine Region abzuwerten.

Man glaubt ihr das. Vielmehr wird es ihr darum gegangen sein, eine andere Region aufzuwerten – nämlich Nürnberg. Dorthin scheint in ihrem Hause niemand so recht zu wollen. Das Kabinett von Ministerpräsident Horst Seehofer hatte den Umzug im August überraschend beschlossen. Ministerin Huml war darüber selbst erstaunt. Schließlich war ihr Haus erst zwei Jahren zuvor zuletzt umgezogen – vom Münchner Rosenkavalierplatz in ein Gebäude am Ostbahnhof. Dass sie bald erneut ihre Kisten packen müssen, erfuhren viele Mitarbeiter im Sommer aus den Medien. 92 Prozent der rund 250 Beschäftigten sprachen sich später in einer Umfrage dagegen aus.

Ärztekammern ziehen nicht mit

Und auch die Ärztekammern – deren Mitzug von manchen als logische Konsequenz gehandelt wurde – machen klar: Nicht mit uns. „Die Landesärztekammer würde sich vehement gegen einen Wegzug aus München wehren“, sagt ihr Präsident Max Kaplan, der dabei die Rückendeckung des Landtags hat. Das Parlament könnte die Kammern theoretisch dazu zwingen nach Nürnberg zu ziehen. Im Heilberufe-Kammern-Gesetz ist festgeschrieben, dass die Kammern in München sitzen. Sie müssten nach Nürnberg ziehen, würde der Landtag das Gesetz entsprechend ändern. Das wird er aber nicht tun.

Nachdem schon der Gesundheitsausschuss im September fraktionsübergreifend und einschließlich seiner CSU-Mitglieder dagegen protestiert hat, dass überhaupt das Ministerium nach Franken verlegt wird, hat CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer den Kammern nun ein Zugeständnis gemacht. „Die Zahnärzte-, die Landestierärzte-, die Psychotherapeuten-, die Apotheker- und die Landesärztekammer haben das Gespräch mit Herrn Kreuzer gesucht“, sagt Kaplan. Und das sei aus Sicht der Kammern positiv verlaufen. „Wir haben ein starkes Signal erhalten, dass es nicht zu einer entsprechenden Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes kommen wird.“ Kaplan sagt klar: „Wir empfinden das als Zusage.“ So sieht nicht nur er das. „Wir packen das Gesetz nicht an. Das Thema ist tot“, heißt es in der CSU.

Huml glaubt trotz der Entfernung an gute Zusammenarbeit

Humls Ministerium wird künftig also räumlich nicht nur von den Krankenkassen, den Verbänden und den anderen politischen Entscheidungsträgern gut 160 Kilometer entfernt sein, sondern auch von den Kammern. Die Ministerin gibt sich dennoch optimistisch. Eine enge Zusammenarbeit sei weiter möglich. „Dies liegt zum einen daran, dass es moderne Kommunikationsmittel gibt und die Fahrtzeit von München nach Nürnberg mit dem Zug nur rund eine Stunde dauert“, sagt Huml. Zudem behalte das Gesundheitsministerium eine sogenannte Kopfstelle in der Landeshauptstadt.

Humls Umzugskonzept hat das Kabinett gestern beschlossen. Im Herbst 2017 sollen die ersten Beschäftigten in Nürnberg anfangen. Auch die Ministerin bezieht dann ihr neues Büro.

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