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Regierungskrise in Österreich: Kanzler Sebastian Kurz.

Kommentar zur Österreich-Krise

Kurz wankt - die Folgen für Weber könnten fatal sein

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Das Ibiza-Video mit FPÖ-Mann Strache hat weitreichende Folgen. Kanzler Sebastian Kurz steht ein Misstrauensvotum bevor, das weitere Auswirkungen mit sich bringen könnte. Ein Kommentar.

Inmitten des politischen Chaos, das mit der Veröffentlichung des Strache-Videos über Wien hereingebrochen ist, schießen sich die Kritiker nun auf Sebastian Kurz ein. Doch oft wirkt es so, als würden diejenigen, die dem jungen Kanzler nun „Kontrollverlust“ attestieren, eher alte Rechnungen begleichen, weil er überhaupt mit der FPÖ koaliert hat. 

Österreich: Hat der Strache-Skandal Kurz vielleicht sogar gestärkt?

Was hätte Kurz jetzt anderes machen sollen, als im – wahrhaft nicht selbstverständlichen – Tandem mit Präsident Alexander Van der Bellen die Zusammenarbeit mit der FPÖ Schritt für Schritt zu beenden? Dass er dafür in Kauf nimmt, am Montag selbst Opfer eines Misstrauensvotums zu werden, ehrt ihn eher. Erst die Nationalratswahlen 2019 in Österreich werden im Herbst zeigen, ob der Kanzler nicht sogar gestärkt aus dem Skandal hervorgeht.

Klar ist: Sollte Kurz am Montag stürzen, hätte diese österreichische Affäre endgültig eine europäische Dimension. Schon einen Tag später treffen sich in Brüssel die europäischen Staats- und Regierungschefs, um nach der EU-Wahl das künftige Personaltableau zu besprechen. 

Österreich: Kurz-Sturz hätte bittere Folgen für Manfred Weber

Die Macrons und Salvinis halten wenig davon, den siegreichen Spitzenkandidaten zum Kommissionspräsidenten zu befördern. Schlechte Karten für Manfred Weber.

Kurz, eben noch Shootingstar der europäischen Konservativen, wäre dort ein gewichtiger Fürsprecher für den CSU-Politiker. Und womöglich verlässlicher als die deutsche Kanzlerin. Deshalb dürfte am Montag auch ein Niederbayer von Brüssel aus bange nach Wien blicken.

Österreich-Affäre um Strache: Das ist passiert und das droht Kurz

In einem 2017 heimlich aufgenommenen Video bietet der damalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache einer angeblichen Nichte eines russischen Oligarchen Einfluss und Staatsaufträge an, sollte sie ihn im Wahlkampf unterstützen. Mittlerweile ist Strache als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurückgetreten.

Nachdem Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) den Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vorgeschlagen hatte, legten alle FPÖ-Minister am Montag ihre Ämter nieder. Die rechts-konservative Regierung aus ÖVP und FPÖ ist damit zerbrochen. 

Kurz steht seither von allen Seiten in der Kritik. Am Montag nach der Europawahl kommt das Parlament zu einer Sondersitzung zusammen und soll über einen Misstrauensantrag abstimmen. Dass SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen Kurz machen, gilt als nicht unwahrscheinlich.

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Lesen Sie auch: Jan Böhmermann hat die Verbreitung des für FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache so folgenschweren Ibiza-Videos beschleunigt. Das geht aus einem Bericht hervor.

Die Ibiza-Affäre beschäftigte auch Markus Lanz im ZDF. Dabei wunderte sich ein österreichischer Journalist über ein Detail.

In Maybrit Illners Talkshow Donnerstagabend diskutieren die Gäste wieder über ein aktuelles Thema. Diesmal geht es um die Ibiza-Affäre.

Österreich erlebt vor der Europawahl ein politisches Erdbeben - und kein Ende in Sicht. Vor dem Misstrauensvotum hat sich Kurz mit seinem Schicksal bereits abgefunden.

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