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Für Scholz wird es ernst: 48 Stunden der Wahrheit im Februar - welche Stolperfallen dem Kanzler blühen

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Von: Florian Naumann

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Olaf Scholz im Bundeskanzleramt (ohne Maske)
Olaf Scholz steht im Februar vor großen Aufgaben - der Kanzler muss Farbe bekennen. © Stefan Boness/Ipon/www.imago-images.de

Ein Kanzler, noch zurückhaltender als Angela Merkel? Für Olaf Scholz endet noch im Februar die Schonfrist. In Sachen Corona und Russland wird es ernst - eine Analyse.

Berlin/Moskau - 100 Tage gewähren Beobachter üblicherweise einer neuen Regierung als erste Bewährungsprobe. So viel Zeit hat die Ampel nicht: Die Regierung von Überraschungskanzler Olaf Scholz (SPD) steht im Dauerfeuer der Krisen - Omikron-Welle hier, Ukraine-Konflikt dort. Von in normalen Zeiten aufsehenerregenden Baustellen wie steigenden Energiepreisen ganz zu schweigen.

Die Lage ist also schwierig. Und gerade deshalb verlieren einige Kritiker schon jetzt die Geduld mit Scholz: In den ersten Februar-Tagen kursierte der Hashtag „WoIstScholz“ auf Twitter. Nicht nur die Union sprang mit Freude auf den Zug auf. Denn Scholz, der in merkel‘schem Stile mit möglichst wenig Angriffsfläche den Wahlkampf gewonnen hatte, hält sich betont im Hintergrund. Bereits Mitte Februar könnte die Schonfrist beendet sein - der Kanzler muss wohl liefern. Zweimal binnen 24 Stunden.

Scholz vor Corona-Gipfel und Putin-Besuch - Stunden der Wahrheit noch im Februar

Denn auf Scholz‘ Terminplan stehen seit diesem Freitag (4. Februar) gleich zwei hochbrisante Februar-Termine: Schon länger ist der nächste Corona-Gipfel auf den 16. Februar datiert. Einen Tag zuvor, das ist nun klar, wird der Bundeskanzler nach Moskau reisen, um direkt in das Ringen mit Russland einzugreifen. Verkündet hatte das übrigens nicht das Kanzleramt - sondern der Kreml. Scholz war am Mittwoch bei seiner Ankündigung eines Treffen im ZDF einen konkreten Termin schuldig geblieben.

Dann werden klare Positionierungen nötig sein. Der letzte Corona-Gipfel hatte weitgehend bestehende Regelungen fortgeschrieben - nun tobt eine Lockerungsdebatte, auch quer durch die Ampel-Fraktionen. Russland und die umstrittene Pipeline Nord Stream 2 schien Scholz zunächst zur Chefsache machen zu wollen. Doch Außenministerin Annalena Baerbock reiste zuerst nach Moskau. Und wurde mit ihrer kritischen Haltung dann auch noch zur Vorreiterin. Auch hier wird das Stillhalten schwierig.

Scholz muss nun einige Fragen klären - die wichtigsten Aufgaben im Überblick:

Scholz unter Druck: Was dem Kanzler bei seiner Russland-Reise blüht

Kanzler Olaf Scholz im Bundestag
Allein auf weiter Flur? Olaf Scholz (hier im Bundestag) drohen im Februar gleich zwei schwere Gänge. © Political-Moments/www.imago-images.de

Scholz‘ heikler Corona-Termin: Beim Gipfel Mitte Februar wird es ernst in Sachen Lockerungen

Die Zeit der Zurückhaltung jedenfalls dürfte für Scholz Mitte Februar beendet sein. Offen scheint, ob hinter der Terminballung Kalkül steckt, oder doch nur der Terminkalender Wladimir Putins: Zumindest innenpolitisch könnte der Auftritt in Moskau mit dem Corona-Gipfel schnell wieder in den Hintergrund rücken. Ob das von Vorteil sein wird, bleibt abzuwarten. Stunden der Wahrheit werden der 15. und 16. Februar für Scholz und seine Ampel so oder so. (fn)

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