+
Prodemokratische Demonstration in Hongkong.

Chinas Präsident kommt nach Berlin

Merkel mahnt Meinungsfreiheit in Hongkong an

Berlin - Angesichts der Pro-Demokratie-Proteste in Hongkong hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Meinungsfreiheit in der früheren britischen Kronkolonie angemahnt.

In ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast im Internet verwies sie darauf, dass dieses Grundrecht in der nun zu China gehörenden Metropole gesetzlich verankert sei.

„Meinungsfreiheit muss weiter garantiert werden in Hongkong, so wie es im Gesetz steht“, sagte Merkel. „Und ich bin sehr froh, dass die Proteste bis jetzt friedlich waren, und hoffe auf eine besonnene Reaktion auch der Polizei.“

Am kommenden Freitag (10.) sind in Berlin deutsch-chinesische Regierungskonsultationen geplant. Dazu reist Chinas Ministerpräsident Li Keqiang mit einer Ministerriege an. Auf die Frage, ob das Vorgehen Chinas gegen Bürgerrechtler dabei ein Thema sei, sagte Merkel: „Wir sprechen immer wieder einzelne Menschenrechtsfälle an in den Gesprächen mit den chinesischen Partnern.“ Mit Blick auf die lebenslange Haftstrafe für den uigurischen Bürgerrechtler Ilham Tohti fügte die Kanzlerin hinzu, dieser habe sich für ein friedliches Zusammenleben zwischen Uiguren und Han-Chinesen eingesetzt. „Ich glaube, das ist genau das, was auch gebraucht wird.“

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Schafft es dieser CSU-Mann überraschend ins Kabinett Merkel?
Noch ist unklar, ob die GroKo kommt. Trotzdem wird in Berlin eifrig darüber spekuliert, welcher Politiker welches Amt bekommen könnte. Auch ein CSU-Mann könnte es ins …
Schafft es dieser CSU-Mann überraschend ins Kabinett Merkel?
Türkei beginnt Offensive gegen kurdische YPG in Syrien
Das türkische Militär hat den Artilleriebeschuss der kurdischen Region Afrin in Nordsyrien den achten Tag in Folge fortgesetzt.
Türkei beginnt Offensive gegen kurdische YPG in Syrien
Ein Jahr Donald Trump: Mit dem Kopf durch die Wand
Seit einem Jahr regiert im Weißen Haus ein Polit-Rüpel: Donald Trump. Der US-Präsident vergreift sich in der Wortwahl, die Manieren fehlen ihm, das politische Geschick …
Ein Jahr Donald Trump: Mit dem Kopf durch die Wand
So setzen mächtige SPD-Verbände Schulz jetzt unter Mega-Druck
Seit gut einer Woche herrscht schon Stillstand: Am Sonntagnachmittag wird sich die SPD für oder gegen die GroKo entscheiden - der Ausgang der Abstimmung scheint offen. …
So setzen mächtige SPD-Verbände Schulz jetzt unter Mega-Druck

Kommentare